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Begriffsbestimmungen und Erläuterungen

Flüchtling, Asylsuchender, Binnenvertriebener, Klimamigrant, UNHCR

Wartende Menschen vor der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Berlin

Menschen verlassen ihre Heimat aus den unterschiedlichsten Gründen: Sie fliehen vor Krieg oder Verfolgung und suchen Schutz vor den Folgen des Klimawandels und vor Naturkatastrophen. Viele Menschen, die ihr Herkunftsland verlassen, erhoffen sich in einem anderen Land ein besseres Leben.

Flüchtlinge und Asylsuchende

Das Völkerrecht zieht eine klare Trennlinie zwischen Menschen, die aufgrund bestimmter und definierter äußerer Einflüsse zur Flucht gezwungen sind (Flüchtlinge), und Menschen, die aus eigenem Antrieb auf der Suche nach besseren Lebensperspektiven ihr Land verlassen (Migranten). Laut Artikel 1A der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die "aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will."

Ob eine solche Verfolgung vorliegt, wird in einem Asylverfahren festgestellt. Diese Verfahren unterscheiden sich von Land zu Land. Menschen, die einen Asylantrag gestellt haben, über den noch nicht entschieden wurde, werden als Asylsuchende bezeichnet.

Der Wirkungsbereich der Genfer Flüchtlingskonvention ist allerdings umstritten. Die meisten großen Flüchtlingskrisen der vergangenen Jahre wurden durch Bürgerkriege ausgelöst. Der Wortlaut der Konvention bezieht sich jedoch nicht eindeutig auf Menschen, die vor kriegerischen Auseinandersetzungen fliehen oder Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure wie Rebellen oder Milizen fürchten.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vertritt die Position, dass nicht der Urheber der Verfolgung ausschlaggebend ist, sondern die Tatsache, dass eine Person internationalen Schutz benötigt, weil ihr eigener Staat diesen nicht mehr garantieren kann oder will. Diese Auffassung wird auch in der afrikanischen Flüchtlingskonvention und in der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena vertreten.


Subsidiärer Schutz

Nach EU-weit geltendem Recht können Menschen aus Krisengebieten, die keine Aussicht auf Asyl oder Anerkennung als Flüchtling haben, unter "subsidiären Schutz" gestellt werden, wenn ihnen in ihrem Herkunftsland ein "ernsthafter Schaden" droht – also zum Beispiel die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, Folter oder willkürliche Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.


Zwangsmigration

Die Abgrenzung zwischen Flucht und Migration ist in der Praxis im Umgang mit Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, nicht immer trennscharf. Nach der Genfer Konvention ist jemand, der beispielsweise sich und seine Familie vor Hunger retten will, kein Flüchtling, sondern ein Migrant. Auch derjenige, der seine Heimat aufgrund einer Naturkatastrophe verlässt, hat den Status Migrant und fällt somit nicht unter den Schutz der Flüchtlingskonvention. Solche Schicksale werden als Zwangsmigration (forced migration) bezeichnet. Die internationale Gemeinschaft hat sich 2016 dazu verpflichtet, bis 2018 ein globales Abkommen zu entwickeln, das das internationale Flüchtlingsrecht und die Zwangsmigration zukünftig besser regeln soll.


Binnenvertriebene

Voraussetzung für den Flüchtlingsstatus ist, dass die jeweilige Person eine international anerkannte Grenze überschritten hat. Menschen, die in anderen Landesteilen ihres Herkunftsstaates Zuflucht finden, fallen daher nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention und das UNHCR-Mandat. Für den Schutz von Binnenvertriebenen sind die jeweiligen Staaten selbst verantwortlich, die dieser Aufgabe aber häufig nicht nachkommen können oder wollen. Internationale Unterstützung erhalten Binnenvertriebene nur, wenn ihre Regierung dem zustimmt.

Um die Rechte von Binnenvertriebenen zu stärken, haben die Vereinten Nationen Leitlinien entwickelt. Bei diesen "Guiding Principles for Internally Displaced People" handelt es sich jedoch nur um Empfehlungen für Regierungen und Flüchtlingsorganisationen. Rechtlich bindend sind sie nicht.


Klimabedingte Migration und Umweltmigration

Die Folgen des Klimawandels sind ein verstärkender Faktor für Migration und Vertreibung. Sie treffen insbesondere arme Bevölkerungsgruppen in vielen Ländern des globalen Südens in ganz unterschiedlicher Weise. So gefährden Extremwetterereignisse (zum Beispiel Stürme, Fluten, Dürren) direkt menschliches Leben, sie zerstören auch physische und soziale Infrastruktur und vernichten die Lebensgrundlage von Menschen.

Auch schleichende Veränderungen (zum Beispiel Versalzung von Böden, Meeresspiegelanstieg) können die Lebensgrundlage von Menschen langfristig gefährden und negative Folgen für die wirtschaftliche Situation, Gesundheit und Bildung der Menschen haben. Die Folgen des Klimawandels können außerdem gewaltsame Konflikte verstärken, die zu den häufigsten akuten Fluchtursachen zählen. Um die verschiedenen Facetten der Klimamigration zu beschreiben, die von Vertreibung bis geplanter Umsiedlung und relativ freiwilliger Migration als Anpassungsstrategie reichen, wird häufig der Begriff "klimawandelbedingte menschliche Mobilität" verwendet. Meist findet klimabedingte Migration innerhalb eines Landes statt, teilweise aber auch über Grenzen hinweg.

Noch weitgehend undefiniert ist der Status des "Klimamigranten". Es gibt bislang keine internationale Rechtsgrundlage, auf die sich Menschen berufen könnten, die vor den Folgen des Klimawandels ins Ausland fliehen müssen oder sich angesichts der absehbaren Folgen dafür entscheiden zu migrieren.

Weder "Klimamigranten" noch "Umweltmigranten", die etwa aufgrund eines schweren Erdbebens oder eines Tsunamis heimatlos geworden sind, fallen unter die Flüchtlingskonvention. Bis auf Einzelfälle haben diese Menschen derzeit keine Chance, als Flüchtling anerkannt zu werden. Es gibt jedoch politische Initiativen, wie etwa die Nansen Initiative Protection Agenda, die 2015 von 109 Ländern gebilligt wurde und das Ziel hat, den Schutz von "Klimamigranten" auf nationaler und regionaler Ebene sicherzustellen. Als Mitglied der Steuerungsgruppe der Nansen Initiative übernimmt Deutschland hier besondere Verantwortung.


UNHCR: Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen

Um die Rechte und das Wohlergehen von Flüchtlingen zu schützen, wurde im Dezember 1950 das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine Funktion und gleichzeitig um ein Hilfswerk. Der derzeit amtierende Flüchtlingskommissar ist der Italiener Filippo Grandi.

Das Flüchtlingshilfswerk leitet und koordiniert internationale Maßnahmen zum Schutz von Flüchtlingen. Es soll sicherstellen, dass Flüchtlinge das Recht erhalten, Asyl zu suchen und dass ihre Menschenrechte respektiert werden. Das UNHCR setzt sich außerdem dafür ein, dass internationale Vereinbarungen zugunsten von Flüchtlingen von möglichst vielen Staaten unterzeichnet und umgesetzt werden.

Das UNHCR unterstützt Länder, die durch eine hohe Zahl von Flüchtlingen überfordert sind, indem es die Registrierung und Versorgung der Flüchtlinge organisiert und auch finanziert. Außerdem hilft die Organisation Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre Heimat oder – sollte diese nicht möglich sein – beim Aufbau einer neuen Existenz.

Das UNHCR-Mandat umfasst auch die Unterstützung staatenloser Menschen. Die Zustimmung der jeweiligen Regierung vorausgesetzt, werden in einigen Ländern außerdem Binnenvertriebene versorgt, die nicht unter dem Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention stehen.




 

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