Hauptinhalt

Instrumente

Maßnahmen nach der Entschuldung


Kind im Abobo-Distrikt von Abidjan, Côte d'Ivoire.

Die langfristige Absicherung der Schulden­trag­fähig­keit in den ärmsten Ländern ist eine gemeinsame He­raus­for­de­rung für Schuldner und Gläubiger. Sie ist wichtig, damit die Schulden­last in diesen Ländern nicht wieder zu einem Ent­wick­lungs­hemm­nis werden kann.

Im Einzelnen bedeutet dies:

  • Schuldnerländer, Gläubiger und Finanz­institutionen müssen gemeinsam bei Kredit­vergabe beziehungs­weise bei Kredit­aufnahme die hohe Qualität der zu finanzierenden Maß­nahmen sicher­stellen und dabei realistische Prognosen für das Wirt­schafts­wachs­tum des Schuldner­landes zugrunde legen. Dabei müssen auch eventuell mögliche Krisen­fälle berücksichtigt werden.

  • Kreditgeber und Kreditnehmer müssen sich gemeinsam für mehr Trans­pa­renz einsetzen und den Informations­aus­tausch verbessern. Denn nur wenn verlässliche Daten zur Verschuldungs­situation vorhanden sind, lassen sich Über­schuldungs­gefahren frühzeitig erkennen.

  • Das Schuldenmanagement in den Schuldner­ländern muss weiter verbessert werden. Ent­wick­lungs­länder müssen darin unter­stützt werden, verantwortungs­volle Schulden­strategien zu entwickeln, die im Einklang mit der nationalen Entwicklungs­strategie stehen. Zudem sollten interne Kontroll­mechanismen gestärkt werden.

  • Der Aufbau trans­pa­ren­ter und effizienter Systeme der öffentlichen Finanzen im Sinne von guter finanzieller Regie­rungs­führung (Good Financial Governance) muss unterstützt werden, um zukünftig den tatsächlichen Bedarf der Kredit­aufnahme abschätzen und in der Einnahmen-Ausgaben-Struktur vorliegende Risiken aufzeigen zu können.

  • Größere Trans­pa­renz der Zahlungsströme im Roh­stoff­sektor und Trans­pa­renz in Wirtschafts­sektoren mit hohen öffent­lichen Finanzierungs­anteilen (Gesundheit, Infra­struk­tur) sind von entscheidender Bedeutung für eine gute Regie­rungs­führung und nachhaltiges Wirt­schafts­wachs­tum.

  • Alle Kreditgeber sind dazu aufgerufen, Aspekte der Schulden­trag­fähig­keit bei der Vergabe von Krediten zu berücksichtigen. Die Schulden­trag­fähig­keits­analysen von Weltbank und IWF bieten hierbei eine wertvolle Orientierung.

  • Die Märkte müssen für Produkte aus den Entwicklungs­ländern geöffnet werden. Gleichzeitig müssen die Ent­wick­lungs­länder ihre Export­produktion diversifizieren, um nicht von der Ausfuhr einiger weniger Rohstoffe abhängig zu sein.

Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit

2004 haben IWF und Weltbank ein Rahmen­werk für Schulden­trag­fähig­keit (Debt Sustainability Framework. DSF) entwickelt. Das Rahmen­werk dient der Welt­bank­tochter IDA und dem Afrikanischen Entwicklungs­fonds (ADF) als Entscheidungs­hilfe für die Mittel­vergabe an die ärmsten Länder. Kern­aussage ist, dass sich die Vergabe von neuen Mitteln an Niedrig­einkommens­länder an der landes­spezifisch festzustellenden Schulden­situation orientieren muss.

Zur Einschätzung der Schulden­trag­fähig­keit werden neben anderen wichtigen Indikatoren zum Beispiel die Qualität der In­sti­tu­tionen und der Politik­gestaltung eines Landes berücksichtigt. Auch die Anfälligkeit gegenüber negativen Einflüssen, die von außen auf das Land wirken, wird berücksichtigt. Wird ein Land als über­schuldungs­gefährdet eingestuft, erhält es Zuschüsse anstelle von Krediten. Damit leisten IDA und ADF einen wichtigen Beitrag zur Vermeidung einer erneuten Über­schuldung. Gleich­zeitig hilft das Rahmen­werk Kredit­gebern und Kredit­nehmern bei der Einschätzung von Überschuldungs­gefahren.

Richtlinien zur Kreditvergabe

Gemeinsame Mindeststandards aller offiziellen Kredit­geber könnten helfen, eine hohe Qualität bei der Kredit­vergabe zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden derzeit in verschiedenen in­ter­na­ti­o­nalen Gremien Gespräche geführt. Zudem gilt es, den Austausch von Informationen über Vergabe und Aufnahme neuer Kredite weiter zu verbessern. Denn durch mehr Trans­pa­renz könnten die Beteiligten die Gefahr einer neuen Über­schuldung früher erkennen und rechtzeitig gegensteuern.

In Ergänzung zum Rahmenwerk für Schulden­trag­fähig­keit haben sich die OECD-Mitglied­staaten im Januar 2008 auf Leit­linien zur nach­haltigen Kredit­vergabe bei der Übernahme von staatlichen Export­krediten und -bürgschaften für die ärmsten Länder ge­einigt. Die Leit­linien haben zum Ziel, Aspekte der Schulden­trag­fähigkeit noch systematischer in den Entscheidungs­prozessen zu berücksichtigen. Auch bei der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Ent­wick­lung (United Nations Conference on Trade and De­vel­op­ment, UNCTAD) werden derzeit Prinzipen für ver­antwortungs­volle Kredit­vergabe und -aufnahme entwickelt.

Dass die Kreditgeber Richtlinien formulieren, reicht jedoch nicht aus. Entscheidend ist, dass die kredit­nehmenden Länder eigene Strategien für den verantwortungs­vollen Umgang mit diesem Finanzierungs­instrument festlegen.

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen