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Naher Osten

Entwicklungsminister startet Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete


Pressemitteilung vom 30.11.2016 |

Berlin – Bundesminister Dr. Gerd Müller ist heute zu einer dreitägigen Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete aufgebrochen. Im Fokus der Reise stehen die Situation der palästinensischen Flüchtlinge sowie die Lage in Gaza und den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlands, die unter alleiniger israelischer Kontrolle stehen. Ziel der Reise ist es, auf allen Seiten für eine Verbesserung der Perspektiven der Menschen in den Palästinensischen Gebieten, sowie für greifbare Fortschritte bei der Umsetzung deutscher Projekte zu werben.

Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: "Das Bemühen um eine Lösung des Nahostkonflikts darf nicht von der internationalen Agenda verschwinden. Wir sind konfrontiert mit der Syrienkrise, einer der größten Flüchtlingskrisen der Neuzeit. Dennoch dürfen wir die palästinensischen Flüchtlinge und die Lage im Nahen Osten nicht aus den Augen verlieren. Wir wollen ein verlässlicher Partner für beide Seiten sein. Unsere Investitionen in Entwicklung können aber nur wirken, wenn alle Beteiligten ihre Verpflichtungen ernst nehmen. Der Baubeginn für ein Klärwerk in Gaza zeigt, dass wirksame und sichtbare Entwicklungsprojekte möglich sind."

In Gaza legt Bundesentwicklungsminister Müller den Grundstein für ein neues Klärwerk, das für über eine Million Menschen eine hygienische Abwasserentsorgung sicherstellen wird. Weitere Stationen seiner Reise umfassen Besuche in zwei Flüchtlingslagern des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Gaza und im Westjordanland. Die Bundesregierung zählt zu den fünf größten Unterstützern von UNRWA. Im Rahmen seiner Reise wird Minister Müller hochrangige politische Gespräche mit der israelischen und der palästinensischen Seite führen und mit zivilgesellschaftlichen und religiösen Vertretern zusammentreffen.

Das BMZ hat 2016 rund 86 Millionen Euro für die palästinensische Entwicklung zugesagt. Die Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sich auf den Wassersektor, die Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und die Unterstützung guter Regierungsführung. Ziel ist es, Entwicklungschancen für alle Palästinenserinnen und Palästinenser zu schaffen – unabhängig davon, ob sie in Gaza, im Westjordanland oder in Ost-Jerusalem leben.

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