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Allgemeine Menschenrechte

Deutsches Engagement in den Kooperationsländern


Im jemenitischen Flüchtlingslager Mazraq (Provinz Hajjah) trinkt ein Junge aus einem Wassertank.

Achtung, Schutz und Gewähr­leistung der Men­schen­rech­te gehören zu den Kriterien, die für Art und Umfang der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit einem Ko­ope­ra­tions­land bestimmend sind. Mit seinem im Mai 2011 vorgelegten Menschen­rechts­konzept setzt das BMZ den Menschen­rechts­ansatz systematisch in seiner Arbeit um. Menschen­rechts­standards und -prinzipien werden dem­entsprechend bei der Erarbeitung von Sektor-, Regional- und Länder­konzepten sowie gemeinsamen Geber­strategien be­rück­sich­tigt. Deutsch­land nimmt damit in­ter­na­tional eine Vorreiter­rolle ein.

Die gezielte Förderung von Menschen­rechten erfolgt in den Kooperations­ländern im Rahmen der verschiedenen Sektor­schwer­punkte, darunter Demo­kratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung, aber zum Beispiel auch Gesundheit, Wasser- und Sanitär­versorgung.

Förderung der Men­schen­rech­te durch Politikdialog und Programmarbeit

Im Dialog mit den Regierungen der Kooperations­länder fordert das BMZ die umfassende Einhaltung der Men­schen­rech­te ein. Fort­schritte und Defizite werden erörtert und ent­wick­lungs­po­litische Strategien und Programme an die jeweilige Situation angepasst. Gleich­zeitig wird besonders darauf geachtet, dass die ent­wick­lungs­po­litischen Maßnahmen selbst keine negative Auswirkung auf die Menschen­rechts­lage im Ko­ope­ra­tions­land haben.

Die menschenrechts­orientierte Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit fördert Nicht­diskriminierung und Chancen­gleich­heit, Partizipation der Zivil­ge­sell­schaft sowie die Trans­pa­renz staat­lichen Handelns. So unterstützt das BMZ die Regierungen seiner Kooperations­länder zum Beispiel dabei, die Regierungs­führung zu verbessern (Good Governance) und Justiz­reformen umzusetzen. Wichtig ist dabei auch das Wirken auf dezentraler Ebene, denn in den Provinzen und Gemeinden besteht der engste Kontakt zwischen staatlichen Strukturen und der Bevölkerung.

Benachteiligte Gruppen wie Frauen, Kinder, Menschen mit Behinderungen, religiöse, ethnische und sexuelle Minder­heiten sowie indigene Völker werden durch ent­wick­lungs­po­litische Vorhaben gezielt gefördert. Sie werden darin bestärkt, aktiv am politischen und gesell­schaft­lichen Leben teil­zuhaben und ihre Rechte einzufordern.

Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte

Ein großer Teil der Programme und Projekte der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit fördert direkt oder indirekt die Umsetzung der wirt­schaft­lichen, sozialen und kulturellen Rechte (wsk-Rechte). So engagiert sich das BMZ in den Bereichen Bildung, Gesundheit, soziale Sicherung, ländliche Ent­wick­lung, Ernährungs­sicherung, Wirtschaft, Energie und Umwelt für bessere Rahmen- und Lebens­be­din­gungen.

Regierungen werden beispiels­weise beim Aufbau eines Sozial­versicherungs­systems oder beim Ausbau von Bildungs- und Gesundheits­dienst­leistungen beraten. Unter­nehmen erhalten Unter­stützung bei der Umsetzung von menschen­rechts­relevanten Standards. Arme Bevölkerungs­gruppen profitieren von der Ver­bes­se­rung der Wasser-, Sanitär- und Energie­versorgung.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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