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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Internationale Vereinbarungen


Hand eines Jungen im Rollstuhl.

Lange galt Behinderung als ein indi­vi­duelles, vor­wiegend medi­zi­ni­sches Problem. Die Frage nach den Rechten von behinderten Menschen als gleich­berechtigte Bürger wurde in der in­ter­na­tio­nalen Politik kaum gestellt. Erst seit einigen Jahren werden die Belange von Menschen mit Be­hin­de­run­gen in der poli­tischen Diskussion besser berücksichtigt.

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Im Dezember 2006 verabschiedete die UN-General­versammlung die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Convention on the Rights of Persons with Disabilities, CRPD). Im Mai 2008 trat die Konvention in Kraft, seit März 2009 ist sie für Deutsch­land völker­rechtlich bindend.

Ziel der Konvention ist es, Menschen mit Behinderungen Chancen­gleich­heit und Teil­habe am gesell­schaft­lichen Leben in ihren Ländern zu ermöglichen. Sie spiegelt damit den Wechsel von einem medizinisch-wohl­tätigen zu einem selbst­bestimmten, menschen­recht­lichen Ansatz wider.

Artikel 32 der Konvention nimmt Bezug auf die in­ter­na­tio­nale Zu­sam­men­ar­beit. Er fordert die Vertrags­staaten auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um

  • sicherzustellen, dass in­ter­na­tio­nale Entwicklungs­programme Menschen mit Behinderungen einbeziehen und für sie zugänglich sind,
  • in den Partner­ländern den Aufbau von Kapazitäten für die Umsetzung der Konvention zu unterstützen, unter anderem durch Informations- und Erfahrungs­austausch sowie durch Ausbildungs­programme,
  • die Forschungszusammenarbeit und den Zugang zu wissen­schaft­lichen und technischen Kennt­nissen zu erleichtern und
  • technische und wirt­schaft­liche Hilfe zu leisten, unter anderem, indem unter­stützende Techno­lo­gien zugänglich gemacht werden.

Europäische Union

Im Jahr 2003 rief die Euro­päische Union das "Euro­päische Jahr der Menschen mit Behinderungen" aus. Daraus gingen die EU-Leitlinien über Behinderung und Ent­wick­lung hervor, die 2004 vor­gestellt wurden. Zu den Prinzipien der euro­päischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zählen unter anderem,

  • dass die Belange von Menschen mit Behinderungen bei allen EU-Entwicklungs­vorhaben berück­sich­tigt werden,
  • dass gewährleistet wird, dass sie Zugang zu den euro­päischen Hilfs­programmen haben,
  • dass Frauen und Kinder mit Behinderungen besonders gefördert werden,
  • dass Behinderten­organisationen gezielt unterstützt werden und
  • dass die EU in ihren Delegationen und Einrichtungen Menschen mit Behinderungen beschäftigt.

In einer Resolution von 2006 forderte das Euro­päische Parlament die EU-Kommission auf, ihr entwicklungs­politisches En­gage­ment für Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Unter anderem solle sie einen detaillierten Aktions­plan erarbeiten, um die praktische Umsetzung der Leit­linien zu gewähr­leisten. Auch eine im November 2010 vorgelegte Studie der EU-Kommission kommt zu dem Ergebnis, dass es den ent­wick­lungs­po­litischen Akteuren noch an Wissen und praktischer Anleitung fehlt, um die UN-Behindertenrechts­konvention erfolgreich umzusetzen.

Gleichzeitig veröffentlichte die Europäische Kommission im November 2010 eine "Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020".

Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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