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Entschuldungsinitiativen für arme Länder

Die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI)

Pier zum Verladen von Eisenerz in Mauretanien

Im Juni 2005 beschlossen die Finanzminister der G8-Staaten im schottischen Gleneagles die sogenannte Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative, MDRI).

Sie knüpft an den Mechanismus der HIPC-Initiative-Initiative an. Länder, die den Vollendungspunkt im Rahmen der HIPC-Initiative erreicht haben, können einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF), bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (African Development Fund, ADF) erhalten. Seit 2007 beteiligt sich auch die Inter-Amerikanische Entwicklungsbank (Inter-American Development Bank, IDB) am multilateralen Erlass. Andere regionale Entwicklungsbanken und multilaterale Gläubiger werden durch die MDRI allerdings nicht erfasst.

Spielraum für Investitionen

Bis Ende 2015 hatten 36 Länder den HIPC-Vollendungspunkt erreicht und sich damit auch für die MDRI qualifiziert. Während bei der HIPC-Initiative die Erlassquote der multilateralen Schulden bei etwa 50 Prozent liegt, werden unter der MDRI die bei IWF, IDA, ADF und IDB verbliebenen Schulden vollständig erlassen. Damit erhalten die teilnehmenden Staaten erheblichen zusätzlichen Spielraum, um ihre armutsorientierten Ausgaben zu steigern und Investitionen zu tätigen, die zur Erreichung der international vereinbarten Entwicklungsziele beitragen.

Insgesamt wurden bis Ende 2015 im Rahmen der Multilateralen Entschuldungsinitiative Schulden in Höhe von 42,4 Milliarden US-Dollar erlassen.


Zusätzlicher Anreiz für Reformen

Die Multilaterale Entschuldungsinitiative soll für hoch verschuldete arme Länder einen zusätzlichen Anreiz bieten, ihre Reformen fortzusetzen. Aus Gründen der Gleichbehandlung aller Niedrigeinkommensländer wird der vereinbarte multilaterale Schuldenerlass den davon profitierenden Ländern angerechnet, wenn diese neue Hilfeleistungen der IDA oder des Afrikanischen Entwicklungsfonds erhalten.

Die G8-Länder haben sich dazu verpflichtet, die durch den Schuldenerlass ausfallenden Rückflüsse bei IDA und ADF durch zusätzliche Geberbeiträge zu ersetzen. Diese Kompensationszahlungen werden dann unter den IDA- und ADF-Empfängerländern neu verteilt – und zwar leistungsorientiert: Ob und in welcher Höhe Länder bei der Neuverteilung von IDA- oder ADF-Mitteln profitieren, hängt unter anderem von ihrer Reformorientierung und Regierungsführung ab. Die hoch verschuldeten armen Länder profitieren von dieser Regelung laut der Weltbank überproportional.


Deutsche Leistungen

Zur Finanzierung der Multilateralen Entschuldungsinitiative wird die Bundesrepublik – bis ins Jahr 2054 – insgesamt etwa 3,3 Milliarden Euro beitragen, um die erwarteten Ausfälle bei den Kreditrückzahlungen von Weltbank sowie vom Afrikanischen Entwicklungsfonds auszugleichen. Ziel dieser Kompensationen ist es, die Finanzkraft der Institutionen über die Entschuldungsinitiative hinaus nicht zu beeinträchtigen, damit sie auch in Zukunft die ärmsten Länder bei der Verwirklichung der globalen Entwicklungsziele der Agenda 2030 unterstützen können.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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