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Entschuldungsinitiativen für arme Länder

Die HIPC-Initiative

Ein Mädchen aus Sambia verkauft Früchte

1996 beschlossen die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) auf Betreiben der G7-Staaten eine Initiative zur Reduzierung der Schuldenlast der hoch verschuldeten armen Länder (Heavily Indebted Poor Countries, HIPC). Diese sogenannte HIPC-Initiative ermöglichte erstmals ein koordiniertes Vorgehen bei der Gewährung von Schuldenerleichterungen.

Neben bilateralen Schuldenerlassen, vor allem durch die Gläubigerstaaten des Pariser Clubs, sieht die Initiative auch multilaterale Schuldenerleichterungen durch internationale Finanzinstitutionen wie Weltbank und IWF vor – allerdings nur in dem Umfang, der für das Wiederherstellen eines "tragfähigen" Schuldenniveaus erforderlich ist. Diese Tragfähigkeit wird für jedes Schuldnerland individuell eingeschätzt.

Bedingungen für eine Teilnahme

Die HIPC-Initiative sieht eine Verschuldung als nicht mehr tragfähig an, wenn die Staatsverschuldung im Verhältnis zu den Exporterlösen des Landes 150 Prozent und mehr sowie im Verhältnis zu den Staatseinnahmen 250 Prozent und mehr beträgt. Während mit dem Pariser Club alle Schuldnerländer, die gravierende Zahlungsschwierigkeiten haben, verhandeln können, dürfen an der HIPC-Initiative nur Länder teilnehmen, die von der Weltbank als hoch verschuldete arme Länder eingestuft werden und Zugang zu speziell für arme Länder geschaffene Finanzierungsmöglichkeiten von Weltbank und IWF haben.

Die HIPC-Initiative dient der Armutsbekämpfung. Voraussetzung für einen Schuldenerlass ist daher, dass das teilnehmende Entwicklungsland Armutsbekämpfungsprogramme erstellt, sie vorrangig umsetzt und dies auch über einen gewissen Zeitraum nachweisen kann. Zum anderen ist es Bedingung, dass die finanziellen Mittel, die durch die Entschuldung frei werden, direkt für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden.


Frist verlängert

Die HIPC-Initiative war zunächst bis zum Ende des Jahres 2006 angelegt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten sich die hoch verschuldeten Länder für die Teilnahme qualifiziert haben. Das gelang jedoch nicht allen – politische Instabilität, innerstaatliche Konflikte und eine verschlechterte Wirtschaftslage führten bei einigen Staaten zu Verzögerungen. Diesen Staaten wird auf Beschluss von IWF und Weltbank der Zugang zur HIPC-Initiative und somit auch zur Multilateralen Entschuldungsinitiative weiter offen gehalten, sofern sie Ende 2004 und Ende 2010 die Zugangskriterien erfüllt hatten.

Dies gilt auch für Länder, bei denen erst in Zukunft aufgrund einer verbesserten Datenlage festgestellt werden kann, dass dies der Fall war. Diese Regelung wurde zum Beispiel bei Afghanistan angewendet, das im Juli 2007 in die Initiative aufgenommen wurde.


Die Teilnehmer der HIPC-Initiative

39 Länder wurden von der Weltbank als hoch verschuldete arme Länder eingestuft: Äthiopien, Afghanistan, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Burundi, Côte d'Ivoire, Eritrea, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Haiti, Honduras, Kamerun, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Republik Kongo, Liberia, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Ruanda, Sambia, São Tomé und Príncipe, Senegal, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Tansania, Togo, Tschad, Uganda, Zentralafrikanische Republik.

36 Ländern wurden die Schulden bereits erlassen. Eritrea, Somalia und der Sudan haben sich noch nicht für den Entschuldungsprozess qualifiziert, sie haben den sogenannten Entscheidungspunkt der HIPC-Initiative noch nicht erreicht.


Schritt 1: Decision Point – der Entscheidungspunkt

Für den Prozess der Entschuldung werden zwei Zeitpunkte festgelegt: der Entscheidungspunkt (Decision Point) und der Vollendungspunkt (Completion Point).

Am Decision Point wird festgestellt, ob sich das Land für den Entschuldungsprozess qualifiziert hat. Dazu muss es über einen gewissen Zeitraum einen Nachweis über wirtschaftspolitische Reformen erbringen. Der Nachweis geschieht durch die Umsetzung eines Programms, das gemeinsam mit dem IWF erarbeitet wird.

Die teilnehmenden Länder werden in dieser Zeit bereits unterstützt, zum Beispiel durch Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit, die das wirtschaftliche Reformprogramm stützen. Anschließend wird eine sogenannte Schuldentragfähigkeitsanalyse durchgeführt. Durch sie wird ermittelt, ob das Land die Kriterien für eine übermäßig hohe Verschuldung erfüllt.

Wenn ein Land die Voraussetzungen am Decision Point erfüllt, gewähren einige der multilateralen Organisationen, etwa Weltbank, IWF, regionale Entwicklungsbanken und die im Pariser Club zusammengeschlossenen Gläubigerländer, schon während dieser Phase deutliche Schuldenerleichterungen. So werden zum Beispiel Tilgungen und Zinszahlungen für laufende Kredite ausgesetzt.


Schritt 2: PRSP – Strategie zur Armutsbekämpfung

Um eine weitere Entschuldung zu erreichen, müssen die Länder, die sich für die HIPC-Initiative qualifiziert haben, nach dem Decision Point ein umfassendes Programm zur Armutsbekämpfung vorlegen und seine Umsetzung nachweisen.

Dieses Programm wird als Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP) bezeichnet, auf Deutsch Strategiepapier zur Armutsminderung. Mit diesem Papier legt das jeweilige Land eigenverantwortlich die wichtigsten Schritte für die Entwicklung seiner Wirtschaft und seines Sozialsystems fest. Jedes PRSP soll in einem partizipativen Prozess mit der Zivilgesellschaft entstehen, also unter Beteiligung von Parteien und Parlamenten, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, Genossenschaften und anderen Interessengruppen.

Das PRSP eines Landes ist Bestandsaufnahme und Handlungsanweisung zugleich. Es definiert Prioritäten und enthält konkrete Arbeitsschritte für die einzelnen Politikfelder. Langfristig soll eine Neuorientierung der gesamten Haushalts- und Finanzpolitik erreicht werden. Um zu vermeiden, dass nach dem Schuldenerlass neue Schulden angehäuft werden, muss eine tragfähige Wirtschaftspolitik verfolgt werden, die die strukturellen Ursachen der Armut beseitigen hilft.


Schritt 3: Completion Point – der Vollendungspunkt

Der Zeitraum zwischen dem Entscheidungspunkt und dem Vollendungspunkt (Completion Point) wird für jedes Land individuell festgelegt. Im Schnitt liegt er bei knapp drei Jahren. Innerhalb dieser Spanne muss das PRSP erstellt werden und mindestens ein Jahr erfolgreich praktisch umgesetzt werden.

Der Zeitraum kann sich im Laufe des Prozesses verlängern. Die Gründe dafür sind unterschiedlich: Manchmal dauert die Erstellung des Strategiepapiers länger als ursprünglich angenommen. Aber auch wirtschaftliche Probleme sowie innen- oder außenpolitische Schwierigkeiten können dazu führen, dass die Entschuldung erst später vollzogen werden kann. Im schlimmsten Fall – zum Beispiel bei einem Bürgerkrieg – kann die Zusammenarbeit mit der Weltbank und dem IWF zeitweilig ausgesetzt werden.

Wenn der Completion Point erreicht ist, wird die vorher vereinbarte Entschuldung vollständig vollzogen. Im Schnitt werden rund zwei Drittel der Gesamtschulden erlassen. Deutschland und die anderen G7-Staaten erlassen ihre Forderungen vollständig.


Knapp 77 Milliarden US-Dollar erlassen

Bisher beträgt das Volumen der Entschuldung durch die HIPC-Initiative 76,9 Milliarden US-Dollar (Stand: Ende 2015).

Diese Summe umfasst Handelsschulden, die an die Regierungen einzelner Gläubigerländer übergegangen sind – zum Beispiel als Folge einer staatlichen Bürgschaft –, Schulden aus der bilateralen öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit sowie in begrenztem Umfang auch Schulden gegenüber der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds, regionalen Entwicklungsbanken und vielen kleineren multilateralen Organisationen.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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