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Landrechte in Kambodscha verwirklichen
Deutsche Unterstützung für kambodschanische Landreform trägt zur Verbesserung der Menschenrechte bei
01.10.2013 | Bonn – Im Auftrag des BMZ hat das Deutsche Institut für Menschenrechte das deutsch-kambodschanische Landrechteprogramm in Kambodscha einer eingehenden Prüfung unterzogen. Untersucht wurde, inwiefern die deutsche Unterstützung tatsächlich zu einer Verbesserung der Menschenrechte beiträgt und ob die Umsetzung entsprechend der menschenrechtlichen Prinzipien Nicht-Diskriminierung, Partizipation, Transparenz und Rechenschaft erfolgt.
Die unabhängige Gutachterin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Monika Lüke, kommt in der nun vom Deutschen Institut für Menschenrechte veröffentlichten Studie "Menschenrechtsassessment des deutsch-kambodschanischen Landrechteprogramms" (Originaltitel "Human Rights Assessment of the German-Cambodian Land Rights Program") zu dem Schluss, dass der menschenrechtliche Fokus gut umgesetzt wird und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu einer Verbesserung der Menschenrechtssituation im Landsektor beiträgt. Insbesondere die Konzentration auf besonders betroffene Gruppen wie Frauen und Indigene erfährt großes Lob. Die mit deutscher Unterstützung entwickelten Ansätze für informelle Siedlerinnen und Siedler in der Provinzhauptstadt Battambang werden als beispielhaft hervorgehoben.
Anlässlich der Veröffentlichung in Berlin erklärte der Staatssekretär des BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz:
"Menschenrechte sind Leitprinzip der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Unabhängige Analysen wie diese ermöglichen den Abgleich zwischen Anspruch und Realität. Mich freut es sehr, dass das Landrechteprogramm in Kambodscha zur Verwirklichung der Menschenrechte beiträgt. Aufbauend auf unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem kambodschanischen Landministerium werden wir die Empfehlungen prüfen und unser Landrechteprogramm weiterentwickeln."
