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Menschenrechte

Leitprinzip der deutschen Entwicklungspolitik


Schulmädchen in Nepal
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, Artikel 1

Deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik ist Menschen­rechts­politik. Das Alltags­leben der Menschen weltweit wird dadurch geprägt, wie ihre Men­schen­rech­te geachtet, geschützt und gewähr­leistet werden – zum Beispiel das Recht auf Nahrung, das Recht auf ein höchst­mögliches Maß an Gesund­heit, das Recht auf Zugang zu Bildung oder auch das Recht auf Ver­eini­gungs­freiheit sowie auf freie Meinungs­äußerung und freien Zugang zu Information. Die Ver­wirk­lichung dieser Men­schen­rech­te ist der Schlüssel zu nach­haltiger Armuts­bekämpfung und inklusiver Ent­wick­lung und das Ziel der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit.

Deutsch­land und die Mehr­zahl seiner ent­wick­lungs­po­litischen Kooperations­länder haben die in­ter­na­tio­nalen Menschen­rechts­abkommen ratifiziert und damit ihre Um­setzung als ver­bind­lich anerkannt. Mit dem im Mai 2011 vor­gelegten Menschen­rechts­konzept des Bundes­ministeriums für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ) wurde der Menschen­rechts­ansatz verbindlich in der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik verankert. Die gesamte ent­wick­lungs­po­litische Arbeit der Bun­des­re­gie­rung orientiert sich damit sys­te­ma­tisch an menschen­recht­lichen Standards und Prinzipien. Menschen­rechts­orientierte Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit fördert Nicht­diskri­mi­nie­rung und Chancen­gleich­heit, Partizipation und Empowerment sowie Trans­pa­renz und Rechen­schafts­legung.

Ansatz auf mehreren Ebenen

Die Bun­des­re­gie­rung setzt sich auf verschiedenen Ebenen für die Verwirklichung der Men­schen­rech­te ein:

  • Global – durch Beiträge zur Fort­entwicklung inter­nationaler und regionaler Menschen­rechts­instrumente und -institutionen, etwa im Rahmen der Vereinten Nationen, der Euro­päischen Union oder auch der in­ter­na­tio­nalen Finanz­institutionen (Weltbank, IWF, regionale Ent­wick­lungs­banken).
  • In den Kooperations­ländern der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit – durch den politischen Dialog mit den Regierungen und durch konkrete Projekte und Programme.
  • In der Wirtschaft – durch die Förderung und Unter­stützung verantwortungs­voller Unternehmens­führung, die Achtung, Schutz und Gewähr­leistung von Menschen­rechten Rechnung trägt.
  • In Deutsch­land – durch Öffentlichkeits­arbeit, um Menschen für das Thema Men­schen­rech­te zu sensibilisieren, sowie durch Unter­stützung des Deutschen Instituts für Men­schen­rech­te.

Wichtiges Ziel der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik ist es, die Menschen in die Lage zu versetzen, ihre Rechte einzufordern und ihr Leben selbst­bestimmt zu gestalten. Sie sollen Akteure ihrer eigenen Ent­wick­lung sein. Dieser Menschen­rechts­ansatz führt zu einem Perspektiv­wechsel: Aus "Bedürftigen" werden Rechts­trägerinnen und Rechts­träger, aus dem Staat und seinen Organen werden Pflichten­träger.

Das BMZ verfolgt dabei einen dualen Ansatz: Zum einen werden Vorhaben gefördert, die gezielt die Rechte benachteiligter Bevölkerungs­gruppen – wie Frauen, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, indigene Völker oder sexuelle Minderheiten – stärken. Zum anderen wird der Menschen­rechts­ansatz als über­greifendes Thema in allen Sektoren und Schwer­punkten der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit berücksichtigt.

Menschenrechte sind nicht verhandelbar

Die Wahrung der Men­schen­rech­te ist für das BMZ nicht verhandelbar. Fort­schritte und Probleme sind Gegen­stand des politischen Dialogs mit den Kooperations­ländern. Bei gravierenden Verstößen kann es zur Ver­min­de­rung oder Aus­setzung der staat­lichen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit kommen. In solchen Fällen versucht die Bun­des­re­gie­rung, die ärmsten und von Menschen­rechts­verletzungen besonders betroffenen Menschen in den Ländern auf anderen Wegen zu unterstützen, zum Beispiel über finanzielle Beiträge zur Arbeit von Kirchen, politischen Stiftungen und Nicht­regierungs­organisationen.

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Publikationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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