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Frieden

Fragile Staatlichkeit – eine Heraus­forderung für die Entwicklungspolitik

Abgenutzte Schuhe stehen in einem Lager für Binnenflüchtlinge auf dem Gelände der UN-Mission UNMISS in Dschuba, Südsudan.

Rund 1,5 Milliarden Men­schen leben in Län­dern, die von Ge­walt, Kon­flik­ten und un­si­che­ren po­li­ti­schen Ver­hält­nis­sen geprägt sind. Denn Kon­flikte und Fra­gi­li­tät führen häufig zu weiteren Ent­wick­lungs­problemen wie Armut, Hunger und Menschen­rechts­ver­let­zun­gen. In 40 Prozent aller Länder, die einen Konflikt durch­laufen haben, kommt es innerhalb von zehn Jahren nach dessen Ende erneut zu gewalt­tätigen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Aus eigener Kraft können diese sogenannten "fragilen Staaten" die Spirale von Armut und Gewalt nicht mehr durchbrechen.

In­ter­na­tional gibt es keine einheitliche Definition für fragile Staat­lich­keit. In den ver­gan­genen Jahren wurden jedoch in einer Reihe von Dokumenten, Arbeits­gruppen, Netz­werken und Kon­ferenzen – etwa im Rahmen der Euro­päischen Union, der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (OECD) oder der Weltbank – Indikatoren fest­gelegt und Prinzipien für das in­ter­na­ti­o­nale En­gage­ment in fragilen Staaten aufgestellt.

Generell werden jene Staaten als fragil (zerbrechlich) angesehen, in denen die Regierung nicht willens oder in der Lage ist, staatliche Grund­funktionen im Bereich Sicherheit, Rechts­staat­lich­keit, soziale Grund­versorgung und Legitimität zu erfüllen. Staatliche In­sti­tu­tionen in fragilen Staaten sind sehr schwach oder vom Zerfall bedroht; die Bevölkerung leidet unter großer Armut, Gewalt, Kor­rup­tion und politischer Willkür.

Fragile und von Konflikten betroffene Staaten weisen nicht nur ein höheres Maß an Armut und sozialer Un­gleic­hheit auf, sondern stellen auch ein regionales und in­ter­na­ti­o­nales Sicher­heits­risiko dar. Wenn staat­liche Strukturen nicht mehr funk­tio­nie­ren, entsteht Raum für Drogen- und Menschen­handel sowie für terroristische Netzwerke.

Ebenso wie es keine in­ter­na­tional einheitliche Definition gibt, existiert auch kein einheitlicher "Katalog" der fragilen Staaten. Fragilität wird auf Basis unter­schied­licher Indizes erfasst.

Das BMZ identifiziert die Gruppe der fragilen Länder anhand einer jähr­lichen internen Bewertung der Regie­rungs­führung ("Governance Guide").

Alle Empfängerländer von Weltbank-Krediten werden durch das CPIA (Country Policy and Institutional Assessment) bewertet. Es beurteilt das Regierungs­han­deln und die Effizienz politischer In­sti­tu­tionen eines Landes. Zu den Indi­ka­toren des CPIA zählen: Wirtschafts­politik, Struktur­politik, Sozial­politik sowie Trans­pa­renz und Management des öffent­lichen Sektors und der In­sti­tu­tionen. Alle Niedrig­ein­kom­mens­länder, die auf diesem Index einen Wert von 3,2 und nied­ri­ger er­rei­chen, zählen nach Definition der Welt­bank zu den fragilen Staaten.

Die Staatengemeinschaft darf diese Länder – trotz der schlechten Regie­rungs­führung – nicht von jeglicher Zu­sam­men­ar­beit ausschließen, sondern muss behutsam auf eine Ver­bes­se­rung der Lage hinwirken. Dabei spielt die Ent­wick­lungs­po­li­tik eine wichtige Rolle. Im politischen Dialog und bei der Aus­ge­stal­tung der Zu­sam­men­ar­beit steht sie jedoch vor der großen He­raus­for­de­rung, im Land aktiv zu werden, ohne die schlechte Regie­rungs­führung durch Ko­ope­ra­tions­maßnahmen zu legitimieren und zu verfestigen.

In der Pariser Erklärung über die Wirk­sam­keit von Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit haben sich die Geber­länder 2005 das Ziel gesetzt, in Bezug auf fragile Staaten ihre Un­ter­stüt­zung auf den Aufbau legitimer und leistungs­fähiger staatlicher In­sti­tu­tionen und die Förderung kon­struk­tiver Beziehungen zwischen Staat und Ge­sell­schaft zu kon­zen­trieren. Zudem spielen die Beseitigung struk­tu­reller Konflikt­ursachen, die Schaffung von In­sti­tu­tionen zur gewalt­freien Konflikt­bearbeitung und die Friedens­schaffung eine zentrale Rolle.

Um Frieden langfristig zu sichern, müssen weltweit die Men­schen­rech­te ge­ach­tet, ge­schützt und aktiv ver­wirk­licht werden. Stabile demo­kra­tische Ver­hält­nisse müssen ge­schaf­fen und Konflikte kon­struk­tiv und gewalt­frei gelöst werden. Zu den Prinzipien eines gut regierten Staates zählen außer­dem eine un­ab­hän­gi­ge Justiz, eine soziale Grund­ver­sor­gung, trans­parente öf­fent­liche Finanzen und ein Wirt­schafts­system, das der Bevölkerung ein aus­rei­chen­des Einkommen sichert.

Deutsches und internationales En­gage­ment in fragilen Staaten

Lexikon der Entwicklungspolitik

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