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November

"Deutschland und China – ein Traumpaar": Wunsch oder Wirklichkeit?


Grußwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn zu einer Veranstaltung der Kanzlei Graf von Westphalen und der Chinesischen Handelskammer

Montag, 10.11.2014, Deutsche Parlamentarische Gesellschaft, Berlin

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Gesandter Meng,
sehr geehrter Herr Präsident Chen,
sehr geehrter Herr Botschafter Schäfer,
sehr geehrter Herr Dr. von Aretin,
sehr geehrter Herr Dr. Schnappauf,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, Sie auf der heutigen Veranstaltung, deren Schirmherrschaft ich sehr gerne übernommen habe, zu begrüßen. Sie, verehrte Gäste, sind heute hier zusammengekommen um in einen Dialog zu treten zur Frage: "Deutschland und China – ein Traumpaar": Wunsch oder Wirklichkeit? Als Traumpaar bezeichnete Premier Li Keqiang unsere beiden Länder bei seinem Besuch im Mai letzten Jahres in Deutschland. Dabei galt sein Augenmerk den Potenzialen der wirtschaftlichen Kooperation.

Lassen Sie mich eine Zahl nennen: 600 Millionen! 600 Millionen Menschen konnte die Volksrepublik China in den letzten 25 Jahren aus der Armut befreien. Erreicht werden konnte dies vor allem durch das beispiellose Wirtschaftswachstum Chinas. Man könnte es sogar ein Wirtschaftswunder nennen.

Diese beachtlichen Erfolge haben aber auch Herausforderungen mit sich gebracht, derer sich Wirtschaft und Staat annehmen müssen, um eine Entwicklung einzuleiten, die auch auf Dauer dem Wohle der Menschen dient. Es geht inzwischen ganz konkret um die Frage, wie wir wirtschaftliche Entwicklung mit sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz in Einklang bringen können – um eine nachhaltige Entwicklung.

Dieser Aufgabe müssen sich alle Länder stellen. Jedoch sehe ich unsere beiden Länder in einer ganz besonderen Verantwortung. China, das größte und wirtschaftlich stärkste asiatische Land, und Deutschland als größtes und wirtschaftlich stärkstes europäische Land sind für mich prädestinierte Partner sowohl in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als auch bei der gemeinsamen Gestaltung der Globalisierung.

Die Regierungen unserer Länder, die Unternehmen und die Bürger haben den dringenden Handlungsbedarf und die Herausforderungen der Zukunft längst erkannt. Nur mit einem Grünen Wachstum können wir diese bewältigen.

Lassen Sie mich klar sagen: Die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit China läuft weiter aus. Aber wir können und wollen auf China als starken Partner bei der Lösung von Zukunftsfragen nicht verzichten.

Entwicklungsminister Dr. Müller und der chinesische Handelsminister Gao haben darum am 10. Oktober im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen hier in Berlin eine Absichtserklärung für eine innovative Entwicklungspartnerschaft unterzeichnet. Darin wurde festgelegt, den Dialog zu Zukunftsthemen zu intensivieren.

Minister Müller hat bei seiner China-Reise vom 22. bis 25.10. mit dem chinesischen Handelsminister vereinbart, dass wir uns künftig insbesondere zu Fragen der Welternährung austauschen wollen, zu Themen wie Klimaschutz und Energieeffizienz, aber auch zur Überwindung der Ungleichgewichte zwischen Stadt und Land. Zudem sollen faire Standards in globalen Wertschöpfungsketten im Fokus der künftigen Kooperation stehen.

All diese Themen benötigen nicht nur die staatliche, sondern insbesondere auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit, im besten Fall ein Hand-in-Hand gehen. Unser Ministerium wird dazu weiterhin PPP-Vorhaben mit der deutschen Wirtschaft aus dem Programm developpp.de unterstützen.

Ein hervorzuhebendes Beispiel aus unserem Förderprogramm ist die Allianz zwischen fünf großen deutschen Automobilherstellern und dem chinesischen Bildungsministerium zur Erstausbildung von Kfz-Mechatronikern. Hier wird eine win-win-Situation mit Potenzial für die Zukunft erzeugt. Auslöser war der akute Fachkräftemangel bei der Wartung und Reparatur moderner Fahrzeuge. Mit der Curricula-Entwicklung für eine hochwertige Berufsausbildung, die bereits innovative Themen wie Elektromobilität und alternative Antriebskonzepte berücksichtigt, ist es gelungen, die Bereitstellung von qualifiziertem Personal zu gewährleisten.

Um zurück zu kommen zur Eingangsfrage: Sind Deutschland und China ein Traumpaar? Ich würde sagen, es ist wie in jeder guten Ehe: Entscheidend sind gegenseitiger Respekt und gemeinsame Interessen, damit eine Partnerschaft auf Augenhöhe funktioniert. Wir müssen nicht immer einer Meinung sein, aber wir wissen, dass wir in die gleiche Richtung gehen müssen, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen.

Auch in China ist heute klar, dass pures Wachstum allein nicht ausreicht und an seine Grenzen stößt. Es bedarf eines qualitativen Wachstums mit qualifizierten Arbeitsplätzen und einer Wirtschaftsweise, in der angemessene Arbeits- und Sozialstandards sowie der schonende Umgang mit den natürlichen Ressourcen, die die Grundlage unserer Existenz bilden, selbstverständlich sind.

Ich wünsche Ihnen heute Abend eine interessante Diskussion und freue mich, nun das Wort an Herrn Gesandten Meng zu übergeben.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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