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Entschuldung

Maßnahmen nach der Entschuldung


Die langfristige Absicherung der Schuldentragfähigkeit in den ärmsten Ländern ist eine gemeinsame Herausforderung für Schuldner und Gläubiger. Sie ist wichtig, damit die Schuldenlast in diesen Ländern nicht wieder zu einem Entwicklungshemmnis wird.

Im Einzelnen bedeutet dies:

  • Schuldnerländer, Gläubiger und Finanzinstitutionen müssen bei der Kreditvergabe beziehungsweise -aufnahme gemeinsam eine hohe Qualität der zu finanzierenden Maßnahmen sicherstellen und dabei realistische Prognosen für das Wirtschaftswachstum des Schuldnerlandes zugrunde legen. Dabei müssen auch eventuell mögliche Krisenfälle berücksichtigt werden.
  • Kreditgeber und Kreditnehmer müssen sich gemeinsam für mehr Transparenz einsetzen und den Informationsaustausch verbessern. Denn nur wenn verlässliche Daten zur Verschuldungssituation abrufbar sind, lassen sich Überschuldungsgefahren frühzeitig erkennen.
  • Das Schuldenmanagement in den Schuldnerländern muss weiter verbessert werden. Entwicklungsländer müssen darin unterstützt werden, verantwortungsvolle Schuldenstrategien zu entwickeln, die im Einklang mit ihrer nationalen Entwicklungsstrategie stehen. Zudem sollten interne Kontrollmechanismen gestärkt werden.
  • Im Sinne einer guten finanziellen Regierungsführung (Good Financial Governance) müssen transparente und effiziente Systeme der öffentlichen Finanzen aufgebaut werden. Nur so können zukünftig Risiken in der Einnahmen-Ausgaben-Struktur aufgezeigt und der tatsächliche Bedarf der Kreditaufnahme realistisch eingeschätzt werden.
  • Für eine gute Regierungsführung und nachhaltiges Wirtschaftswachstum ist Transparenz von entscheidender Bedeutung. Das betrifft insbesondere die Zahlungsströme im Rohstoffsektor und Wirtschaftssektoren mit hohen öffentlichen Finanzierungsanteilen (Gesundheit, Infrastruktur).
  • Alle Kreditgeber sind dazu aufgerufen, Aspekte der Schuldentragfähigkeit bei der Vergabe von Krediten zu berücksichtigen. Entsprechende Analysen von Weltbank und IWF bieten hierbei eine wertvolle Orientierung.
  • Die Märkte müssen für Produkte aus den Entwicklungsländern geöffnet werden. Gleichzeitig müssen die Entwicklungsländer ihre Exportproduktion diversifizieren, um nicht von der Ausfuhr einiger weniger Rohstoffe abhängig zu sein.

Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit

2005 haben IWF und Weltbank ein Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit (Debt Sustainability Framework, DSF) eingeführt. Das Rahmenwerk dient als Entscheidungshilfe für die Kreditvergabe an die ärmsten Länder. Kernaussage ist, dass sich die Vergabe von neuen Mitteln an Niedrigeinkommensländer an der landesspezifisch festzustellenden Schuldensituation orientieren muss.

Zur Einschätzung der Schuldentragfähigkeit werden unter anderem die Leistungsfähigkeit der staatlichen Institutionen und die Politikgestaltung eines Landes betrachtet. Auch die Anfälligkeit gegenüber negativen Einflüssen, die von außen auf das Land wirken, wird analysiert. Wird ein Land als überschuldungsgefährdet eingestuft, erhält es Zuschüsse anstelle von Krediten.

Das Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit wird regelmäßig überprüft. Im September 2017 wurde eine Neufassung erarbeitet, sie ist im Juli 2018 in Kraft getreten. Unter anderem sollen künftig umfassendere wirtschaftliche Daten in die Bewertung der Schuldentragfähigkeit einfließen. Außerdem soll die Risikoanalyse weniger standardisiert ablaufen, sondern mehr landesspezifische Faktoren berücksichtigen.


Richtlinien zur Kreditvergabe

Mehr Transparenz, ein stärkerer Informationsaustausch und gemeinsame Mindeststandards aller offiziellen Kreditgeber könnten helfen, eine hohe Qualität bei der Kreditvergabe zu gewährleisten und Überschuldungsrisiken frühzeitig zu begegnen. Verschiedene internationale Gremien haben sich mit diesem Thema befasst und entsprechende Richtlinien erarbeitet.

So haben sich die OECD-Mitgliedsstaaten im Januar 2008 auf Leitlinien zur nachhaltigen Kreditvergabe bei der Übernahme von staatlichen Exportkrediten und -bürgschaften für die ärmsten Länder geeinigt. 2016 wurde eine überarbeitete Fassung vorgelegt.

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) legte 2012 ebenfalls Prinzipen für eine verantwortungsvolle Kreditvergabe und -aufnahme vor. Und auch die G20-Staaten haben 2017 unter deutscher Präsidentschaft Leitlinien für Gläubiger- und Schuldnerländer für tragfähige öffentliche Finanzen (Operational Guidelines for Sustainable Financing) vereinbart.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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