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Deutsches Engagement

Individuelle Beratung in Dezentralisierungsprozessen


Mitarbeiterinnen in der Kommunalverwaltung von Ouad Naga, Mauretanien

Dezentralisierungsprozesse führen zu einer neuen Rollen- und Aufgabenverteilung zwischen Regierungs- und Verwaltungsebenen. Daraus entwickeln sich neue Beziehungen zwischen diesen Ebenen und ein verändertes Verhältnis zwischen Bürger und Staat.

Im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erfolgt die Beratung zu Dezentralisierungsprozessen immer auf allen beteiligten Ebenen. Bestehende und neu entstehende Verwaltungseinheiten sowie nationale, regionale und kommunale Parlamente werden dabei unterstützt, ihre Aufgaben wahrzunehmen und aktiv zur Kommunalentwicklung beizutragen. Dabei werden auch die politischen, verwaltungstechnischen und steuerrechtlichen Aspekte von Dezentralisierung berücksichtigt. So wird sichergestellt, dass lokale Selbstverwaltungen nicht nur zusätzliche Aufgaben erhalten, sondern auch finanziell und personell angemessen ausgestattet werden.

Förderansätze

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat verschiedene Ansätze erarbeitet, um Dezentralisierungsprozesse zu fördern. Welche Instrumente zum Einsatz kommen, richtet sich nach der jeweiligen Ausgangssituation im Partnerland. Wichtige Ansätze sind:

  • Beratung der nationalen staatlichen Einrichtungen bei der Ausgestaltung, Umsetzung und Anpassung von Dezentralisierungsreformen
  • Fortbildung der Bediensteten von nationalen, regionalen und lokalen Verwaltungen sowie gewählten Volksvertreterinnen und -vertretern in den regionalen und lokalen Parlamenten
  • Reformen des Haushalts-, Finanz- und Steuerwesens zur Steigerung der Eigenständigkeit und Leistungsfähigkeit der Regionen und Kommunen
  • Klärung der Aufgabenverteilung und Schaffung geregelter Kommunikations- und Kooperationsformen zwischen allen Beteiligten auf den verschiedenen Ebenen
  • Einführung von Aufsichts- und Kontrollmechanismen, um Misswirtschaft und Korruption zu verhindern und zu bekämpfen
  • Finanzierung wichtiger lokaler Infrastruktur zur Förderung der Kommunalentwicklung, zum Beispiel Bau von Marktplätzen, Schulen und Krankenstationen

Eine wesentliche Aufgabe öffentlicher Verwaltung ist die Erbringung von Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die private Wirtschaft. In den meisten Fällen werden diese direkt (zum Beispiel Personenstandswesen, Gewerbewesen) oder indirekt (zum Bespiel Bildung, Gesundheit, Energieversorgung) auf kommunaler Ebene erbracht. Für den Bürger sind vor allem Verbesserungen im Verwaltungshandeln auf regionaler und lokaler Regierungs- und Verwaltungsebene sichtbar. Förderansätze zur Stärkung der Verwaltung auf diesen sub-nationalen Ebenen bilden daher eine wichtige Schnittstelle zwischen Dezentralisierung und Verwaltungsreform.

Akteure

Dezentralisierungsvorhaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) werden in erster Linie durch die staatlichen Durchführungsorganisationen GIZ (Beratung) und KfW Entwicklungsbank (Finanzierung) realisiert. Daneben sind nichtstaatliche Akteure wie die politischen Stiftungen und kirchlichen Entwicklungsdienste wichtige Partner. Ihre Projekte zielen vor allem darauf ab, die demokratische Teilhabe der Bevölkerung auf kommunaler Ebene zu stärken.

Auch viele deutsche Städte und Gemeinden engagieren sich in der Entwicklungspolitik, etwa im Rahmen kommunaler Partnerschaften. Ihre Aktivitäten werden durch die Servicestelle Engagement Global gefördert, die das BMZ 2012 ins Leben gerufen hat.

Um international Erfahrungen über die Förderung von Dezentralisierungsprozessen auszutauschen, wurde 2006 die Dialog- und Lernplattform DeLoG (Development Partners Network on Decentralisation and Local Governance) gegründet. An dem Netzwerk sind 29 bi- und multilaterale Entwicklungspartner beteiligt. Das Sekretariat ist bei der GIZ in Bonn angesiedelt.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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