Hauptinhalt

Hintergrund

Mehr Bürgernähe und Transparenz durch dezentrale Verwaltungen

Eine Mitarbeiterin des Bürgerbüros der Gemeinde Telavi (Georgien) berät eine Bürgerin

Von der Wasserversorgung und der Müllabfuhr über Schulen und Krankenhäuser bis zur Sicherung von Grenzen – eine funktionsfähige Verwaltung stellt den Zugang zu zentralen Dienstleistungen für alle Bürger sicher und ist daher eine grundlegende Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit eines jeden Staates. Viele Kooperationsländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zeichnen sich jedoch durch eine politisierte, zentralistische und wenig leistungsfähige Verwaltung aus, wodurch die Umsetzung armutsorientierter Vorhaben behindert wird.

Deutschland unterstützt deshalb Partnerländer darin, eine effiziente, transparente und rechenschaftspflichtige öffentliche Verwaltung aufzubauen. Sie bildet die Grundlage dafür, dass der Staat seine Kernfunktionen, etwa die Daseinsvorsorge oder die Schaffung innerer und äußerer Sicherheit, erfüllen kann. Bürgerorientierte öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur setzen funktionierende Verwaltungsstrukturen und -prozesse voraus. Dazu zählen zum Beispiel ein ordnungsgemäßes Personalwesen, Finanzmanagement und Beschaffungswesen sowie funktionierende Rechenschaftsmechanismen.

Regionen und Kommunen spielen eine entscheidende Rolle, wenn das Regierungs- und Verwaltungssystem eines Landes modernisiert werden soll. Provinz-, Stadt- und Gemeindeverwaltungen erbringen wichtige öffentliche Dienstleistungen. Sie kennen die Bedürfnisse der Bevölkerung vor Ort und können die Bürgerinnen und Bürger direkt in Planungs- und Entscheidungsvorgänge einbeziehen. Deutschland fördert daher in vielen Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit Prozesse der Dezentralisierung.

Dezentralisierung bedeutet, dass politische Befugnisse, behördliche Zuständigkeiten und finanzielle Mittel von der Zentralregierung auf die Regionen und Kommunen eines Landes übertragen werden. Dadurch soll sich das Dienstleistungsangebot verbessern. Der Einsatz öffentlicher Gelder soll transparenter, effektiver und bedarfsgerechter gestaltet werden und die politische Beteiligung der Bevölkerung soll wachsen.

Gut funktionierende lokale Strukturen können das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat erhöhen und gute Rahmenbedingungen für die lokale Wirtschaft schaffen. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Armutsbekämpfung und zur nachhaltige Entwicklung eines Landes.

Deutschland als Vorreiter

Dezentralisierung erfordert einen tief greifenden Wandel des Staatsaufbaus. Nicht nur Aufgaben werden neu verteilt, sondern auch Machtbefugnisse und finanzielle Mittel. Entsprechende Reformen müssen daher mit großer Sensibilität vorangetrieben und auf jedes Land individuell zugeschnitten werden.

Deutschland nimmt eine international anerkannte Vorreiterrolle bei der Förderung von Dezentralisierungsprozessen ein. Die Bundesrepublik kann zum einen auf eigene Erfahrungen bei der Gestaltung eines föderalen Staates zurückgreifen. Zum anderen verfügt sie inzwischen über reichhaltige Erfahrungen aus der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in diesem Bereich. Aktuell unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) etwa 40 Kooperationsländer dabei, ihre Regierungs- und Verwaltungsstrukturen zu dezentralisieren.

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen