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Zukunftskongress in München

Mehr Mittel im Kampf gegen HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria


Zukunftskongress: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller mit Vertreterinnen und Vertretern der Organisation ONE.

15.09.2016 |

Berlin – Im Vorfeld der Finanzierungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) am 16. und 17. September 2016 in Montreal hat Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller die Erhöhung des deutschen Beitrags am Fonds um rund ein Drittel auf insgesamt 800 Millionen Euro für den Zeitraum 2017 bis 2019 vorgeschlagen.

Minister Müller: "Deutschland will seinen Beitrag für den globalen Fonds um ein Drittel steigern. Denn gemeinsam können wir es schaffen, unsere Welt frei von Aids, Malaria und Tuberkulose zu machen. Das ist unser Ziel und steht auch auf der Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung, die von der Weltgemeinschaft im vergangenen Jahr beschlossen wurde. Diese Krankheiten sind heute jedoch noch immer eine große Gefahr für Millionen von Menschen, vor allem in den ärmsten Ländern. Mehr Mittel müssen bereitgestellt werden, es muss international abgestimmt vorgegangen werden – Regierungen, die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft an einem Strang. Der Globale Fonds ist und bleibt dafür ein wichtiges Instrument und leistet hervorragende Arbeit. Ich werde dem Deutschen Bundestag vorschlagen, den Fonds in den kommenden drei Jahren noch stärker zu unterstützen. Wir zeigen so Verantwortung bei der weltweiten Gesundheitsversorgung. Denn globale Themen machen nicht vor unserer Haustür Halt, sie gehen jeden von uns etwas an."

Informationen zum GFATM (Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria)

In dem 2001 gegründeten Fonds arbeiten Regierungen von Geber- und Empfängerländern, Nichtregierungsorganisationen (NRO), Stiftungen, Betroffenengruppen und die Privatwirtschaft zusammen.

Ziel ist die weltweite und koordinierte Krankheitsbekämpfung und die Verbesserung der Gesundheitsvorsorge vor allem in den Entwicklungsländern, die von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria besonders betroffen sind.

Norbert Hauser, ehemaliger Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, hat aktuell den Vorsitz (2015–2017), Sitz ist Genf (Sekretariat, knapp 600 Mitarbeiter; Exekutivdirektor: Mark Dybul, USA).

Der Fonds vergibt Zuschüsse an arme Länder (gemessen am Bruttosozialprodukt pro Kopf) und an die Staaten, die besonders stark mit den drei Krankheiten zu kämpfen haben. Die Auswahl erfolgt auf Basis von Empfehlungen internationaler Experten. Für die Umsetzung sind die nationale Gesundheitsministerien aber auch NROs verantwortlich.

Das jährliche Budget liegt bei rund vier Milliarden Euro jährlich. Seit Arbeitsaufnahme 2002 wurden bislang 30 Milliarden Euro insgesamt vergeben.

Die Erfolge des GFATM sind beachtlich; bis 2016 konnten mindestens 20 Millionen Menschenleben gerettet und für 9,2 Millionen Menschen die Behandlung mit HIV-Medikamenten sichergestellt werden. 15,1 Millionen Menschen mit Tuberkulose sind diagnostiziert und in Behandlung; 659 Millionen Moskitonetze zur Abwehr von Malaria-Mücken verteilt und 146 Millionen Neuinfektionen wurden vermieden.

Große Empfängerländer (insgesamt 140 Länder) sind: Nigeria, Demokratische Republik Kongo, Tansania, Kenia, Malawi, Südafrika, Indien, Pakistan, Indonesien, Mali, Kamerun, Benin, Niger, Burkina Faso, Tschad, Guinea, Südsudan, Côte d‘Ivoire, Ghana, Uganda, Äthiopien, Mosambik.

Deutschland leistet direkte Finanzbeiträge (Kernbeiträge), unterstützt bei der Umsetzung der GFATM-Zuschüsse vor Ort, berät und steht im politischen Gespräch mit den Regierungen unserer Partnerländern bei der Verbesserung ihrer Gesundheitssysteme.

Seit 2002 hat Deutschland über zwei Milliarden Euro an den Fonds gezahlt; von 2014–16 665 Millionen Euro (davon 600 Millionen Euro als Zusage bei der 4. Wiederauffüllungskonferenz in Washington im Dezember 2013; 65 Millionen Euro durch zusätzliche Mittel in den Haushaltsberatungen).

Für den Finanzierungszyklus 2017–19 wird Deutschland ergänzend zum Kernbeitrag von 675 Millionen Euro seinen Beitrag um zusätzlich 125 Millionen Euro aufstocken. Damit wird sich Deutschland für 2017–19 mit insgesamt 800 Millionen Euro beteiligen. Dies bedeutet eine Steigerung um ein Drittel im Vergleich zur Zusage von 2013.

Deutschland ist vom Erfolg des Fonds überzeugt; er hat aus unserer Sicht eine wesentlichen Beitrag an der Senkung der HIV-Todesfälle um 45 Prozent seit 2005; Tuberkulose-Todesfälle um 31 Prozent seit 2000; Malaria-Todesfälle um 50 Prozent seit 2000.

Der Fonds hat – auch auf Betreiben Deutschlands – interne Reformen umgesetzt, das Finanz-, Kassen- und Rechnungswesen verbessert, das Antragsverfahren für Empfängerländer vereinfacht und sich strategisch breiter aufgestellt. Er arbeitet nun wesentlich effizienter, schneller und zielgenauer.

Davon sind auch andere Geberländer überzeugt; so erhöhen Kanada die Beiträge um 20 Prozent auf circa 530 Millionen Euro, die EU um 27 Prozent auf 470 Millionen Euro, Italien um 30 Prozent auf 130 Millionen Euro und Japan um circa 10 Prozent (rund 720 Millionen Euro).


Auswahl von GFATM-Beispielen aus Partnerländern

  • Rustenburg (Südafrika): Dort führen mobile Teams der NRO Lifeline, unterstützt vom Globalen Fonds, HIV-Tests vor allem in den von Minenarbeitern und ihren Familien besiedelten Armenvierteln durch. Sie erhalten, nach kurzer Wartezeit, eine Diagnose und Beratung. Verdachtsfälle auf Ko-Infektionen mit Tuberkulose, häufig bei HIV-Infektionen, werden an eine nahe gelegene Klinik verwiesen.
  • Kawthaung (Myanmar): Der Globale Fonds unterstützt Maßnahmen zur Bekämpfung der Malaria bei Kautschukfarmern. Denn sie arbeiten überwiegend nachts oder am frühen Morgen, wenn die Gefahr der Ansteckung durch Mückenstiche am größten ist. Der Globale Fonds unterstützt Programme, die diese Farmer vor Ansteckung schützen sollen, etwa mit mückenabweisenden Sprays bei der Arbeit im Freien oder speziell imprägnierten Bettnetzen.
  • Kibera, Nairobi (Kenia): In diesem dicht bevölkerten Armenviertel besteht ein hohes Risiko der Tuberkulose-Ansteckung und -Ausbreitung. Der Globale Fonds unterstützt ein lokales Krankenhaus der NRO Amref Health Africa. Diese Einrichtung und ihre Mitarbeiter ist Anlaufstelle für die Menschen vor Ort: Sie können sich dort testen lassen und werden, bei positiver Diagnose, in der oftmals langwierigen Therapie betreut.

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