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Kernarbeitsnormen

Soziale Mindest­standards sind Menschen­rechte


Ein Junge in Dhaka in Bangladesch bei der Herstellung von Backsteinen.

Stellen Sie sich vor, Sie müssten 70 Stunden in der Woche unter schlechten oder sogar gesundheits­schädlichen Bedingungen in einer Fabrik arbeiten – ohne Arbeitsvertrag, ohne Sicherheiten, immer auf Abruf.

Stellen Sie sich vor, Ihr Lohn würde nicht ausreichen, um Ihre Familie zu ernähren und Sie müssten darum Ihre Kinder statt zur Schule zur Arbeit schicken.

Stellen Sie sich vor, Ihr Arbeitgeber würde Ihnen das Recht streitig machen, Mitglied in einer Gewerkschaft zu sein.

Unvorstellbar? So oder ähnlich sieht der Arbeitsalltag in vielen Produktions­betrieben in Entwicklungsländern aus.

Angemessene sozial- und arbeitsrechtliche Rahmen­bedingungen zu schaffen und für deren Einhaltung zu sorgen, ist Aufgabe der Regierungen und Behörden eines Landes. Doch die globale Kon­kur­renz um Märkte und Investoren ist hart. Um sich kurzfristig Wettbewerbs­vorteile zu verschaffen, werden darum in manchen Entwicklungs­ländern die Sozialstandards und damit grund­le­gen­de Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern missachtet.

In Europa entstanden die ersten staatlich vorgeschriebene Sozialstandards zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Nach einer Definition der Enquête-Kommission "Globalisierung der Weltwirtschaft" des Deutschen Bundestages sind Sozial­stan­dards ein "umfassender und allgemeiner Begriff für Standards bei der Ausgestaltung von Arbeitsverträgen (Arbeitszeit, Lohn, So­zial­versicherung etc.) und für Arbeitnehmerrechte". Sie sind ein Instrument, um akzeptable Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erreichen.

Die Kernarbeitsnormen der ILO

Ein Banner mit der Aufschrift "Stoppt Kinderarbeit" in der Hauptstadt von Liberia. Urheberrecht: Kate Thomas/IRINDie Internationale Arbeits­or­ga­ni­sa­tion (ILO) setzt sich seit 1919 für die Rech­te von Ar­beit­neh­mer­in­nen und Ar­beit­neh­mern in aller Welt ein. Ihr Ziel ist die Ein­füh­rung von welt­weit gel­ten­den sozialen Mindest­standards. Sie sollen verhindern, dass sich einzelne Länder oder Unternehmen durch die Missachtung von Arbeitnehmerrechten Wettbewerbsvorteile verschaffen. Die Mit­glieds­staaten der ILO haben eine Reihe von Abkommen ge­trof­fen. Diese sind jedoch nur rechts­ver­bind­lich, wenn sie von den Mit­glieds­staaten ratifiziert werden. Die ILO hat deshalb 1998 die "Erklärung über die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit" verabschiedet, die die wichtigsten der mittlerweile 189 ILO-Konventionen nennt und die Mitglieder zu deren Ratifizierung auffordert.

Zu den "Kernarbeitsnormen" oder "grundlegenden Arbeits­rechten" gehören folgende Übereinkommen:

  1. Übereinkommen 29:
    Beseitigung der Zwangs- oder Pflichtarbeit (1930)

  2. Übereinkommen 87:
    Vereinigungsfreiheit und Schutz des Vereinigungsrechtes (1948)

  3. Übereinkommen 98:
    Vereinigungsrecht und Recht zu Kollektivverhandlungen (1949)

  4. Übereinkommen 100:
    Gleichheit des Entgelts (1951)

  5. Übereinkommen 105:
    Abschaffung der Zwangsarbeit (1957)

  6. Übereinkommen 111:
    Beseitigung der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf (1958)

  7. Übereinkommen 138:
    Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung (1973)

  8. Übereinkommen 182:
    Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit (1999)

Die Kernarbeitsnormen der ILO sind als "qualitative Sozial­stan­dards" international anerkannt und haben den Charakter von universellen Menschenrechten, die für alle Länder – unabhängig vom Stand der wirtschaftlichen Entwicklung – Gültig­keits­anspruch haben.

Das Recht auf Arbeit, auf gerechte und günstige Arbeits­be­din­gun­gen, auf Zusammenschluss in Gewerkschaften und das Streik­recht wurden auch im internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen von 1966 verankert. Das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf Schutz der Familie und auf einen angemessenen Lebensstandard ge­hören ebenfalls zu diesen verbrieften Menschenrechten.

Neben den Kernarbeitsnormen haben sich in vielen Industrie­län­dern "quantitative Sozialstandards" durchgesetzt, die auch Re­ge­lun­gen über Arbeitszeit und Urlaub, Mindestlöhne, Ar­beits­schutz­be­stim­mun­gen und betriebliche Mitwirkungsrechte umfassen.

Das Aktionsprogramm von Kopenhagen

Die Erklärung der ILO "über die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit" von 1998 leistet einen entscheidenden Beitrag zur Verwirklichung des Aktionsprogramms von Kopen­hagen, das auf dem Weltsozialgipfel 1995 verabschiedet wurde.

Darin vereinbarten die teilnehmenden Staats- und Regie­rungs­chefs, "die Achtung vor den Grundrechten der Arbeitnehmer zu gewährleisten und zu fördern". Zu den Zielen des Aktions­pro­gramms gehören

  • das Verbot der Zwangs- und Kinderarbeit,

  • Vereinigungsfreiheit,

  • die Freiheit, Gewerkschaften zu gründen und Kollektivverhandlungen zu führen,

  • gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit von Frauen und Männern und

  • die Beseitigung der Diskriminierung im Arbeitsleben.

Die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) hat 1996 in Singapur die Ziele des Aktionsprogramms von Kopen­ha­gen bekräftigt. Die teilnehmenden Staaten verpflichteten sich erneut zur Einhaltung der international anerkannten Arbeits­nor­men. Die WTO betonte außerdem, die ILO bei der Förderung der Normen zu unterstützen.

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