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Der deutsche Beitrag

Internationalen Rahmen gestalten


Getrocknete Maiskolben, Sudan

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) ist das wichtigste internationale Abkommen zum Schutz von Biodiversität. Die in regelmäßigen Abständen stattfindenden Vertragsstaatenkonferenzen geben maßgebliche Impulse für seine weitere Entwicklung. So gibt der auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz 2010 in Nagoya verabschiedete strategische Plan eine mittelfristige Mission bis 2020 und eine langfristige Vision bis 2050 vor. Für den Weg dorthin wurden 20 Unter- und Zwischenziele für den Erhalt der biologischen Vielfalt formuliert.

Zu diesen Unterzielen gehört, dass bis 2020 die Verlustrate der Biodiversität mindestens halbiert – möglichst sogar auf Null gebracht – und die Schädigung und Zerstörung natürlicher Lebensräume deutlich vermindert werden soll. Es ist vorgesehen, das weltweite System von Schutzgebieten auszubauen und die Ursachen des Biodiversitätsverlustes wirksamer zu bekämpfen. Ferner soll der Wert von Biodiversität und ihrer Leistungen für den Menschen bei nationalen Planungsprozessen, volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen und in Berichtssystemen stärker Beachtung finden.

Nationale Strategien entwickeln

Ehrgeizige internationale Ziele sind für den Erhalt von Biodiversität unabdingbare Voraussetzung. Der Erfolg der weltweiten Biodiversitätspolitik entscheidet sich aber letztlich auf nationaler Ebene: Nur wenn die internationalen Vorgaben in nationale Politik eingebunden und entsprechend umgesetzt werden, lassen sich die Ziele verwirklichen.

Ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der CBD sind die Nationalen Biodiversitätsstrategien und Aktionspläne (NBSAPs). Die Konvention sieht vor, dass alle Mitgliedsstaaten eine solche Strategie für ihr Land entwickeln und umsetzen sollen. In vielen Ländern haben die Aktionspläne aber noch nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt. Biodiversitätsstrategien müssen mit anderen Politikfeldern und insbesondere mit Maßnahmen zur Armutsminderung vernetzt werden und sozioökonomische Aspekte stärker berücksichtigen.

Gemeinsam mit dem Sekretariat der CBD unterstützt die Bundesregierung daher die Erarbeitung und Weiterentwicklung von NBSAPs in den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.


Biodiversität in internationale Prozesse integrieren

Eine weitere wesentliche Aufgabe für die Staatengemeinschaft ist die Einbettung von biodiversitätsrelevanten Aspekten in andere politische und wirtschaftliche Prozesse.

So ist es zum Beispiel für den langfristigen Erfolg des 2010 verabschiedeten Nagoya-Protokolls zu Access and Benefit Sharing (ABS) von erheblicher Bedeutung, dass auch Fragen nach Patentrechten und geistigem Eigentum berücksichtigt werden. Eine gerechte Teilhabe an Gewinnen, die durch die Nutzung genetischer Ressourcen erwirtschaftet wurden, ist nicht möglich, wenn Patente solche Ausgleichsmechanismen unberücksichtigt lassen.

Von verschiedenen Staaten wird gefordert, das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS-Übereinkommen) abzuändern und stärker an das Nagoya-Protokoll anzupassen. Von anderen Staaten wird das TRIPS-Abkommen dagegen als ausreichend flexibel angesehen. Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen, auf internationaler Ebene Synergien zwischen dem TRIPS-Übereinkommen, der CBD und dem Nagoya-Protokoll zu finden.

Außerdem setzt sich die Bundesregierung dafür ein, auch beim Waldschutz Biodiversitätsaspekte stärker zu berücksichtigen. Das betrifft unter anderem den REDD+-Prozess, der finanzielle Anreize für den Erhalt und die Aufforstung von Wäldern schafft. Ursprünglich als Klimaschutz-Instrument zur Senkung von Kohlendioxid-Emissionen gegründet, können REDD-Maßnahmen auch entscheidend zum Schutz der biologischen Vielfalt beitragen.


Neue Finanzierungswege finden

Zwar wird sich die Menschheit des wirtschaftlichen Wertes von Biodiversität und von Ökosystemdienstleistungen mehr und mehr bewusst. Doch noch ist die mangelnde Finanzierung von Schutzmaßnahmen einer der Hauptgründe für den anhaltenden Verlust von biologischer Vielfalt. Dies gilt insbesondere für Entwicklungsländer, die einen Großteil der weltweiten Biodiversität beherbergen, aber nicht über ausreichende Mittel für deren Schutz und nachhaltige Nutzung verfügen.

Daher haben die Industriestaaten auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz in Nagoya zugesagt, die finanzielle Unterstützung sowohl aus öffentlichen als auch privaten Mitteln deutlich zu steigern. Um die notwendigen Gelder aufzubringen, sind neue und innovative Finanzmechanismen erforderlich. Deutschland erörtert und analysiert hierfür mit anderen Gebern verschiedene Ansätze, etwa umweltorientierte Steuerreformen, Zahlungen für Umweltleistungen und die aktive Einbindung der Privatwirtschaft in den Erhalt und die nachhaltige Nutzung biologischer Vielfalt.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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