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Die Multilaterale Entschuldungsinitiative


Ein Fischer im Hafen von Lomé, Togo.

Im Juni 2005 beschlossen die Finanzminister der G8-Staaten im schottischen Gleneagles die sogenannte Multilaterale Ent­schul­dungs­initiative (Multilateral Debt Relief Initiative, MDRI). Sie knüpft an den Mechanismus der HIPC-Initiative an. Länder, die den Vollendungs­punkt im Rahmen der HIPC-Initiative erreicht haben, können einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim In­ter­na­ti­o­nalen Währungs­fonds (IWF), bei der Welt­bank­tochter IDA (In­ter­na­ti­o­nal De­vel­op­ment Association) und dem Afrika­ni­schen Ent­wick­lungs­fonds (ADF) erhalten. Seit 2007 beteiligt sich auch die Inter-Amerikanische Entwicklungs­bank (IDB) am multi­lateralen Erlass. Andere regionale Entwicklungs­banken und multi­laterale Gläubiger werden durch die MDRI allerdings nicht erfasst.

Bis Januar 2012 hatten 32 Länder den HIPC-Vollendungs­punkt erreicht und sich damit auch für die MDRI qualifiziert. Während bei der HIPC-Initiative die Erlass­quote der multi­lateralen Schulden bei etwa 50 Prozent liegt, werden unter der MDRI die bei IWF, IDA und ADF verbliebenen Schulden voll­ständig erlassen. Damit er­hal­ten die teil­nehmenden Staaten erheblichen zusätz­lichen Spiel­raum für die Steigerung armuts­orientierter Ausgaben und Inves­ti­tio­nen im Hinblick auf die Erreichung in­ter­na­ti­o­nal ver­ein­bar­ter Entwicklungs­ziele. Die Gesamt­kosten der zugesagten Ent­schul­dung unter der Multi­lateralen Ent­schul­dungs­initiative be­lau­fen sich auf rund 47,1 Milliarden US-Dollar (Stand: Frühjahr 2012).

Zusätzlicher Anreiz für Reformen

Die Multilaterale Entschuldungs­initiative soll für hoch verschuldete arme Länder einen zusätzlichen Anreiz bieten, ihre Reformen fortzusetzen. Aus Gründen der Gleich­behandlung aller Niedrig­einkommens­länder wird der vereinbarte zusätzliche multi­laterale Schulden­erlass den davon profitierenden Ländern bei der Ver­gabe neuer Hilfe­leistungen von IDA und Afrikanischem Ent­wick­lungs­fonds angerechnet.

Die G8-Länder haben sich dazu verpflichtet, die durch den Schulden­erlass ausfallenden Rückflüsse bei IDA und ADF durch zusätzliche Geber­beiträge zu ersetzen. Diese Kompensations­zahlungen werden dann unter den IDA- und ADF-Empfänger­ländern neu verteilt – und zwar leistungs­orientiert (Performance Based Allocation, PBA).

Ob und in welcher Höhe Länder bei der Neu­verteilung von IDA- oder ADF-Mitteln profitieren, hängt von bestimmten Kriterien ab, unter anderem von Reform­orientierung und guter Regie­rungs­führung. Die hoch verschuldeten armen Länder profitieren von dieser Regelung laut der Weltbank überproportional.

Deutsche Leistungen

Zur Finanzierung der Multilateralen Entschuldungs­initiative wird die Bun­des­re­pu­blik – bis ins Jahr 2054 – insgesamt etwa 3,3 Milliarden Euro beitragen, um die erwarteten Ausfälle bei den Kredit­rück­zahlungen von Weltbank sowie vom Afrikanischen Ent­wicklungs­fonds auszugleichen. Ziel dieser Kompensationen ist es, die Finanzkraft der In­sti­tu­tionen über die Entschuldungs­ini­tia­tive hinaus nicht zu beeinträchtigen, damit sie auch in Zukunft die ärmsten Länder bei der Verwirklichung der Millenniums­ent­wick­lungs­ziele unterstützen können.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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