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Entschuldung

Schuldenumwandlungen für Entwicklung

Philippinische Bäuerin reinigt Reis.

Schuldenumwandlungen (debt swaps) haben sich als wichtiges entwicklungspolitisches Instrument bewährt. Das Prinzip: Ein Partnerland verpflichtet sich gegenüber Deutschland, Entwicklungsprojekte im eigenen Land zu finanzieren und erhält dafür im Gegenzug von Deutschland einen Schuldenerlass in mindestens gleicher Höhe.

Dabei gibt es zwei Möglichkeiten für die Übertragung der frei werdenden Mittel:

  1. Die Schuldnerregierung verpflichtet sich, die Mittel direkt in Entwicklungsprojekte zu investieren.
  2. Die Schuldnerregierung überweist die Mittel auf ein Treuhandkonto, das von einem unabhängigen Gremium verwaltet wird. Mit den Geldern auf diesem Konto werden dann Entwicklungsprojekte finanziert.

Durch Schuldenumwandlungen hat das Geberland die Möglichkeit, gezielt entwicklungspolitisch sinnvolle Maßnahmen und Prozesse in den Kooperationsländern voranzubringen.

Deutsche Leistungen

Deutschland bewilligt seit 1993 Schuldenumwandlungen auf bilateraler Ebene. Die Bundesrepublik verzichtet dabei auf einen Teil ihrer Forderungen aus der finanziellen Zusammenarbeit, wenn das begünstigte Entwicklungsland die frei werdenden Mittel in Abstimmung mit der Bundesregierung für entwicklungspolitische Vorhaben einsetzt.

Bis Ende 2017 hat Deutschland insgesamt 25 Ländern Schuldenumwandlungen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugesagt.

Bislang hat Deutschland auf Forderungen aus der finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von rund 929 Millionen Euro verzichtet, nachdem die Partnerländer ihren Verpflichtungen nachgekommen waren. Die bisher vereinbarten Swap-Projekte konzentrieren sich auf die Bereiche allgemeine Armutsbekämpfung, Bildung, Umweltschutz und Bekämpfung von HIV/Aids.


Debt2Health-Initiative

Säugling in einem Krankenhaus in Indonesien

Eine weitere Möglichkeit für – thematisch gebundene – Schuldenumwandlungen bietet die sogenannte Debt2Health-Initiative des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM).

Die erste derartige Vereinbarung traf die Bundesregierung 2007 mit dem GFATM und der indonesischen Regierung. Damals zahlte Indonesien 25 Millionen Euro in den Globalen Fonds ein, der dann mit diesen Mitteln Maßnahmen zur HIV-Bekämpfung in Indonesien finanzierte. Die Bundesrepublik erließ Indonesien im Gegenzug Forderungen aus der finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von 50 Millionen Euro. Weitere Debt2Health-Schuldenumwandlungen wurden mit Pakistan und Côte d’Ivoire vereinbart.

Bei der fünften Wiederauffüllungskonferenz für den GFATM sagte Deutschland 2016 zu, bis zum Jahr 2019 bis zu 100 Millionen Euro für weitere Schuldenumwandlungen zur Verfügung zu stellen.

Insgesamt wurden im Rahmen der Debt2Health-Initiative bislang Schulden in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro umgewandelt. Neben Deutschland beteiligen sich Australien und Spanien an der Initiative.


Weitere Informationen

Informationen

Siehe auch

Externe Links

Lexikon der Entwicklungspolitik

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