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Biodiversität

Internationale Abkommen für den Erhalt der Biodiversität


Ruanda: Blick durch Eukalyptusbäume auf Dorfbewohner

Der Grundstein für die wichtigsten multilateralen Umweltabkommen zu Biodiversität, Klimaschutz und zur Bekämpfung der Wüstenbildung wurde 1992 in Rio de Janeiro gelegt: auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung – besser bekannt als Erdgipfel oder Rio-Konferenz. Nachfolgekonferenzen fanden 1997 in New York ("Rio+5"), 2002 in Johannesburg ("Rio+10") und 2012 wieder in Rio ("Rio+20") statt.

Biodiversitätskonvention

Das wichtigste internationale Abkommen zum Schutz von Biodiversität ist das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD), es ist auch unter dem Namen Biodiversitätskonvention bekannt. Bislang sind dem Abkommen 195 Staaten (inklusive EU) beigetreten (Stand: April 2015). Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Inkrafttreten der Biodiversitätskonvention am 29. Dezember 1993 Vertragspartei des Abkommens.

Die drei gleichberechtigten Ziele der Konvention sind der Schutz und die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt sowie die gerechte Aufteilung der Gewinne, die aus der Nutzung genetischer Ressourcen entstehen. Die Entwicklungsländer, in denen der Großteil der biologischen Vielfalt beheimatet ist, sind vom Verlust von Biodiversität besonders stark betroffen. Darum haben sich die Industrieländer verpflichtet, sie bei der Umsetzung der CBD zu unterstützen. Es wurden Arbeitsprogramme mit thematischen Zielen gestartet (zum Beispiel Wald-, Berg- und Küstenbiodiversität) und solche mit sektorübergreifenden Zielen (zum Beispiel Ausweitung von Schutzgebieten, Umweltkommunikation und -bildung und Öffentlichkeitsarbeit). Die Industrieländer stellen dafür neben Geldern der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit auch Mittel für die Globale Umweltfazilität (GEF) bereit.

Der Austausch von wissenschaftlichem und technischem Wissen, Technologietransfer sowie die Ausarbeitung von Zugangsregelungen zu genetischen Ressourcen und zur gerechten Gewinnverteilung bei ihrer Nutzung sollen ebenfalls zum Erreichen der CBD-Ziele beitragen.

Um die wissenschaftliche Zusammenarbeit der CBD-Vertragsstaaten zu fördern, wurde ein Informations- und Kommunikationssystem zum Austausch von biodiversitätsbezogenen Daten, der sogenannte Clearing-House Mechanismus, eingerichtet.


Vertragsstaatenkonferenzen

Alle zwei Jahre treffen sich die Vertragsstaaten der CBD, um den Umsetzungsstand zu besprechen und dem Prozess neue Impulse zu verleihen. Die 9. Vertragsstaatenkonferenz fand 2008 in Bonn statt. Mit maßgeblicher Unterstützung der Bundesregierung wurde dort die globale Initiative "LifeWeb" ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um eine Kooperationsplattform, die Staaten und Geber zusammenbringt, um die Finanzierung von Schutzgebieten zu erleichtern.

2010 fand die 10. Vertragsstaatenkonferenz im japanischen Nagoya statt. Dort einigte man sich auf ein neues, ehrgeiziges Ziel zum Erhalt der biologischen Vielfalt: Bis 2020 sollen alle CBD-Staaten Maßnahmen ergriffen haben, um den Verlust von Biodiversität mindestens zu halbieren und möglichst ganz zu stoppen. Dazu wurde ein Strategischer Plan mit 20 konkreten Unterzielen (die sogenannten "Aichi-Biodiversitätsziele") formuliert. Auf der Konferenz wurde außerdem das Nagoya-Protokoll verabschiedet, um weltweit den Zugang zu genetischen Ressourcen und ihre Nutzung verbindlich und gerecht zu regeln (siehe unten).

Die 11. Vertragsstaatenkonferenz fand im Oktober 2012 im indischen Hyderabad statt. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Umsetzung des Strategischen Plans und der Aichi-Biodiversitätsziele bis 2020 eine vorrangige Aufgabe sein müsse.

Auf der 12. Vertragsstaatenkonferenz, die im Oktober 2014 in Pyeongchang (Südkorea) stattfand, wurde betont, wie wichtig der Erhalt der Biodiversität für die nachhaltige Entwicklung und die weltweite Bekämpfung der Armut ist. In einer gemeinsamen Erklärung ("Gangwon Declaration") forderten die Teilnehmer die Vereinten Nationen auf, Biodiversität in der Post-2015-Entwicklungsagenda zu verankern. Außerdem einigten sich die Konferenzteilnehmer darauf, die Finanzmittel zum Schutz der biologischen Vielfalt zu verdoppeln.


Cartagena-Protokoll

Mit der Anwendung gentechnischer Methoden in der Landwirtschaft werden große Hoffnungen für die Welternährung und auch für die Entwicklung neuer Arzneimittel verknüpft. Mit der Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen können jedoch Gefahren verbunden sein. Deshalb haben sich die Vertragsstaaten der Biodiversitätskonvention (CBD) im Jahr 2000 auf ein Zusatzabkommen über die biologische Sicherheit geeinigt (Cartagena-Protokoll ). Es ist im September 2003 in Kraft getreten.

Staaten dürfen dementsprechend Einfuhrverbote für gentechnisch veränderte Organismen verhängen, wenn sie Gefahren für die biologische Vielfalt oder die Gesundheit der Menschen befürchten. Das Protokoll hat 170 Mitglieder (Stand: Juli 2015). Von den fünf Staaten, die 90 Prozent aller genveränderten Pflanzen anbauen, sind die USA, Argentinien und Kanada keine Mitglieder des Cartagena-Protokolls. ​Brasilien und Indien·haben es dagegen ​ratifiziert​.


Nagoya-Protokoll

Mehr als 20 Jahre wurde verhandelt, bis auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz der CBD das Nagoya-Protokoll verabschiedet wurde. Es soll den Zugang zu genetischen Ressourcen und die gerechte Gewinnaufteilung aus deren Nutzung (Access and Benefit Sharing, ABS) regeln. Mit dem Nagoya-Protokoll verfügt die internationale Staatengemeinschaft über ein wirksames Instrument, mit dem sich Biopiraterie verhindern und Biodiversität im Sinne von Entwicklung und Verbesserung der Lebensqualität in Wert setzen lässt.

Ein zentraler Baustein des deutschen Engagements zur Umsetzung des Nagoya-Protokolls ist die ABS-Initiative. Sie wurde 2006 von der niederländischen und der deutschen Regierung ins Leben gerufen und wird seit 2009 auch von anderen Gebern unterstützt. Die ABS-Initiative unterstützt den Aufbau von Fach- und Verhandlungskompetenzen in den Ländern der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten). Ziel ist, das Potenzial von ABS zur Armutsbekämpfung besser auszuschöpfen.


Nagoya-Kuala Lumpur-Zusatzprotokoll

Auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz wurde zudem das Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur verabschiedet. Es regelt Fragen der Haftung und Wiedergutmachung, wenn die biologische Vielfalt in einem Land durch gentechnisch veränderte Organismen, die legal oder illegal über andere Länder eingeführt wurden, geschädigt wird. Dem Zusatzprotokoll sind 32 Staaten beigetreten (Stand: Juli 2015), damit fehlen noch acht weitere Mitglieder zum Inkrafttreten.

Auf die Entwicklungsländer, die das Protokoll ratifizieren, kommen ​zahlreiche neue Aufgaben zu: Sie müssen zum Beispiel Haftungsgesetze entwickeln und zuständige Behörden ernennen oder einrichten. Da das völkerrechtlich verbindliche Protokoll nur einen verwaltungsrechtlichen Haftungsansatz vorsieht, können die Regierungen auf nationaler Ebene zusätzlich zivilrechtliche Vorgaben erarbeiten.


Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen

Der Internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft wurde 2001 in Rom verabschiedet. Der Vertrag stellt einen wichtigen Beitrag zur zukünftigen Ernährungssicherung dar. Schwerpunkte sind die Wahrung der Rechte der Bauern, der Schutz traditionellen Wissens und das Recht auf gerechte Teilhabe an Vorteilen aus der kommerziellen Nutzung von Agrobiodiversität. Auch der Umgang mit pflanzengenetischen Ressourcen, die in nationalen und internationalen Forschungseinrichtungen und Institutionen lagern, wird durch den Vertrag geregelt.


CITES/CMS

Seit seiner Unterzeichnung 1973 sind dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen (Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora, CITES) 180 Staaten beigetreten (Stand: April 2015). Ziele des Übereinkommens sind die Kontrolle des Handels mit gefährdeten Arten, der Artenerhalt sowie die internationale Zusammenarbeit beim Handel mit Tier- und Pflanzenarten.

Das Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden, wild lebenden Tierarten (Convention on the Conservation of Migratory Species of Wild Animals, CMS), auch Bonner Konvention genannt, wurde 1979 in Bonn abschließend verhandelt und unterzeichnet. Weltweit gibt es einige Tausend Tierarten, die regelmäßig weite Strecken zurücklegen, um zu Nahrungsquellen, Nistplätzen, Überwinterungs- oder Fortpflanzungsorten zu gelangen. Davon sind zahlreiche in ihrem Bestand gefährdet oder sogar akut vom Aussterben bedroht, etwa Albatrosse, Wale, Meeresschildkröten und Wüstenantilopen.


Weitere Informationen

Informationen

Siehe auch

Externe Links

Lexikon der Entwicklungspolitik

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