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Innovative Finanzierungsinstrumente

Abgabe auf Flugtickets


Flugzeuge der  Lufthansa.

Neun Länder haben sich für eine Ab­gabe auf Flug­tickets zugunsten der Entwicklungsfinanzierung entschieden. So werden in Frankreich durch diese Abgabe jährlich rund 180 Millionen Euro generiert.

Frankreich zahlt 90 Prozent seiner Ein­nahmen aus der Ent­wick­lungs­abgabe in die 2006 gegründete internationale Fazilität zum Kauf von Medikamenten UNITAID ein. Die Einrichtung verhandelt mit der Pharma­industrie und erwirbt große Mengen an Medikamenten gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose zu Niedrig­preisen, die dann den Ent­wicklungs­ländern zur Verfü­gung gestellt werden.

Die Leading Group on Innovative Financing for Development im Gesundheits­wesen hat im Frühjahr 2009 empfohlen, die Solidaritäts­abgabe auf Flugtickets auf weitere Länder auszuweiten. Dadurch könnten nach Schätzungen in den nächsten Jahren bis zu 200 bis 400 Millionen US-Dollar pro Jahr generiert werden.

Die Bundes­regierung hat im September 2010 im Rahmen der Haushalts­konsoli­die­rung die Einführung einer Luftverkehrs­steuer bis 2013 beschlossen. Eine Zweckbindung der Einnahmen an die Finanzierung der Entwicklungs­zusammen­arbeit ist dabei nicht vorgesehen. Mit der Einbindung des Flugverkehrs in den Emissionshandel sollen in der EU ab 2014 zusätz­liche Mittel für den inter­natio­nalen Klima­schutz gene­riert werden. Zuvor muss jedoch noch eine inter­natio­nale Überein­kunft mit anderen Ländern zur An­wend­bar­keit im Luft­verkehr ins Nicht-EU-Aus­land ge­troffen werden.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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