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Hintergrund

Demokratie: die erfolgreichste Staatsform


Eine Frau wird von einem Wahlhelfer bei der Stimmabgabe unterstützt; Freetown, Sierra Leone.
Die Demokratie ist die politische Form der Mensch­lich­keit.
Tomáš G. Masaryk, tschechischer Philosoph, Politiker und Schriftsteller

Demokratie ist das einzige System, das Menschen politische und bürgerliche Freiheiten und das Recht auf politische Teilhabe garantiert. Keine Staatsform hat sich als erfolgreicher, menschlicher und entwicklungsförderlicher erwiesen: Gefestigte Demokratien sind seltener in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt und die demokratische Kontrolle der Macht durch die Bevölkerung erschwert Menschenrechtsverletzungen und Amtsmissbrauch.

Merkmale und Verbreitung von Demokratie

Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte.

Viele Entwicklungsländer sind zwar formal Demokratien, weisen jedoch noch Merkmale autoritärer Staatsformen auf. Oft sind zum Beispiel einzelne Bevölkerungsgruppen von politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Oder es werden Wahlen abgehalten, an denen die Opposition nur unter erschwerten Bedingungen teilnehmen kann.

Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung (BTI 2016) stuft 74 der 129 ausgewerteten Länder als Demokratien ein. Davon werden lediglich 19 als gefestigt ("konsolidiert") bewertet, 40 gelten als "defekt", 15 als "hochgradig defekt".

Laut Jahresbericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House (Freedom in the World 2015) werden in 89 von 195 untersuchten Ländern die grundlegenden Menschenrechte und politischen Freiheiten respektiert. In 55 Ländern gilt das nur teilweise, 51 Länder stuft Freedom House als "nicht frei" ein.

Der Fragile States Index 2015 des Forschungsinstituts Fund for Peace bewertet 38 Länder als alarmierend instabil. Die meisten fragilen Staaten befinden sich auf dem afrikanischen Kontinent. Als besonders dramatisch wird die Situation im Sudan und Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in Somalia beurteilt.

Ansätze der Demokratieförderung

Damit eine Demokratie funktioniert, müssen demokratische Prinzipien in der Gesellschaft fest verankert sein. Dies geht weit über die formale Abhaltung von Wahlen hinaus. Demokratisierung ist ein tief greifender und langfristiger Prozess. Er kann nicht von außen durchgesetzt werden, sondern muss von den innerstaatlichen Kräften eines Landes getragen werden. Daher lassen sich auch durch die entwicklungspolitische Förderung von Demokratisierungsprozessen kaum leichte und schnelle Erfolge erzielen.

Zudem ist in der Wissenschaft umstritten, welche Strategie mehr Erfolg verspricht. Der sogenannte Sequenzierungs-Ansatz geht davon aus, dass Demokratisierung immer in einer bestimmten Reihenfolge verläuft: Erst müssen funktionierende staatliche Einrichtungen aufgebaut werden, dann eine leistungsfähige Verwaltung. Darauf aufbauend kann Rechtsstaatlichkeit eingeführt werden, bevor dann verschiedene politische Parteien und professionelle Medien ihre Arbeit aufnehmen können. Erst wenn alle diese Voraussetzungen geschaffen sind, können demokratische Wahlen abgehalten werden.

Der Gradualismus-Ansatz basiert dagegen auf der Annahme, dass Demokratisierung ein Teilprozess politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umwandlung ist. Demnach laufen die eben beschriebenen Schritte häufig gleichzeitig ab – und können entsprechend auch zeitgleich entwicklungspolitisch gefördert werden.

Für beide Ansätze gibt es positive und negative Beispiele. Es gilt daher, die Ausgangslage in einem Land genau zu analysieren, um dann passgenaue Vorhaben zur Demokratieförderung auszuarbeiten.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter:

Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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