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Arbeitsfelder

Politischer Dialog: Kooperation und Koordination der verschiedenen Akteure


Blutproben, die per Pferd von der Semenanyane-Klinik in Ost-Lesotho zum Untersuchungslabor gebracht werden sollen.

Deutsch­lands gesamte Ent­wick­lungs­po­li­tik basiert auf einer lang­fristig aus­gerichteten Zu­sam­men­ar­beit mit gleich­berechtigten Partnern.

Beim zwischen­staatlichen Dialog der Bun­des­re­pu­blik mit ihren ent­wick­lungs­po­litischen Partnern stehen die konkreten Probleme der Kooperations­länder im Vorder­grund. Ziel dieses Dialogs ist immer, einen für das jeweilige Land maß­geschneiderten Weg der Aids-Bekämpfung zu finden.

Das BMZ setzt sich für die Stärkung der strategischen Zu­sam­men­arbeit von nationalen und in­ter­na­tio­nalen Akteuren und für eine größere Abstimmung unter den Gebern ein.

Um dies zu erreichen, werden einerseits deutsche Erfahrungen bei Programmen gegen HIV für die in­ter­natio­nale Gemein­schaft nutzbar gemacht. Ein Beispiel ist die "German Health Practice Collection", die einer breiten Öffent­lich­keit erfolg­reiche Gesundheits­vorhaben vorstellt, die von der deutschen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit unter­stützt werden.

Andererseits werden die in der in­ter­na­tio­nalen Zu­sam­men­ar­beit gewonnenen Erkenntnisse und aufgestellten Standards in die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit integriert.

Vor diesem Hin­ter­grund kommt der Zu­sam­men­ar­beit mit einer Reihe von in­ter­na­tio­nalen Or­ga­ni­sa­tio­nen, mit der Zivilgesellschaft und der Privat­wirt­schaft eine strategisch bedeutende Rolle zu. Die Kombination von öffent­lichen und privaten Geldern und Dienst­leis­tun­gen hilft dabei, die HIV-Prävention und die Behandlung von Infizierten und Erkrankten bedarfs­gerecht und effizient zu gestalten. So können die insgesamt knappen Mittel optimal eingesetzt werden.

Auf der in­ter­na­tio­nalen Ebene bringt das BMZ seine Erfahrungen in die Strategie­diskussionen der verschiedenen Or­ga­ni­sa­tio­nen ein, die sich für die Ein­dämmung von HIV einsetzen.

Im Folgenden finden Sie Informationen über die Kooperation Deutsch­lands mit einer Auswahl dieser Akteure.

Gemeinsames Programm der Vereinten Nationen zu HIV/Aids (UNAIDS)

Das UN-Programm liefert wichtige Daten zur welt­weiten Über­wachung und Analyse der HIV-Epidemie und fördert die Kooperation zwischen öffent­lichen In­sti­tu­tionen, Zivil­ge­sell­schaft und Privat­wirt­schaft. Es mobilisiert Fach­wissen und finanzielle Ressourcen. Durch die Arbeit von UNAIDS konnte das in­ter­natio­nale Bewusst­sein für die HIV-Problematik erheblich geschärft werden.

Die Bun­des­re­gie­rung unterhält intensive Kontakte zu UNAIDS, sowohl auf multi­lateraler Ebene als auch vor Ort in den Kooperations­ländern. Fachliche Schwer­punkte dieser Kooperation sind unter anderem die Unter­stützung der Entwicklungs­länder bei ihrer Zu­sam­men­ar­beit mit dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuber­kulose und Malaria (GFATM) sowie die Stärkung der nationalen Kapazitäten zur Bekämpfung von HIV und Aids.

Unter anderem werden die Kooperations­länder dabei unter­stützt, die Finan­zie­rungs­beiträge der verschiedenen Geber zu koordinieren und ent­wick­lungs­po­litische Vorhaben in ihre nationalen Gesund­heits­strate­gien zu inte­grieren. Die Planung und Durch­führung von HIV-Maßnahmen wird ebenso gefördert, wie die Ent­wick­lung von Systemen zur Verlaufs­kontrolle, Analyse und Bewertung (Monitoring und Evaluierung).

Intensiv arbeitet die Bun­des­re­pu­blik mit UNAIDS auch bei der Ent­wick­lung und Förderung von sektor­über­greifenden Ansätzen und der Verankerung von HIV-Aktivitäten als entwicklungs­politischem Quer­schnitts­thema zusammen. Wirkungs­volle Ansätze der deutschen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit werden von UNAIDS als Erfolgs­methoden ("good practices") weiter­verbreitet und weiter­entwickelt.

Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Die Welt­gesund­heits­organisation berät als UN-Sonder­organisation für den Gesund­heits­bereich ihre Mit­glieds­staaten wissen­schaft­lich, technisch und konzeptionell. Die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt die Bemühungen der Welt­gesund­heits­orga­ni­sa­tion. Sie orientiert sich bei ihren HIV-Programm­ansätzen an den von der WHO erarbeiteten gesund­heits­politischen Strategien und tech­nischen Standards. Die Zu­sam­men­ar­beit mit der WHO umfasst zum Beispiel die Qualitäts­prüfung von patent­freien, wirk­stoff­gleichen Ersatz­medikamenten (sogenannte Generika) und die Ent­wick­lung von Richt­linien und Instru­menten. Deutsch­land unter­stützt die WHO außerdem beim Aufbau regionaler For­schungs­netz­werke, Labor­kapazitäten und Zertifizierungs­institutionen zur Förderung lokaler Pharma­produktion.

Für Afrika, Osteuropa und Zentral­asien hat die WHO regionale Kompetenz- und Trainings­zentren ("Knowledge Hubs") aufgebaut. Diese Zentren werden auch von Deutsch­land unter­stützt. Eine Zu­sam­men­ar­beit erfolgt auch bei der Ent­wick­lung von Standards in den Bereichen HIV-Prävention sowie Behandlung und Betreuung von Menschen, die mit HIV leben.

Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM)

Logo Globaler Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, Urheberrecht: GFATMAuf dem G8-Gipfel in Genua 2001 beschlossen die Staats- und Regie­rungs­chefs der führenden Industrie­nationen die Einrichtung eines globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria, GFATM). Deutsch­land gehörte zu den Initiatoren des GFATM, der Anfang 2002 seine Arbeit aufnahm und inzwischen das weltweit bedeutendste Finan­zierungs­instrument für die Eindämmung der drei Infektions­krankheiten ist.

Bis heute wurden vom GFATM nach eigenen Angaben insgesamt mehr als 25 Milliarden US-Dollar für mehr als 1.000 Programme in 151 Ländern zugesagt. Dadurch wurde die Behandlung von 4,2 Millionen Menschen mit HIV und von 9,7 Millionen Menschen mit Tuberkulose ermöglicht und es wurden 310 Mil­lio­nen imprägnierte Moskito­netze zur Malaria­prävention verteilt.

Seit 2008 fördert der GFATM auch Programme zur Stärkung von Gesundheits­systemen. Dafür hatte sich das BMZ im Verwaltungs­rat eingesetzt – ebenso wie für die Einführung einer Gender-Strategie, die neben der Einbeziehung von Frauen und Mädchen auch sexuelle Minder­heiten umfasst.

Deutsch­land ist einer der wichtigsten finanziellen Unter­stützer des GFATM. Bis 2013 hat die Bun­des­re­gie­rung bereits rund 1,5 Milliarden Euro für den Fonds bereit­gestellt. Die Strategien des Fonds werden von allen relevanten Akteuren (Geber- und Empfänger­länder, Betroffenen­vertreter, Nicht­regierungs­organisationen, private Stiftungen und die Privat­wirt­schaft) gemeinsam festgelegt. Außerdem wird bei der Verwendung der Mittel des GFATM grund­sätzlich die Zivil­ge­sell­schaft in den entsprechenden Ländern intensiv an allen Prozessen beteiligt.

Die Bun­des­re­gie­rung setzt sich für einen effizienten, handlungs­fähigen Globalen Fonds ein und hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Management- und Vertrauens­krise der vergangenen Jahre beim GFATM überwunden und ein neues Vergabe­modell und ein verbessertes Risiko­management auf den Weg gebracht wurden.

Die Arbeit des GFATM wird von deutscher Seite zusätzlich durch die deutsche BACKUP-Initiative unterstützt. Sie ist ein innovatives Modell multi- und bilateraler Kooperation: Die Initiative unter­stützt staat­liche und zivil­gesell­schaft­liche Akteure in Entwicklungs­ländern dabei, Mittel des GFATM korrekt zu beantragen und erfolgreich einzusetzen.

Seit 2002 hat BACKUP mehr als 500 Maßnahmen von Partner­organisationen in 75 Ländern unterstützt – mit einem fachlichen Schwer­punkt auf den drei Quer­schnitts­themen Stärkung der Zivil­ge­sell­schaft, Geschlechter­gerechtigkeit und Gesund­heits­system­stärkung.

Schuldenerlass für Gesundheit: "Debt2Health"

Auf der Wieder­auffüllungs­konferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Berlin wurde 2007 die Initiative "Schulden­erlass für Gesundheit" (Debt2Health) vorgestellt: In dieser Initiative werden einem Land Schulden unter der Bedingung erlassen, dass ein fest­gelegter Teil davon vor Ort in Gesundheits­programme des Globalen Fonds geleitet wird. So werden verschuldete Länder entlastet und zusätzliche einheimische Finanz­mittel für den Gesund­heits­sektor freigesetzt.

Deutsch­land ist Vorreiter bei diesem innovativen Finanzierungs­instrument. Entsprechende Vereinbarungen wurden bereits mit Indonesien, Ägypten, Pakistan und der Elfen­bein­küste (Côte d’Ivoire) getroffen. Hierdurch konnten erhebliche Mittel für Gesundheits­maßnahmen in diesen Ländern mobilisiert werden. Im Falle Ägyptens wurden die durch Deutsch­land erlassenen Schulden für Gesundheits­programme in Äthiopien eingesetzt – ein Beispiel für eine gelungene Süd-Süd-Nord-Kooperation.

Internationale Arbeitsorganisation (ILO)

Die In­ter­natio­nale Arbeits­organisation hat im Jahr 2000 ein Programm zur Ent­wick­lung und Durch­führung von HIV-Maßnahmen im Bereich der Arbeits­welt aufgelegt (Programme on HIV/AIDS and the World of Work, ILOAIDS).

Grundlage für die Umsetzung dieses Programms ist der "Praxis­orientierte Leit­faden der ILO zu HIV/Aids in der Welt der Arbeit", ein Gemeinschafts­dokument von Vertretern des öffent­lichen und privaten Sektors sowie von Gewerk­schaften.

In Partner­schaft mit der ILO und ILOAIDS fördert die Bun­des­re­pu­blik die Einbindung des privaten Sektors, gemein­same Finanzierungs­modelle, die Umsetzung des Leit­fadens sowie die Beratung von Entscheidungs­trägern auf nationaler und regionaler Ebene. Weitere wichtige Komponenten der Zu­sam­men­ar­beit sind Fort­bildungs­maßnahmen, die Dokumentation von Wissen und Erfahrungen sowie die Forschung zu sozialen und wirt­schaft­lichen Aus­wir­kun­gen der HIV-Epidemie.

Weltbank und regionale Entwicklungsbanken

Die Weltbank hat auf Initiative der Bun­des­re­gie­rung schon Ende der 1990er Jahre ein länder­über­greifendes HIV-Programm für Afrika (Multi-Country HIV/AIDS Program for Africa, MAP) gestartet. Ziel des Programms ist die rasche, flächen­deckende Ausdehnung der HIV-Prävention und der Pflege und Behandlung von Betroffenen.

Die schnelle und langfristig gesicherte Bereit­stellung der finanziellen Mittel soll Partner­schaften stärken und die Einbeziehung von Gemeinden fördern.

Europäische Union (EU)

Aids-Waisen und andere bedürftige Kinder erhalten bei der Hilfsorganisation Nanga Vhutshilo in Soweto zweimal am Tag eine Mahlzeit. Urheberrecht: Kristy Siegfried/PlusNewsDie Europäische Union, mit Deutsch­land als ihrem größten Beitrags­zahler, hat ihr HIV-En­gage­ment in den vergangenen Jahren deutlich verstärkt und zählt heute zu den größten Gebern weltweit. Wesent­liche Grund­lage dafür ist das "Aktions­programm zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose".

Das Aktions­programm zielt in erster Linie darauf ab, den Zugang zu Gesund­heits­versorgung zu verbessern und den Fach­kräfte­mangel im Gesund­heits­wesen zu beseitigen. Eine weitere wichtige Säule des Programms ist die Förderung der Erforschung und Ent­wick­lung neuer Instrumente, um HIV, Malaria und Tuber­ku­lose auf nationaler, regionaler und globaler Ebene einzudämmen. Hierzu wurde die Initiative "Partner­schaft Europas und der Entwicklungs­länder im Bereich der klinischen Versuche" (European and Developing Countries Clinical Trials Partnership, EDCTP) ins Leben gerufen.

Weitere Themen des Aktions­programms sind die Verwirklichung der Men­schen­rech­te, sexuelle und repro­duktive Gesundheit und Rechte, die Bedürfnisse von Waisen, schutz­bedürftigen Kindern und von benach­teiligten Bevölkerungs­gruppen.

Bei den in­ter­na­tio­nalen Verhandlungen im Rahmen der Welt­handels­organisation (WTO) hat sich die EU frühzeitig für ein System von Staffel­preisen für virus­hemmende Medikamente ausgesprochen, gekoppelt an ein Verbot des Re­imports dieser günstigeren Medikamente in die wohl­habenden Länder. Dadurch hat die EU erheblich dazu beigetragen, dass in Entwicklungs­ländern Behandlungen finanzierbar sind. Deutsch­land unterstützt diese EU-Position.

Privatwirtschaft

Die Zu­sam­men­ar­beit der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik mit privaten Unter­nehmen hat sich in vielen Arbeits­bereichen als sehr erfolgreich erwiesen, auch bei der Ein­dämmung von HIV. Viele Unter­nehmen in Afrika haben erkannt, dass es aus Ver­ant­wor­tung für die Mit­arbeiterinnen und Mit­arbeiter und ihre Familien wichtig ist, HIV-Programme auf Betriebs­ebene einzuführen. Sie vermeiden dadurch auch Produktivitäts­verluste und steigende Kosten für Kranken­ver­sor­gung, nötige Neu­einstellungen und Umschulungen. Die Privat­wirt­schaft ist durch solche Maßnahmen zu einem wichtigen Partner bei der Aids-Bekämpfung geworden.

Zivilgesellschaft

Damit alle Bevölkerungs­gruppen in Entwicklungs­ländern einen umfassenden Zugang zu Prävention, Behandlung und Pflege erhalten, ist die Zu­sam­men­ar­beit mit nicht­staatlichen Akteuren wichtig. Zivil­gesell­schaft­liche Or­ga­ni­sa­tio­nen genießen in der Bevölkerung häufig eine größere Akzep­tanz als staat­liche Instanzen. Bei der Prävention von HIV-Infektionen sowie bei der Behandlung, Pflege und Unter­stützung von Menschen, die mit HIV leben, leisten in­ter­natio­nale, deutsche und lokale Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen einen erheblichen Beitrag. Das BMZ wird darum auch in Zukunft intensiv mit Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen in den Kooperations­ländern und in Deutsch­land zusammen­arbeiten.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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