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Allgemeine Menschenrechte

Deutsche Unterstützung für internationale Vereinbarungen und Institutionen


Flagge der Vereinten Nationen.

Für den Schutz der Men­schen­rechte und den Aufbau demo­kra­ti­scher Strukturen sind vorrangig die Regierungen der einzelnen Staaten verantwortlich. Zentrale Referenz und praktische Orien­tie­rungs­hilfe für diese nationale Aufgabe sind die in­ter­na­ti­o­nalen Ver­einbarungen und In­sti­tu­tionen.

Die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik trägt mit folgenden Maßnahmen dazu bei, dass Men­schen­rech­te, Demokratie und gute Regierungs­führung in­ter­na­tional einen hohen Stellen­wert erhalten:

  • Die enge Verbindung zwischen der Ver­wirk­lichung der Men­schen­rech­te und der Umsetzung der Millenniums­entwicklungs­ziele soll in in­ter­na­ti­o­nalen und nationalen Prozessen noch stärker heraus­gearbeitet werden. Ziel ist, dass die Menschen in den Kooperations­ländern ihre Ent­wick­lung selbst­bestimmt voran­bringen können. Hierzu finanziert das BMZ zum Beispiel Maßnahmen des Entwicklungs­programms der Vereinten Nationen (UNDP), die den Menschen­rechts­ansatz in Armuts­minderungs­strategien und im Bereich Good Governance stärker verankern.
  • In den in­ter­na­ti­o­nalen Gremien, unter anderem im Ent­wick­lungs­ausschuss der OECD (DAC), engagiert sich Deutsch­land für mehr Kohärenz bei der Verknüpfung von Menschen­rechten und Ent­wick­lungs­po­li­tik.
  • Das BMZ setzt sich für eine systematischere Ausrichtung der Arbeit inter­nationaler Finanz­institutionen wie Weltbank und IWF sowie der Europäischen Union an den Menschen­rechten ein und unter­stützt ent­sprechende Reform­ansätze.
  • Das BMZ unterstützt die Vernetzung nationaler, regionaler und inter­nationaler Or­ga­ni­sa­ti­on­en, die im Bereich Men­schen­rech­te und Ent­wick­lung aktiv sind. Dies ist wichtig, um die Arbeit aufeinander abzustimmen und die Effektivität der Maßnahmen zu verbessern.
  • Zur Stärkung regionaler Menschen­rechts­systeme fördert das BMZ bei­spiels­weise den Afrikanischen Menschen­rechts­gerichts­hof beim Aufbau effektiver Strukturen und unter­stützt die Kooperation des Gerichtshofs mit der Afrikanischen Menschen­rechts­kommission sowie mit anderen wichtigen Menschen­rechts­akteuren in Afrika.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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