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Der Pariser Club


Reich und Arm: Ein Schuhputzer in Ecuador bei der Arbeit. Urheberrecht: Photothek.netIm Pariser Club sind die wichtigsten Gläubiger­staaten zusammen­ge­schlos­sen. Das sind vor allem Länder der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (OECD), seit Juni 1997 ist auch Russland dabei. Der Pariser Club hat das Ziel, koordinierte und tragbare Lösungen bei Zahlungs­schwierig­kei­ten von Schuldner­ländern zu finden. Bei konkreten Verhandlungen mit einem Schuldner­land besteht der Club jeweils aus den Gläubiger­län­dern, die diesem Land Handels­kredite garantiert oder Darlehen für Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit ge­währt haben.

Mit Schuldner­ländern, die nur ein vorüber­gehendes Liquiditäts­problem haben, werden nach den klassischen Regeln des Pariser Clubs bilaterale Umschuldungs­vereinbarungen getroffen. Das bedeutet, dass die Rück­zahlungs­termine verlängert werden. So wird die Schulden­last neu verteilt und dem Land wird ermöglicht, seinen Zahlungs­verpflichtungen nachzukommen.

Für Länder mit einer nicht mehr tragfähigen Schulden­situation ist eine umfassendere Regelung vorgesehen. Auf der Basis einer sogenannten Schulden­trag­fähigkeits­analyse werden Um­schul­dungs­maßnahmen festgelegt, die genau auf das Land zu­ge­schnit­ten sind. In der Regel wird die langfristige Streckung der Rück­zahlungs­fristen mit einer gewissen Anzahl von tilgungs­freien Jahren vereinbart. Erst 1988 hat sich der Club unter maß­geblicher Beteiligung Deutsch­lands dazu entschlossen, auch Schulden­erlasse zu gewähren, später dann ins­be­son­dere im Rahmen der Initiative für hoch verschuldete arme Länder (HIPC-Initiative).

Voraussetzung für Umschuldungs­vereinbarungen im Pariser Club ist bei allen Schuldner­ländern die erfolgreiche Umsetzung von makro­ökonomischen Programmen des In­ter­na­ti­o­nalen Währungs­fonds (IWF).

Das Ergebnis einer Verhandlung des Pariser Clubs wird in einem Protokoll festgehalten, in dem alle wesentlichen Vereinbarungen – mit Ausnahme der Zins­sätze und anderer bilateral zu regelnder Einzel­fragen – enthalten sind. Auf dieser Grundlage werden zwischen Schuldner­land und Gläubiger­land völker­rechtlich ver­bind­liche Umschuldungs­abkommen geschlossen.

Die Bun­des­re­gie­rung wird bei den Umschuldungs­verhandlungen des Pariser Clubs feder­führend durch das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirtschaft und Technologie vertreten, außerdem sind das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, das Auswärtige Amt und das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finanzen vertreten.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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