Hauptinhalt

International

Europäische und internationale Flüchtlingspolitik

Delegierte bei der Friedenskonferenz für Syrien ("Genf 2") im schweizerischen Montreux, Januar 2014

Europäische Union

Kriege und Notsituationen, die Menschen in die Flucht treiben, ereignen sich in direkter Nachbarschaft zu Europa. Ein gemeinsames Handeln der europäischen Länder ist unbedingt erforderlich:

Deutschland arbeitet im Rahmen der Europäischen Union aktiv an der Ausgestaltung von EU-Migrationspartnerschaften, vorwiegend mit afrikanischen Partnerländern. Langfristiges Ziel des BMZ ist es, mit Hilfe von Bildung und Beschäftigung Bleibeperspektiven zu schaffen, sowie das Prinzip der geteilten Verantwortung zwischen Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern zu verankern.

Das BMZ setzt sich dafür ein, dass die EU-Mitgliedsstaaten ihr Engagement für Flüchtlinge ausbauen und dabei effektiv miteinander kooperieren. Dazu sollte die kurzfristige Nothilfe eng mit langfristig wirkender Entwicklungszusammenarbeit verzahnt werden. Außerdem sind weitere finanzielle Anstrengungen seitens der EU erforderlich.

Weltweite Zusammenarbeit

Das Engagement der Bundesregierung für Flüchtlinge, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden ist Teil der internationalen Hilfsbemühungen und erfolgt in enger Abstimmung mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Weltbank. Das BMZ unterstützt die Arbeit dieser Organisationen mit erheblichen finanziellen Beiträgen, die in akuten Flüchtlingskrisen regelmäßig aufgestockt werden.

Mit der New Yorker Erklärung der Vereinten Nationen bekräftigte die Weltgemeinschaft im September 2016 ihren Willen, Verantwortung gegenüber Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten weltweit zu übernehmen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen hat sich die internationale Staatengemeinschaft zu einem gemeinsamen Handeln verpflichtet. Dies soll durch die Umsetzung des Umfassenden Rahmenplans für Flüchtlingshilfemaßnahmen (Comprehensive Refugee Response Framework, CRRF) und dem bis 2018 zu erarbeitenden Globalen Pakt für Flüchtlinge und Migranten (Global Compact on Refugees and Migrants) erzielt werden.


Vereinte Nationen

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und der damalige Hohe Flüchtlingskommissar und jetzige Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, bei der internationalen Konferenz für Syrien-Flüchtlinge Ende Oktober 2014 in Berlin

Eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen ist die Koordination von Hilfsprogrammen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene vor Ort. Die UN-Organisationen sollen sicherstellen, dass die Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird – in ausreichendem Maß und zur rechten Zeit. Eine zentrale Rolle spielt dabei das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Daneben leisten auch das Welternährungsprogramm (WEP), das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), das UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) und UN Women Unterstützung für Flüchtlinge und Binnenvertriebene.

In der aktuellen Syrien-Krise aber schlagen die UN-Organisationen Alarm, weil ihre Programme dramatisch unterfinanziert und kaum zur Hälfte gedeckt sind. Deshalb hat das BMZ im Jahr 2016 seine Zusagen an WEP, UNHCR und UNICEF auf insgesamt 560 Millionen Euro aufgestockt. Gleichzeitig hat es andere internationale Geber aufgefordert, ihre Beiträge ebenfalls deutlich zu erhöhen.

Das Kinderhilfswerk UNICEF leistet seit Beginn der Krise in Syrien umfangreiche Nothilfe für syrische Kinder, die vom Bürgerkrieg betroffen sind oder mittlerweile als Flüchtlinge in den Nachbarländern leben. Im Jahr 2015 erhöhte das BMZ seine Unterstützung für UNICEF im Kontext der Syrien-Krise um mehr als 60 Millionen Euro auf 178,24 Millionen Euro. Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung, Wasserinfrastruktur und Hygiene.

Angesichts des anhaltenden Bürgerkriegs in Syrien hat UNICEF die Initiative "No lost generation" gestartet: Durch Bildungsangebote und psychosoziale Unterstützung will sie verhindern, dass in Syrien und den Nachbarländern eine "verlorene Generation" heranwächst, die nur Krieg und Zerstörung erlebt und als Mittel zur Konfliktlösung nur Gewalt kennengelernt hat.


Weltbank

Bei der Weltbank setzt das BMZ sich dafür ein, dass sie ihr Engagement in den Ländern ausbaut, die von Krisen betroffen sind und ihre staatlichen Aufgaben nicht länger ausreichend erfüllen können. Weiterhin sollen Länder stärker unterstützt werden, die vor kurzem einen Gewaltkonflikt überwunden haben – hier wird bei den Ursachen von Gewalt und Staatsversagen angesetzt. Im Netzwerk KNOMAD (Global Knowledge Partnership on Migration and Development) der Weltbank hat sich das BMZ für die Einführung einer Arbeitsgruppe zu Zwangsmigration (Forced Migration) eingesetzt und ist dafür neben der Schweiz und Schweden der größte Beitragszahler.





 

Kommentar schreiben

Wir bitten um Verständnis dafür, dass Ihre Kommentare aus technischen Gründen zeitlich verzögert online erscheinen. Bitte beachten Sie zudem unsere Netiquette.

* Diese Felder sind Pflichtangaben



Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen