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Afghanistan-Konferenz in Genf

Minister Müller: Erwarten Reformen von Afghanistan


Von Deutschland gefördertes Straßenbauprojekt in Mazar e-Sharif, Afghanistan

27.11.2018 |

Berlin/Genf – Einen Monat nach den Parlamentswahlen vom 20. Oktober sowie ein knappes halbes Jahr vor den für April 2019 geplanten Präsidentschaftswahlen beginnt heute die internationale Afghanistan-Ministerkonferenz in Genf. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie Afghanistan in einer für den Friedensprozess kritischen Phase von der Staatengemeinschaft weiterhin in seiner demokratischen Entwicklung unterstützt werden kann. Wie in den vergangenen Jahren knüpft die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung an konkrete Reformvereinbarungen mit der afghanischen Regierung.

Bundesminister Dr. Gerd Müller dazu in Berlin: "Wir stehen inmitten einer kritischen Phase an der Seite der Afghanen. Zugleich erwarten wir, dass unsere Hilfe effizient und für Entwicklung und Frieden genutzt wird. Deswegen gilt auch hier das Prinzip 'Fördern und Fordern': Unterstützung im Gegenzug für konkrete Reformfortschritte."

Im Rahmen der von den Vereinten Nationen und der afghanischen Regierung gemeinsam ausgerichteten Ministerkonferenz sollen konkrete Zielvereinbarungen für die Zusammenarbeit verabschiedet werden. Das sogenannte Geneva Mutual Accountability Framework (GMAF) bildet die Grundlage für gemeinsame Anstrengungen der afghanischen Regierung und der Staatengemeinschaft in zentralen Entwicklungsbereichen wie Armutsbekämpfung, Korruptionsbekämpfung, gute Regierungsführung, Förderung von Frauen oder wirtschaftliche Entwicklung. Gleichzeitig soll der GMAF eine stärkere Orientierung der Gebergemeinschaft an afghanischen Prioritäten einfordern.

Deutschland ist nach den USA zweitgrößter bilateraler Geber Afghanistans. Die Bundesregierung hatte Afghanistan bei der letzten großen Geberkonferenz 2016 in Brüssel Unterstützung von bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr bis 2020 für den zivilen Wiederaufbau zugesagt. In Bereichen, in denen die Reformanstrengungen der afghanischen Partner hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind, hat das BMZ seine Unterstützung verringert.

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