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Allgemeine Menschenrechte

Regionale Institutionen zum Schutz der Menschenrechte

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Europäischer Gerichtshof für Men­schen­rech­te

Der Europäische Gerichtshof für Men­schen­rech­te (EGMR) in Straßburg nahm 1959 seine Arbeit auf. Er ist ein Organ des Europa­rats, dem 47 Staaten mit über 800 Millionen Einwohnern angehören.

Der Gerichts­hof befasst sich vor allem mit Beschwerden einzelner Personen gegen Mit­glieds­staaten des Europa­rats. Meist geht es dabei um Verletzungen von Rechten, die durch die Europäische Menschen­rechts­konvention (EMRK) garantierten werden. In selteneren Fällen behandelt der EGMR auch Be­schwer­den der Mit­glieds­staaten gegen­einander oder gibt Gutachten zur Aus­legung der EMRK ab.

Der 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon leitete den Beitritt der EU zur EMRK ein, der auch die Bedeutung des ​Euro­päischen Gerichts­hofs für Men­schen­rech­te weiter steigern wird.

Interamerikanischer Gerichtshof für Men­schen­rech­te

Angelehnt an das euro­päische Menschen­rechts­schutz­system wurde 1969 von der General­versammlung der Orga­ni­sa­tion Amerikanischer Staaten (OAS) die Amerikanische Konvention über Men­schen­rech­te verabschiedet. Sie trat 1978 in Kraft.

Zum inter­amerikanischen Menschen­rechts­system gehören die Inter­amerika­nische Kommission für Men­schen­rech­te und der Inter­amerikanische Gerichts­hof für Men­schen­rech­te. Beide In­sti­tu­tionen nahmen 1979 ihre Arbeit auf. Sie über­wachen die Einhaltung der inter­amerikanischen Menschen­rechts­verträge. Allerdings haben bislang nur latein­amerikanische Staaten die Amerikanische Menschen­rechts­konvention ratifiziert und die Zuständigkeit des Gerichts­hofs für Individual­beschwerden anerkannt.

Afrikanischer Gerichtshof für Men­schen­rech­te

Der Afrikanische Gerichtshof für Men­schen­rech­te und Rechte der Völker ist die jüngste der regionalen Gerichts­institutionen, die die Einhaltung der Men­schen­rech­te über­wachen. Das Gremium nahm 2006 seine Arbeit auf und hat seinen Sitz in Arusha, Tansania.

Der Afrikanische Gerichtshof für Men­schen­rech­te überwacht die Einhaltung der Men­schen­rech­te im Sinne der Afrikanischen Charta der Men­schen­rech­te und der Rechte der Völker (Banjul-Charta) und anderer regionaler und inter­natio­naler Menschen­rechts­instrumente, die der jeweilige Staat ratifiziert hat Er ist ein Organ der Afrikanischen Union.

Der Gerichtshof ergänzt die Afrikanische Kommission für Men­schen­rech­te und Rechte der Völker und arbeitet eng mit ihr zusammen. Diese Kommission nimmt bereits seit 1987 Beschwerden von Personen und Nicht­regierungs­orga­ni­sa­tionen über Menschen­rechts­verletzungen entgegen. Anders als der Gerichts­hof kann die Kommission keine rechts­verbindlichen Urteile sprechen, sie gibt lediglich Empfehlungen ab.

Zu­sam­men­ar­beit konkret: Stärkung der Men­schen­rech­te in Afrika

Lexikon der Entwicklungspolitik

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