01.10.2013 | Bonn – Im Auftrag des BMZ hat das Deutsche Insti­tut für Men­schen­rech­te das deutsch-kambod­scha­nische Land­rechte­pro­gramm in Kam­bod­scha einer ein­gehen­den Prü­fung unter­zogen. Unter­sucht wurde, in­wie­fern die deutsche Unter­stüt­zung tat­säch­lich zu einer Ver­bes­se­rung der Men­schen­rech­te bei­trägt und ob die Um­set­zung ent­spre­chend der men­schen­recht­lichen Prin­zi­pien Nicht-Diskri­mi­nie­rung, Par­ti­zi­pa­tion, Trans­pa­renz und Rechen­schaft erfolgt.

Die unabhängige Gut­ach­terin des Deutschen Insti­tuts für Men­schen­rech­te, Monika Lüke, kommt in der nun vom Deutschen Insti­tut für Men­schen­rech­te ver­öffent­lichten Stu­die "Menschen­rechts­assess­ment des deutsch-kambod­scha­nischen Land­rechte­pro­gramms" (Original­titel "Human Rights Assess­ment of the German-Cambodian Land Rights Program") zu dem Schluss, dass der menschen­recht­liche Fokus gut um­ge­setzt wird und die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit zu einer Ver­bes­se­rung der Men­schen­rechts­si­tu­a­tion im Land­sek­tor bei­trägt. Ins­be­son­dere die Kon­zen­tra­tion auf be­son­ders be­trof­fe­ne Grup­pen wie Frauen und In­di­gene er­fährt großes Lob. Die mit deutscher Unter­stüt­zung ent­wick­elten An­sätze für in­for­mel­le Sied­lerin­nen und Sied­ler in der Pro­vinz­haupt­stadt Bat­tam­bang wer­den als bei­spiel­haft hervorgehoben.

Anlässlich der Veröffent­lichung in Berlin er­klärte der Staats­sek­re­tär des BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz:

"Men­schen­rech­te sind Leit­prinzip der deutschen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit. Un­ab­hän­gige Ana­lysen wie diese er­mög­lichen den Ab­gleich zwischen An­spruch und Reali­tät. Mich freut es sehr, dass das Land­rechte­pro­gramm in Kam­bod­scha zur Ver­wirk­lichung der Men­schen­rech­te bei­trägt. Auf­bau­end auf unsere ver­trau­ens­volle Zu­sam­men­ar­beit mit dem kam­bod­scha­nischen Land­ministerium wer­den wir die Empfeh­lungen prü­fen und unser Land­rechte­programm weiterentwickeln."