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HIPC-Initiative

Die Bilanz der HIPC-Initiative


Die 39 hoch verschuldeten armen Länder (HIPC) und ihre Fortschritte in der HIPC-Initiative
Fortschritt (Anzahl Länder) Länder
Vollendungspunkt (32) Afghanistan, Äthiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Burundi, Gambia, Ghana, Guinea-Bissau, Guyana, Haiti, Honduras, Kamerun, Demokratische Republik Kongo (Zaire), Republik Kongo, Liberia, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Ruanda, Sambia, Sao Tomé und Principe, Senegal, Sierra Leone, Tansania, Togo, Uganda, Zentralafrikanische Republik
Zwischen Entscheidungszeitpunkt und Vollendungspunkt (4) Côte d’Ivoire, Guinea, Komoren, Tschad
Noch ausstehender Entscheidungszeitpunkt (3) Eritrea, Somalia, Sudan
Auf Teilnahme verzichtet (4) Bhutan, Kirgisistan, Laos, Nepal

Bis Januar 2012 haben 36 der für die HIPC-Initiative zu­ge­las­se­nen 39 Länder den Entscheidungszeitpunkt erreicht. 32 dieser Länder sind inzwischen am Vollendungs­punkt angekommen und wurden um­fas­send entschuldet. Die vier Länder, bei denen der Vollendungs­punkt noch aussteht, profitieren von ersten Interim-Erlassen, vor allem von einem Teilerlass des jährlich anfallenden Schuldendienstes.

Dass die Schuldenentlastung einen wichtigen Beitrag zur Armuts­bekämpfung leisten kann, zeigt sich daran, dass die Sozial­ausgaben von Ländern, die den Entscheidungszeitpunkt erreicht haben, deutlich ansteigen:

Gruppenarbeit in einer Schule in der Provinz Sofala, Mosambik. Urheberrecht: bpaIn den entschul­de­ten Ländern stieg der Anteil dieser Ausgaben von 6,2 Pro­zent des Brutto­in­lands­pro­duk­tes im Jahr 2001 auf über neun Prozent im Jahr 2009.

In Tansania beispielsweise schaffte die Regierung die Grund­schul­gebühren ab, baute 2.500 neue Schulen und stellte 28.000 neue Lehrer ein. Die Einschulungsrate stieg in Tansania von 57 Pro­zent im Jahr 2000 auf 95 Prozent im Jahr 2005. Sambia und Uganda verwendeten die Mittel für Ausgaben im Gesundheits­bereich und schaf­ften die Gebühren für die medizinische Grund­versorgung ab. In Uganda verdoppelte sich dadurch die Nach­frage nach Gesund­heits­dienst­leis­tungen und auch die Zahl der Impfungen stieg deutlich an.

Um die Länder weiter zu entlasten, sind Weltbank und Inter­natio­na­ler Währungsfonds (IWF) bemüht, auch bilaterale Gläubiger, die nicht dem Pariser Club angehören, sowie kommer­zielle Gläubiger der hoch verschuldeten armen Länder (HIPC) von einer Teilnahme an der Erlass-Initiative zu überzeugen.

Eine besondere Herausforderung stellen private Fonds dar, die Schulden von HIPC aufkaufen, um dann vor Gericht möglichst hohe Rückzahlungen aggressiv einzuklagen. Allein die Republik Kongo legte dem Pariser Club eine Liste mit 170 anhängigen Verfahren vor. Nach Angaben der Weltbank klagten die Fonds im Jahr 2009 Tilgungen, Schuld- und Strafzinsen in Höhe von rund 1,1 Milliarden US-Dollar ein – bei Originalforderungen von etwa 520 Millionen US-Dollar. Mit der 1989 gegründeten sogenannten Debt Reduction Facility (DRF) unterstützt die Weltbank hoch verschuldete Länder darin, sich von den Forderungen dieser privaten Fonds freizukaufen. Für 25 Fälle in 21 Ländern wurden bislang rund 10 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt.

Eine endgültige Lösung des Verschuldungsproblems kann durch die HIPC-Initiative allein nicht erreicht werden. Eine tragfähige Schuldenposition ist erst dann erreicht, wenn ein Land die für seine Entwicklung nötige externe Kreditaufnahme aus eigener Kraft dauerhaft finanzieren kann. Dazu sind eine Reihe weiterer Maßnahmen notwendig. Beispielsweise die Verbesserung der Handelsbedingungen für arme Länder, damit ihre Exportprodukte auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sind und sie höhere Ein­nahmen erzielen können. Eine besondere Bedeutung kommt auch dem effizienten Schuldenmanagement in den Ländern zu.

Der deutsche Beitrag zur HIPC-Initiative

Im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative erlässt die Bundes­re­gierung alle umschuldungsfähigen Handelsschulden und alle Schulden aus der Finanziellen Zusammenarbeit. Insgesamt wird der Schuldenerlass bis zu 7,1 Milliarden Euro betragen. Bis Juni 2010 wurden davon rund 4,8 Milliarden Euro erlassen. Nach Abschluss der Initiative wären damit fast alle HIPC gegenüber der Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei.

Darüber hinaus entschädigt die Bundesrepublik den Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF) und die Weltbanktochter IDA für aus­bleibende Schuldenrückzahlungen und hat zusätzlich insgesamt 165,5 Millionen Euro für den DRTF-Treuhandfonds der Weltbank (vormals: HIPC-Treuhandfonds) bereits ausgezahlt. Der Treu­hand­fonds unterstützt insbesondere die kleineren multi­lateralen Finanzinstitutionen bei der Finanzierung ihres Anteils an den HIPC-Erlassen. Zusätzlich beteiligt sich Deutschland auch über die Europäische Union an der Finanzierung des Treuhandfonds – die EU unterstützt den Fonds mit insgesamt 934 Millionen Euro. Außerdem hat die deutsche Bundesbank dem Internationalen Währungsfonds ein zinsloses Darlehen von 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den IWF-Anteil an dieser Initiative zu finanzieren.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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