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Hintergrund

Der gemeinsame Weg aus der Schuldenfalle


An einer von der Europäischen Union finanzierten Wasserstelle im Harshin-Distrikt, Äthiopien, füllt ein Kamelhirte Wasser in die Tränke.

Zu hohe Ver­schul­dung ist wie eine Falle, der ein Land aus eigener Kraft nicht mehr ent­kom­men kann. Der ge­mein­same Weg aus dieser Falle ist die Ent­schul­dung. Wenn sie zum Auf­schwung führt, schafft Ent­schul­dung Per­spek­ti­ven in den Ent­wick­lungs­län­dern – aber auch bei uns.

Ziel der Ent­schul­dung ist, den armen Län­dern zu helfen, das Maß der Schulden­last auf ein öko­no­misch trag­bares Niveau zu senken und so einen wirt­schaft­li­chen Neu­beginn möglich zu machen.

An Entschuldung sind strenge Auflagen geknüpft: Die Bun­des­re­gie­rung hat in ihrem Koalitions­vertrag fest­gelegt, Ent­schul­dun­gen nur unter der Voraus­setzung einer trans­pa­ren­ten Haus­halts­füh­rung, der Bekämpfung von Kor­rup­tion und Miss­wirt­schaft sowie dem Aufbau einer soliden Wirt­schafts­struk­tur im Empfänger­land zu gewähren.

Die frei werdenden Mittel müssen zur Bekämpfung der Armut und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung eingesetzt werden – sie fließen in die Bildung, Gesund­heits­ver­sor­gung, Infra­struk­tur oder in Forst- und Land­wirt­schafts­programme. So wird sicher­gestellt, dass Entschuldung direkt zur menschlichen Ent­wick­lung und Armuts­bekämpfung in den betreffenden Ländern beiträgt. Die Entschuldung ist daher ein wichtiges Instrument der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit.

Entschuldung nutzt aber auch der Wirtschaft der Gläubiger­länder. Wirt­schaft­liche Krisen verschärfen politische Konflikte. Der Zu­sam­men­bruch ganzer Volks­wirt­schaften in Ent­wick­lungs­ländern zer­stört Absatz­märkte, auch für Firmen in Deutsch­land und Europa. Und der Zwang, Devisen für den Schulden­dienst zu er­wirt­schaf­ten, führt in vielen Ländern zum Raub­bau an den natürlichen Ressourcen und damit zu Umwelt­zerstörungen, deren Aus­wir­kun­gen weltweit zu spüren sind.

Historische Ver­ant­wor­tung

Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land wurde im Februar 1953 durch das Londoner Schulden­abkommen weitgehend von ihren Vor- und Nachkriegs­schulden befreit. Die Hälfte der Schulden wurde er­lassen, der Rest konnte zu günstigen Konditionen zurück­gezahlt werden. Die Verpflichtung, alle Schulden zurück­zahlen zu müssen, hätte den wirt­schaft­lichen Aufschwung der Bun­des­re­pu­blik damals erheblich erschwert.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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