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Starke Städte tragen zu Stabilisierung in Krisenregionen bei

BMZ und Deutscher Städtetag zu kommunaler Entwicklungszusammenarbeit: Strukturen auf lokaler Ebene unterstützen


Pressemitteilung vom 22.06.2016 |

Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen erweisen sich bei der weltweiten Urbanisierung als Motoren für eine stabile und nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung in ihren Staaten. Vor diesem Hintergrund werden das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der Deutsche Städtetag ihre Zusammenarbeit ausbauen. Ziel der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit von deutschen Städten mit Partnerregionen sei es, stabile Strukturen auf lokaler Ebene zu stärken. Das machten Bundesminister Dr. Gerd Müller und Städtetagspräsidentin Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, in einer Präsidiumssitzung des kommunalen Spitzenverbandes heute in Berlin deutlich.

Bundesentwicklungsminister Müller: "Deutsche Kommunen können alles, was Städte in Schwellen- und Entwicklungsländern brauchen: Verwaltung organisieren, Krankenhäuser betreiben, Trinkwasser aufbereiten, Abfall entsorgen, Abwasser klären. Hier können echte Win-Win-Partnerschaften entstehen. Schon heute engagieren sich über 400 Kommunen. Wir wollen daraus 1.000 Partnerschaften machen. So übernehmen deutsche Städte mit ihrem lokalen Wissen globale Verantwortung – gerade auch in Ländern, die viele Flüchtlinge beherbergen, oder in Regionen wie im Nordirak, in denen jetzt der Wiederaufbau organisiert werden muss."

Derzeit sind bereits 465 deutsche Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, darunter zahlreiche Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: "Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für eine stabile und nachhaltige Entwicklung von Gesellschaften. Auch die deutschen Städte können und wollen dazu beitragen, solche Strukturen in den Entwicklungs- und Transformationsländern zu schaffen. Langfristiges Ziel ist dabei, die Zukunftsperspektiven für die Menschen vor Ort zu verbessern. Viele deutsche Städte übernehmen bereits heute Verantwortung, um eine zukunftsfähige globale Entwicklung zu fördern. Städte sind wichtige Akteure für eine weltweite nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung. Sie engagieren sich bei der Armutsbekämpfung, Gesundheitsförderung, Wasserversorgung, dem Klimaschutz oder der fairen Beschaffung. Dabei geht es um eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, bei der beide Partner voneinander lernen und sich weiterentwickeln können."

Viele Städte haben bereits langjährige Erfahrungen mit traditionellen Städtepartnerschaften und zunehmend auch mit Projektpartnerschaften. Diese intensiven Kontakte und Beziehungen von lokalen Partnern können auch für die Entwicklungszusammenarbeit fruchtbar gemacht werden. Dies zeigt sich aktuell zum Beispiel in den deutsch-türkischen Städtepartnerschaften, die Teil eines schnell aktivierbaren und verlässlichen Netzwerkes sein können, um die Türkei als Syrien-Anrainerstaat zu unterstützen.

Die Zusammenarbeit der deutschen Kommunen mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und seinen Programmen hat sich bisher gut entwickelt. Um das Engagement der Kommunen für Entwicklungszusammenarbeit weiter zu stärken und die Interessen beider Partner in zielgerichtete Programme umzusetzen, sei im Vorfeld eine genaue Analyse des jeweiligen Bedarfs an kommunaler Zusammenarbeit in den Einsatzgebieten nötig, stellten das Bundesministerium und der Deutsche Städtetag übereinstimmend fest.

Im Folgenden werden beispielhaft Programme beschrieben, in denen deutsche Kommunen bereits aktiv sind:

  • Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) bietet insgesamt 17 Programme für Kommunen an, die sich in der Entwicklungszusammenarbeit beteiligen, von der Initiative "Kommunales Know-how für Nahost" und "Partnerschaften mit der Ukraine" über den neuaufgelegten "Kleinprojektefonds für Newcomer", die Partnerschaften aufbauen möchten, bis hin zum "Netzwerk faire Beschaffung".
  • An dem Programm Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa) beteiligen sich 38 deutsche Kommunen. Hier werden kommunale Partnerschaftsprojekte deutscher Kommunen unterstützt. Bezuschusst werden entwicklungspolitische Projekte mit dem Schwerpunkt der nachhaltigen Daseinsvorsorge, guter Regierungsführung, dem Klimaschutz und Klimaanpassung in einem Partnerland.
  • Das Projekt Kommunale Klimapartnerschaften zählt rund 50 kommunale Klimapartnerschaften. Grundidee ist es, die fachliche Zusammenarbeit deutscher Städte mit Kommunen im globalen Süden in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung zu stärken.
  • Connective Cities ist ein Kooperationsprojekt des Deutschen Städtetages mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und Engagement Global. Rund 400 Kommunalexperten haben weltweit an 15 Dialogveranstaltungen teilgenommen. Connective Cities initiiert weltweite Dialogveranstaltungen und Projektwerkstätten in den Handlungsfeldern "Gute städtische Regierungsführung", "Integrierte Stadtentwicklung" und "Lokale Wirtschaftsentwicklung". Es fördert einen internationalen Wissenstransfer zwischen praxiserprobten Wissensangeboten und anwendungsorientierter Wissensnachfrage.

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