• Bundesminister Niebel besuchte Ruanda, die Demokratische Republik Kongo und Mosambik
  
• Afrika – ein Kontinent großer Not, aber auch großer Chancen
  
• Armutsbekämpfung und Hilfe zur Selbsthilfe müssen Hand in Hand gehen

Afrika ist Europas Nachbarkontinent. Und es ist der Kontinent, auf dem wir uns am meisten engagieren müssen: Es geht um Bekämpfung der Armut – und es geht um Hilfe zur Selbsthilfe. Denn Afrika ist immer noch ein Kontinent der Not, aber auch ein Kontinent des Aufbruchs. Unter diesen Vorzeichen brach Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel Anfang Januar zu seiner ersten großen Auslandsreise als Minister auf. Das Ziel waren drei afrikanische Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit: Ruanda, die Demokratische Republik Kongo und Mosambik – Länder, die zum einen für Hoffnung und Aufbruch und zum anderen, im Fall Kongo, noch immer für Gewalt und schwere Defizite auf dem Weg in eine bessere Zukunft stehen.

In Ruanda besuchten Minister Niebel und seine Delegation gleich zu Beginn der Reise eine Gedenkstätte für die Opfer des Genozids von 1994 – Ort der Erinnerung an eine furchtbare Vergangenheit, an deren Bewältigung die ruandische Regierung arbeitet. Mit beachtlichem Erfolg. Bei gutem Zusammenspiel von Regierung und Parlament und effektivem Mitteleinsatz wie in Ruanda kann die Gewährung direkter Hilfen für Staatshaushalte (sogenannte Budgethilfe) dazu beitragen, dass die Entwicklungsländer ihre Entwicklung selbst vorantreiben und zunehmend von den Geberländern unabhängig werden, hob Minister Niebel auf dieser Reisestation hervor. Und Hilfe zur Selbsthilfe muss neben der unmittelbaren Armutsbekämpfung Hauptziel aller Entwicklungszusammenarbeit sein.

Anderswo ist direkte Hilfe durch Projekte das Mittel der Wahl. So auch in der Demokratischen Republik Kongo, der zweiten Station der Reise. Dort, in der Provinz Nord-Kivu, hat die kongolesische Zentralregierung wenig Einfluss. Schwere Gewaltverbrechen, Flüchtlingselend und eine ungeordnete, oft illegale Ausbeutung der immensen Rohstoffvorkommen sind an der Tagesordnung. Unter anderem besuchten Minister Niebel und seine Delegation in Goma ein Flüchtlingslager und ein Hilfsprojekt für vergewaltigte Frauen und Mädchen – Projekte, denen deutsche Hilfe zuteil wird.

Schon im Nachbarland Ruanda hatte Minister Niebel zudem hervorgehoben: Der Rohstoffhandel muss transparent gestaltet werden. Eine entsprechende Konzeption, die Deutschland mitträgt, hat zum Ziel, den illegalen Abbau und Handel mit Rohstoffen zu stoppen. Denn er kann Konflikte schüren und Gewaltherrschaft finanzieren.

Mit Mosambik besuchte Minister Niebel abschließend ein Land, das auf über 15 Jahre demokratische Erfahrung nach einem jahrzehntelangen Konflikt zurückblickt und heute als Beispiel für erfolgreiche Armutsbekämpfung in Afrika gilt.

Themen waren hier die weitere Bekämpfung der Armut sowie die Fortentwicklung guter Regierungsführung und nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung – Prozesse, die die Bundesregierung und das BMZ in Mosambik besonders unterstützen. Unter anderem eröffnete Minister Niebel die Filiale einer von Deutschland mitgegründeten Mikrofinanzbank.

Resümee der Reise: In Zukunft kommt es darauf an, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Initiativen noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Und: Die Übernahme von Verantwortung durch die Eliten eines Landes muss weiter gestärkt werden – in demokratischer Weise. Denn auch das gehört zur Armutsbekämpfung und zur Hilfe zur Selbsthilfe.

• Aktuelle Meldung 08.01.2010:
  Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel auf erster Afrikareise
• Pressemitteilung 14.01.2010:
  Auf Potentialen aufbauen
  Niebel von Afrikareise zurückgekehrt

• Afghanistan-Konferenz stellt Weichen für selbsttragende Entwicklung
  
• Bundesregierung und BMZ verstärken ihre zivile Unterstützung
  
• Erfolge des BMZ-Engagements sichern und zügig ausbauen

Bessere Regierungsführung und stärkere Reformanstrengungen der afghanischen Regierung, mehr zivile Hilfe sowie der beschleunigte Aufbau afghanischer Sicherheitsorgane sollen den Weg zu mehr Verantwortungsübernahme durch die afghanischen Partner ebnen. Das haben die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung auf einer großen Afghanistan-Konferenz in London beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die afghanische Regierung die Verantwortung für die Sicherheit im Land zunehmend übernehmen kann. Mit der Verantwortungsübernahme durch die afghanische Seite werden die Voraussetzungen für eine Reduktion der internationalen Truppen, darunter der Bundeswehr, geschaffen.

Um dies zu ermöglichen, hat Deutschland in London zugesagt, die Mittel für den zivilen Aufbau auf jährlich 430 Millionen Euro fast zu verdoppeln. Allein im BMZ werden die Mittel – vorbehaltlich der Zustimmung der Haushaltsgremien – für den Zeitraum bis 2013 auf jährlich 250 Millionen Euro erhöht, kündigte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zur Londoner Konferenz an.

Das Ziel dieses beträchtlich verstärkten Engagements ist klar: "Wir haben in Afghanistan schon viel erreicht und möchten an diese Erfolge anknüpfen", so Minister Niebel.

Unter anderem sollen bis 2013 in Nordafghanistan 60 Prozent statt heute 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler eine besser qualifizierte Schulausbildung erhalten; Strom und Wasser soll zwei Millionen Menschen zur Verfügung stehen (heute 900.000); durch verstärkte ländliche Entwicklung soll drei Millionen Menschen zu Einkommen verholfen werden (heute 1,3 Millionen).

Im Fokus des BMZ-Engagements wird noch stärker als bisher der Norden des Landes sein, wo auch der Schwerpunkt des deutschen militärischen Engagements liegt. Dieses Engagement wird ebenfalls noch einmal verstärkt: Zum bisherigen Kontingent von maximal 4.500 Soldatinnen und Soldaten sollen – vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestags – weitere 500 Soldatinnen und Soldaten, plus 350 in Reserve, hinzukommen. Denn Wiederaufbau- und Entwicklungsarbeit ist auf ein sicheres Umfeld angewiesen, wofür die internationalen Sicherheitskräfte bislang unverzichtbar sind. Für die Bundesregierung und das BMZ gehören ziviler Aufbau und militärische Sicherheit daher eng zusammen ("vernetzte Sicherheit").

Um die afghanische Regierung in die Lage zu versetzen, künftig selber für Sicherheit zu sorgen, wird zudem die Zahl deutscher Polizeiausbilder beträchtlich erhöht: von 123 auf 200 allein im bilateralen Polizeiprojekt. Ein ebenfalls von Deutschland mitfinanzierter internationalen Fonds soll helfen, Taliban-Aussteigern die Reintegration in die afghanische Gesellschaft zu ermöglichen.

An beachtlichen Erfolgen beim zivilen Aufbau fehlt es schon heute nicht. Aber sie müssen gesichert und ausgebaut werden. Laut einer jüngsten Umfrage glauben 70 Prozent der Afghaninnen und Afghanen, dass sich ihr Land in die richtige Richtung bewegt. Das BMZ will diese Entwicklung weiterhin und verstärkt unterstützen: durch effektive Wirtschaftsförderung und Infrastrukturaufbau, durch Bildung und ländliche Entwicklung, durch Programme zur Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen und zum Schutz der Frauenrechte. Zugleich stellte Minister Niebel klar: "Für den Erfolg unserer Arbeit erwarten wir auch von der afghanischen Regierung verstärkte Anstrengungen: bei der Korruptionsbekämpfung, bei strukturellen Reformen und beim Menschenrechtsschutz."

• Aktuelle Meldung 28.01.2010:
  Zivilen Wiederaufbau in Afghanistan stärken
  
• Länder und Regionen: Afghanistan

• BMZ stellt Gelder für Sofort- und Nothilfe bereit
  
• Vordringlich sind Nahrungsmittel, Trinkwasser und ein Dach über dem Kopf
  
• Zur Hilfe gegen die schlimmste Not muss Wiederaufbauhilfe kommen

Am späten Nachmittag des 12. Januar zerstörte ein Erdbeben der Stärke 7,3 die Hauptstadt Port-au-Prince und zahlreiche andere Orte des Inselstaates Haiti. Mehrere Nachbeben folgten. Bis Ende Januar wurden bereits 170.000 Menschen tot geborgen. Zehntausende sind obdachlos. Die Zerstörungen sind so schwer, dass die sofort anlaufende internationale Hilfe zunächst nur langsam vorankam.

Binnen weniger Tage erhöhte das BMZ seine Unterstützung von zunächst fünf auf zehn Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro humanitäre Soforthilfe stellte das Auswärtige Amt bereit.

Darüber hinaus ist die Bundesregierung an den Hilfen der Europäischen Union mit rund 66 Millionen Euro beteiligt. Deutschland unterstützt zusätzlich das von der Weltbank angekündigte Engagement in Höhe von 100 Millionen US-Dollar.

Wie stets bei solchen Katastrophen – sei es durch Erdbeben, Überschwemmungen oder Stürme – geht es zunächst um Nothilfe, um Hilfe für Nahrungsmittel und Trinkwasser. Von Anfang an dringend benötigt wird zudem medizinische Hilfe, die gerade auch nicht-staatliche Hilfsorganisationen leisten – nicht zuletzt dank der privaten Spenden in Millionenhöhe, die zusätzlich zu den staatlichen Mitteln zur Verfügung stehen.

Aber Nothilfe ist nicht alles. Sobald wie möglich muss auch Übergangshilfe geleistet werden. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Als Nächstes müssen wir die Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Sie brauchen ein Dach über dem Kopf. Um wieder ein Gefühl von etwas Stabilität und Sicherheit zu erhalten."

Mit dem BMZ-Geld werden Notunterkünfte für Familien errichtet. Sie verfügen über Wasser und sanitäre Einrichtungen. Bis zu 160 solche Unterkünfte können pro Woche gebaut werden; bis zu 1.500 sollen es allein mit deutscher Hilfe insgesamt werden.

• Aktuelle Meldung 24.01.2010:
  Notunterkünfte für Haiti
  
• Entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe