Neue Wege finden – innovative Instrumente der Entwicklungsfinanzierung
Steuern auf internationale Waffenverkäufe, inter-
nationale Devisengeschäfte oder auf den Handel mit Emissionszertifikaten, Solidaritätsabgaben auf Flugtickets, IT-Anschaffun-
gen, Tabakwaren oder Luxusgüter – die Ideen für innovative Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung sind zahlreich.
Doch vielen Vorschlägen sind technische oder politische Hürden gesetzt.
Innovative Finanzierungsinstrumente sollen langfristig stabile und für die Entwicklungsländer berechenbare Zahlungsströme generieren – und das möglichst unabhängig von der jeweiligen Haushaltssituation der Geberländer.
Um solche Instrumente zu entwickeln und über Möglichkeiten der Umsetzung zu diskutieren, wurden verschiedene Initiativen und Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, hier einige Beispiele:
2006 wurde die Leading Group on Solidarity Levies (sinngemäß etwa: Pilotgruppe zu Solidaritätsabgaben) gegründet, in der Deutschland aktiv mitarbeitet. Im Mai 2009 erfolgte ihre Umbenennung in "Leading Group on Innovative Financing".
Auch in der "Initiative against Hunger and Poverty", der sogenannten "Lula-Gruppe" (benannt nach dem Staatspräsidenten Brasiliens, Lula da Silva) engagiert sich die Bundesrepublik.
Im September 2008 wurde eine hochrangige Arbeitsgruppe für innovative internationale Finanzierungsmechanismen im Gesundheitswesen (High Level Task Force on Innovative International Financing for Health Systems, HLTF) gegründet. Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul ist Mitglied dieser Arbeitsgruppe, die einen vorläufigen Bericht für den G8-Gipfel 2009 vorgelegt hat und diesen bis September 2009 fertigstellen wird.
Zurzeit konzentriert sich die internationale Diskussion vor allem auf folgende innovative Finanzierungsinstrumente: