Hauptinhalt

Instrumente

Schuldenumwandlungen für Entwicklung (debt swaps)


In der Semenanyane-Klinik im Thaba-Tseka-Distrikt, Ost-Lesotho, misst eine Krankenschwester bei einem einjährigen Kind Fieber.

Schuldenumwandlungen (debt swaps) haben sich als wichtiges entwicklungs­politisches Instrument bewährt. Das Prinzip: Ein Partner­land verpflichtet sich gegenüber Deutsch­land, Mittel für die Finanzierung von Entwicklungs­projekten im eigenen Land zur Verfügung zu stellen und erhält dafür im Gegenzug von Deutsch­land einen Schulden­erlass in mindestens gleicher Höhe.

Dabei gibt es zwei Möglichkeiten für die Übertragung der frei werdenden Mittel:

  1. Die Schuldnerregierung verpflichtet sich, die Mittel direkt in Entwicklungs­projekte zu investieren.

  2. Die Schuldnerregierung überweist die Mittel auf ein Treu­hand­konto, das von einem unabhängigen Gremium verwaltet wird. Mit den Geldern auf diesem Konto werden dann Entwicklungs­projekte finanziert.

Durch Schuldenumwandlungen hat das Geberland die Möglichkeit, gezielt ent­wick­lungs­po­litisch sinnvolle Maßnahmen und Prozesse in den Kooperations­ländern voranzubringen.

Deutsche Leistungen

Deutsch­land führt seit 1993 Schulden­umwandlungen auf bi­late­raler Ebene durch. Die Bun­des­re­pu­blik verzichtet dabei auf einen Teil ihrer Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit, wenn das begünstigte Ent­wick­lungs­land die frei werdenden Mittel in Abstimmung mit der Bun­des­re­gie­rung für ent­wick­lungs­po­li­ti­sche Vorhaben einsetzt.

Der Forderungsverzicht kam bisher nur für Länder in Frage, die nach Definition der Weltbank zu den Ländern mit niedrigem (Low Income Countries, LIC) oder niedrigem mittlerem Einkommen (Lower Middle Income Countries, LMIC) gehören und vom Pariser Club in einer Umschuldungs­vereinbarung die sogenannte "Swap-Option" erhalten hatten. Seit 2008 kann die Schulden­um­wand­lung auch auf solche Forderungen aus der Finanziellen Zu­sam­men­ar­beit erweitert werden, die vom Pariser Club noch nicht umgeschuldet wurden. Allerdings bleibt die Schulden­umwandlung auf Länder mit einer besonders hohen externen Verschuldung beschränkt.

Bis Ende 2010 hat Deutsch­land insgesamt 22 Ländern Schulden­umwandlungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zugesagt.

Bislang hat Deutsch­land auf Forderungen aus der Finanziellen Zu­sam­men­ar­beit in Höhe von rund 929 Millionen Euro verzichtet, nachdem die Partner­länder ihren Verpflichtungen nachgekommen waren. Die bisher vereinbarten Swap-Projekte konzentrieren sich auf die Bereiche allgemeine Armuts­bekämpfung, Bildung, Um­welt­schutz und Bekämpfung von HIV/AIDS.

Im Rahmen der sogenannten Debt2Health-Initiative des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) sollen zusätzliche Mittel aus Schulden­umwandlungen für Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Krankheiten generiert werden. Nach Deutsch­land als erstem öffentlichem Partner kam 2009 Australien hinzu.

Im September 2007 hat die Bun­des­re­gie­rung zum ersten Mal bei einer Schulden­umwandlung eine Vereinbarung im Rahmen der Debt2Health-Initiative mit zwei Partnern getroffen, und zwar mit dem GFATM und der indonesischen Regierung. Demnach zahlt Indonesien 25 Millionen Euro in den Globalen Fonds ein, der Fonds finanziert dann mit diesen Mitteln Maßnahmen zur HIV-Bekämpfung in Indonesien. Die Bun­des­re­pu­blik erlässt dem Land im Gegenzug Forderungen aus der Finanziellen Zu­sam­men­ar­beit in Höhe von 50 Millionen Euro. Weitere Debt2Health-Schulden­umwandlungen wurden 2008 mit Pakistan (40 Millionen Euro, einzuzahlen 20 Millionen Euro) und 2010 mit Côte d’Ivoire (19 Millionen Euro, einzuzahlen 9,5 Millionen Euro) vereinbart. Alle drei Schulden­umwandlungen befinden sich in der Umsetzung.

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen