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Fragile Staatlichkeit – eine Heraus­forderung für die Entwicklungspolitik

Truppen der UN-Mission MONUSCO (Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo) in Rumangabo, D.R. Kongo

Mehr als 1,6 Milliarden Menschen leben in Ländern, die von Gewalt, Konflikten und unsicheren politischen Verhältnissen geprägt sind. Konflikte und eine sogenannte fragile Staatlichkeit führen dort häufig zu weiteren Entwicklungsproblemen wie Armut, Hunger und Menschenrechtsverletzungen. Selbst wenn ein Konflikt beendet werden kann, kommt es häufig innerhalb weniger Jahre erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Aus eigener Kraft können die fragilen Staaten die Spirale von Armut und Gewalt nicht mehr durchbrechen.

International gibt es keine einheitliche Definition für fragile Staatlichkeit. In den vergangenen Jahren wurden jedoch in verschiedenen Dokumenten, Arbeitsgruppen, Netzwerken, internationalen Organisationen und Konferenzen Indikatoren festgelegt, die auf fragile Staatlichkeit hinweisen. Und es wurden Prinzipien für das internationale Engagement in fragilen Staaten aufgestellt.

Generell gelten jene Staaten als fragil (zerbrechlich), in denen die Regierung nicht willens oder in der Lage ist, staatliche Grundfunktionen im Bereich Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Grundversorgung zu erfüllen. Staatliche Institutionen in fragilen Staaten sind sehr schwach oder vom Zerfall bedroht; die Bevölkerung leidet unter großer Armut, Gewalt, Korruption und politischer Willkür.

Darüber hinaus bilden fragile und von Konflikten betroffene Staaten auch ein regionales und internationales Sicherheitsrisiko. Wenn staatliche Strukturen nicht mehr funktionieren, entstehen rechtsfreie Räume, die von Banden der organisierten Kriminalität und terroristischen Netzwerken genutzt werden.

Jährliche Bewertung

Da es keine international einheitliche Definition gibt, existiert auch keine weltweit anerkannte Liste der fragilen Staaten. Fragilität kann auf Basis unterschiedlicher Merkmale erfasst werden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) definiert die Gruppe der fragilen Länder mithilfe einer jährlichen internen Bewertung.

Alle Empfängerländer von Weltbank-Krediten werden durch das Country Policy and Institutional Assessment (CPIA) bewertet. Es beurteilt das Regierungshandeln und die Effizienz politischer Institutionen eines Landes. Zu den Indikatoren des CPIA zählen: Wirtschaftspolitik, Strukturpolitik, Sozialpolitik sowie Transparenz und Management der öffentlichen Verwaltung. Alle Niedrigeinkommensländer, die auf diesem Index einen Wert von 3,2 und niedriger erreichen, zählen nach Definition der Weltbank zu den fragilen Staaten.

Die Staatengemeinschaft darf diese Länder – trotz der schlechten Regierungsführung – nicht von jeglicher Zusammenarbeit ausschließen, sondern muss behutsam auf eine Verbesserung der Lage hinwirken. Dabei spielt die Entwicklungspolitik eine wichtige Rolle. Im politischen Dialog und bei der Ausgestaltung der Zusammenarbeit steht sie jedoch vor der großen Herausforderung, im Land aktiv zu werden, ohne die schlechte Regierungsführung durch Kooperationsmaßnahmen zu legitimieren und zu verfestigen.


Förderung guter Regierungsführung

In der Pariser Erklärung über die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit haben sich die Geberländer 2005 das Ziel gesetzt, fragile Staaten künftig insbesondere beim Aufbau legitimer und leistungsfähiger staatlicher Institutionen und bei der Förderung konstruktiver Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft zu unterstützen.

Um Frieden langfristig zu sichern, müssen weltweit die Menschenrechte geachtet, geschützt und aktiv verwirklicht werden. Stabile demokratische Verhältnisse müssen geschaffen und Konflikte gewaltfrei gelöst werden. Zu den Prinzipien eines gut regierten Staates zählen außerdem eine unabhängige Justiz, eine soziale Grundversorgung, transparente öffentliche Finanzen und ein Wirtschaftssystem, das der Bevölkerung ein ausreichendes Einkommen sichert.


Weitere Informationen

Informationen

Siehe auch

Externe Links

Lexikon der Entwicklungspolitik

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