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Kinder in bewaffneten Konflikten

Rechtsgrundlagen und internationales Engagement zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

Ein afghanischer Junge lugt zwischen zwei Soldaten der Friedenstruppe hervor.

Die Staatengemeinschaft hat verschiedene Abkommen geschlossen, um Kinder und Jugendliche vor Krieg, Gewalt und Ausbeutung zu schützen. Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land engagiert sich auf diesem Feld in besonderem Maße und hat alle der folgenden Abkommen ratifiziert.

UN-Kinderrechtskonvention und in­ter­na­ti­o­nales En­gage­ment für Kinder in bewaffneten Konflikten

Mädchen hält Schiefertafel hoch, Elfenbeinküste. Urheberrecht: bpa, KühlerDas BMZ bekennt sich ausdrücklich zur umfassenden Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes vom 20.11.1989. Innerhalb eines menschenrechtsbasierten Ansatzes werden Förder-, Schutz- und Teilhabe-Rechte junger Menschen bei der Formulierung und Umsetzung der Entwicklungspolitik verstärkt berücksichtigt.

Im Februar 2002 trat das "Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention über Kinder in bewaffneten Konflikten" in Kraft, das den Einsatz von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren im Krieg verbietet. Deutschland hat das Zusatzabkommen unterzeichnet und ratifiziert, über 40 der 193 UN-Mitgliedsstaaten jedoch noch nicht. Mehrere UN-Institutionen haben daher gemeinsam die Kampagne "Zero under 18" ins Leben gerufen, um alle Staaten zur Ratifizierung des Zusatzabkommens zu bewegen. Ein Problem bei der Umsetzung stellen die vielen nichtstaatlichen Akteure in den Konflikten dar: Sie fühlen sich oft nicht an internationale Abkommen gebunden.

2005 richtete der UN-Sicherheitsrat eine eigene Arbeitsgruppe zum Thema "Kinder und bewaffnete Konflikte" (Working Group on Children and Armed Conflict, CAAC) ein. Die Arbeitsgruppe verfasst Empfehlungen und Jahresberichte, in denen unter anderem staatliche und nichtstaatliche Konfliktparteien aufgelistet sind, die Kindersoldaten einsetzen oder gezielt Gewalt gegen Kinder verüben. 2015 stehen 59 Konfliktparteien auf dieser "Liste der Schande" (List of Shame).

Die Bundesrepublik unterstützt zudem das Büro der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, seit Juli 2012 geleitet von der algerischen Menschenrechtsexpertin Leila Zerrougui, sowie die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court, ICC) in Den Haag. Der ICC fällte 2012 das erste Urteil seit seiner Gründung, und zwar gegen den kongolesischen Rebellenführer Thomas Lubanga wegen Kriegsverbrechen wie der Rekrutierung und dem Einsatz von Kindersoldaten.

EU-Leitlinien und Umsetzungsstrategie zu Kindern und bewaffneten Konflikten

Die Europäische Union hat im Dezember 2003 Leitlinien zu Kindern und be­waff­ne­ten Konflikten ver­ab­schie­det. Die Förderung und der Schutz der Rechte des Kindes ist eine Priorität der Menschen­rechts­politik der EU. Mit den Leitlinien soll das Bewusst­sein für die Belange der Kinder in Krisen­regionen gestärkt werden.

Die Leitlinien, die 2008 aktualisiert wurden, definieren die Förderung und den Schutz der Rechte von Kindern als Priorität der internationalen Menschenrechtspolitik der EU. Auch beinhalten sie konkrete Handlungs- und Zielvorgaben für Maßnahmen der EU gegenüber Drittländern. Schwerpunkte sind unter anderem Leitlinien und Maßnahmen zur Verhinderung der Rekrutierung von Kindern und zur gesellschaftlichen Reintegration von Kindersoldaten.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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