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Afghanistan

Bundesminister Müller sagt afghanischem Präsidenten Ghani Unterstützung für Beschäftigungsprogramm zu


Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani zusammen.

Pressemitteilung vom 04.12.2015 |

Berlin – Deutschland wird Afghanistan bei einem Beschäftigungsprogramm für junge Afghaninnen und Afghanen unterstützen. Zielgruppe des neuen Programms sind unter anderen die mehr als eine Million Binnenvertriebenen in Afghanistan. Deutschland wird das nationale Beschäftigungsprogramm von Präsident Ashraf Ghani mit 25 Millionen Euro unterstützen. Nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Ghani auf dessen Staatsbesuch in Berlin erklärte Minister Dr. Gerd Müller: "Afghanistan braucht weiter unsere Unterstützung beim Wiederaufbau, bei Regierungsreformen und dem Friedensprozess. Vor allem aber brauchen die jungen Menschen Arbeit und Perspektiven, deshalb unterstützen wir das Beschäftigungsprogramm der afghanischen Regierung."

Ziel des Programms ist es, durch Investitionen in öffentliche Infrastruktur möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen. In den nächsten zwei Jahren sollen so in 4.700 Gemeinden Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt, zum Beispiel Straßen und Bewässerungskanäle repariert werden. 70 Prozent der Gelder fließen in Arbeitslöhne, die Gemeinden müssen einen Eigenbeitrag von zehn Prozent leisten. So soll sichergestellt werden, dass die Gemeinden sich auch um die Erhaltung der Infrastruktur kümmern.

​Die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan erfolgt mit Auflagen: Die afghanische Regierung ist verpflichtet, mit den Gebern vereinbarte Reformen, unter anderem zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft, in den nächsten Monaten umzusetzen. Zum Beispiel soll die Gründung von Unternehmen im Land vereinfacht werden.

Diese Auflagen sind Teil des Reformprogramms, das die afghanische Regierung mit der Gebergemeinschaft in Vorbereitung der nächsten internationalen Geberkonferenz verabredet hat. Diese findet im Oktober nächsten Jahres in Brüssel statt.

​Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Präsident Ghani und Minister Müller gestern Abend in Berlin stand die schwierige Sicherheits- und Wirtschaftslage in Afghanistan. Das Land erlebt nach dem Ende des ISAF-Einsatzes zunehmend Unsicherheit und Gewalt. Hilfsorganisationen, Unternehmen und auch viele Afghanen verlassen deshalb ihre Heimat. Allein in den vergangenen beiden Monaten sind über 70.000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland gekommen – ein großer Verlust für sein Land, wie Präsident Ghani meinte.

In diesen Tagen wird zur Stabilisierung der Sicherheitslage das Mandat der Resolute Support Mission der NATO verlängert und ausgedehnt. Neben der militärischen Unterstützung ist allerdings ein umfassender Ansatz gefragt, um das Land weiter beim Aufbau zu unterstützen.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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