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Reise nach Israel und Palästina

Silberhorn fordert sichtbare Fortschritte für palästinensische Entwicklung im Westjordanland


Pressemitteilung vom 31.08.2016 |

Berlin – Im Rahmen seiner dreitägigen Reise nach Israel und Palästina hat Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, von beiden Seiten stärkere Anstrengungen gefordert, um bei wichtigen Schlüsselprojekten für die palästinensische Entwicklung schneller und sichtbarer voranzukommen.

Im Fokus der Reise stand die Situation in den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlands, die unter alleiniger israelischer Kontrolle stehen. Thomas Silberhorn besuchte unter anderem Projekte der sozialen Infrastruktur im palästinensischen Dorf Qalqilia, in Ramoun und in Sateh al Bahr.

Nach Gesprächen mit Palästinenserinnen und Palästinensern sagte Silberhorn: "Die Perspektivlosigkeit der Menschen vor Ort ist greifbar. Wir brauchen dringend bessere Entwicklungschancen, vor allem auch in den C-Gebieten unter alleiniger israelischer Verwaltung. Ich bin besorgt über den Anstieg von Abrissen von sozialer Infrastruktur wie Kindergärten und Schulen durch die israelische Seite und die langwierigen und intransparenten Genehmigungsverfahren."

Thomas Silberhorn machte sich auch ein Bild von der Situation im palästinensischen Flüchtlingslager Shuafat. Hier leben rund 35.000 palästinensische Flüchtlinge, darunter ein Großteil Kinder und Jugendliche. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt im Flüchtlingslager verschiedene Jugendinitiativen, zum Beispiel die Ausbildung von Fußballtrainern, um Gewalt und Radikalisierung vorzubeugen. Auf dem Programm seiner Reise standen zudem ein Treffen mit dem palästinensischen Premierminister Dr. Rami Hamdallah und Gespräche mit israelischen Regierungsvertretern in Tel Aviv und Jerusalem.

Das BMZ hat 2016 rund 86 Millionen Euro für die palästinensische Entwicklung zugesagt. Die Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sich auf den Wassersektor, die Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und die Unterstützung guter Regierungsführung. Ziel ist es, Entwicklungschancen für alle Palästinenserinnen und Palästinenser zu schaffen – unabhängig davon, ob sie in Gaza, im Westjordanland oder in Ost-Jerusalem leben.

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