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Hintergrund

Entwicklung finanzieren


Mit den Millenniumsentwicklungszielen (MDG) hat die Welt­gemein­schaft im Jahr 2000 verbindliche Ziele für nachhaltige Entwicklung vereinbart und gleichzeitig eine Diskussion über die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen angestoßen.

Mutter mit Kind im Tragetuch, Ecuador. Urheberrecht: Photothek.netEntwicklungs- und Industrieländer haben 2002 im Monterrey-Konsensus eine Erhöhung der öf­fent­lichen Mittel für Ent­wick­lungs­zusam­men­arbeit vereinbart und dies in der Erklärung von Doha im Dezember 2008 bestätigt. Deutschland hat sich verpflichtet, ab 2006 mindestens 0,33 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) in die Entwick­lungs­zu­sam­men­arbeit zu investieren. Laut ODA-Stufenplan der Europäischen Union soll dieser Anteil in Deutschland bis 2015 auf 0,7 Prozent des Brutto­national­ein­kommens (BNE) steigen.

Doch seitdem sind die Heraus­for­de­rung­en an die Entwicklungs­fi­nan­zie­rung angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise weiter gestiegen. Der MDG Report 2010 der Vereinten Nationen kam zu dem Schluss, dass sich die Fortschritte im Kampf gegen Hunger und Armut verlangsamt haben und dass durch die Krise zum Teil sogar bereits erzielte Erfolge wieder zunichte gemacht wurden. Der damalige UNO-Ge­neral­sekretär Ban Ki-moon appellierte an die Welt­gemein­schaft: "Milliarden Men­schen verlassen sich darauf, dass die inter­natio­nale Gemein­schaft die großartige Vision der Millenniums­erklärung verwirklicht. Lasst uns dieses Versprechen halten."

Ohne zusätzliche Mittel oder alternative Finanzierungs­quellen wird es nicht möglich sein, die Millen­niums­ent­wick­lungs­ziele rechtzeitig und in vollem Umfang zu erreichen. Ein von den Vereinten Nationen im September 2010 veröffentlichter Bericht stellt fest, dass die Geber­länder 2009 im Schnitt nur 0,31 Prozent ihres Brutto­national­ein­kom­mens in die Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit investiert haben. Insgesamt wurden knapp 120 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt. Würde das 0,7-Prozent-Ziel von allen Gebern bis 2015 erreicht, würde diese Summe auf über 300 Milliarden US-Dollar ansteigen. Dazu müssten jedoch in den kommenden fünf Jahren jährlich etwa 35 Milliarden US-Dollar zusätzlich bereitgestellt werden.

International werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, lang­fristig Mittel für Entwicklung aufzubringen:

  • Zusätzliche Entschuldung und Schuldenumwandlung:
    Die Erfahrungen mit der Ent­schul­dungs­ini­tia­tive für hoch verschuldete arme Länder ("heavily indebted poor countries"; HIPC-Initiative) haben gezeigt, dass der Schuldenerlass ein wirkungsvoller Weg ist, arme Länder zu entlasten und frei werdende Mittel der Armutsbekämpfung zuzuführen. Mit der Debt2Health-Initiative, bei der Entwick­lungs­länder die durch Schuldenerlasse frei werdenden Mittel in lokaler Währung in den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria einzahlen, hat Deutschland ein zukunfts­wei­sen­des Konzept der Schuldenumwandlung auf den Weg gebracht.
    Siehe auch: Entschuldung vorantreiben

  • Mobilisierung eigener Einnahmen in Entwicklungsländern:
    Eigene Ein­nah­men sind eines der wichtigsten Instrumente zur Armuts­bekämp­fung. Sie ermöglichen den Regierungen der Partnerländer, öf­fent­liche Güter und Dienst­leis­tungen wie Gesundheits- und Bil­dungs­sys­teme oder Straßen zu finanzieren. Nur durch aus­rei­chen­de eigene Einnahmen können die Entwicklungsländer langfristig unabhängig von externer Hilfe werden und Eigen­ver­ant­wortung für die Verwirklichung der Millenniumsziele über­nehmen. Doch viele Entwick­lungs­länder haben ihr Ein­nah­men­po­ten­zial noch nicht ausreichend erschlossen. Um mehr eigene Ein­nah­men in den Entwicklungsländern zu mobilisieren, unter­stützt Deutschland seine Partnerländer unter anderem bei der Reform ihrer Steuersysteme. International setzt sich die Bun­des­republik für Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuer­hin­ter­ziehung und Steuervermeidung ein.
    Siehe auch: Transparente öffentliche Finanzen als Grundlage nachhaltiger Entwicklung

  • Innovative Finanzierungsinstrumente:
    Hierzu gehören unterschiedliche Konzepte, etwa eine Versteigerung von Kohlen­dioxid-Emissions­rechten, Mischung von Haushalts­mitteln mit Kapital­markt­mitteln, die Nutzung von Rück­flüssen aus der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit, die Mobi­li­sierung privaten Kapitals. Des Weiteren gibt es inter­natio­nale Initiativen zu einer Ent­wicklungs­abgabe auf Flugtickets, einer Besteuerung von Finanz­trans­aktionen und inter­nationalen Devisen­geschäften, dier Auf­nahme von Kapital oder Garantie­ver­pflich­tungen zur Ent­wicklung von Medika­menten und Impfstoffen. Siehe auch:
    Innovative Instru­mente der Ent­wick­lungs­finanzierung

  • Effizienzsteigerung:
    Neben der Entwicklung neuer Instru­men­te steht auch die Effizienzsteigerung in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit im Fokus der Überlegungen. Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Wirkung der finanziellen Unter­stützung weiter erhöht werden kann, wenn sich die Geber­län­der untereinander und mit den Partnerländern stärker ab­stim­men und sich langfristiger und verlässlicher engagieren.
    Siehe auch: Wirksamkeit der Zusammenarbeit steigern

Die Bundesregierung setzt zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen auf eine Kombination aus zusätzlichen Haushaltsmitteln, weiterer Ent­schul­dung und innovativen Finanzierungsinstrumenten. Außerdem unterstützt sie die Entwicklungsländer dabei, mehr eigene Ein­nah­men zu mobilisieren.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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