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Gespräch

Deutsch­land verstärkt Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit der Ukraine


Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und der ukrainische Außenminister Andrij Deschtschytsja

20.05.2014 |

Berlin – Bun­des­mi­nis­ter Dr. Gerd Müller wird heute mit dem ukraini­schen Außen­mi­nister Andrij Deschtschytsja über den Aus­bau der Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit sprechen.

Im Vor­der­grund steht die Frage, wel­chen Bei­trag die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik leisten kann, um die Ukraine wirt­schaft­lich zu stabi­li­sieren und die Lebens­be­din­gungen der Men­schen sicht­bar zu ver­bessern.

Müller: "Das BMZ ist seit zwölf Jahren ein verläss­licher Part­ner für die Ukraine. In der jetzigen Um­bruch­situa­tion müssen wir ge­mein­sam unsere Pro­jekte neu justie­ren. Die zen­tralen Fra­gen für mich sind: Wie können wir die Wirt­schaft  des Landes an­kurbeln und welche Pers­pek­tiven bieten wir den struk­tur­schwachen länd­lichen Re­gio­nen? Wir haben unsere Mittel für die Ukraine nahe­zu ver­doppelt und werden unsere Pro­jekte auf diese Be­reiche konzen­trieren. Dabei geht es um die Reno­vierung von Schulen und Kranken­häusern auf dem Land, För­derung einer bürger­nahen, kom­mu­nalen Ver­wal­tung, bis hin zu In­vestitions­hilfen für kleine und mittel­ständische Unter­nehmen. Noch in diesem Jahr werden wir ge­mein­sam mit dem Ost­aus­schuss der Deutschen Wirt­schaft ein neues Sti­pen­dien­pro­gramm starten. Vor allem aber geht es da­rum, persön­liche Ent­wick­lungs­chancen zu schaffen, denn diese sind aus meiner Sicht die Grund­lage für eine fried­liche Ent­wick­lung."

Bereits im Februar hatte Minister Müller ange­kündigt, die Mittel für die Ukraine um 20 Millionen Euro auf­zu­stocken. Ins­gesamt stellt das BMZ in diesem Jahr 45,5 Millio­nen Euro für Projekte in der Ukraine aus seinem Haus­halt bereit.

Deutsch­land enga­giert sich in der Ukraine bereits seit 1993 – zunächst im Rahmen des so­genannten Trans­form-Pro­grammes, das die ehe­maligen GUS-Staaten unter­stützte. Die offizielle Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit läuft seit 2002. Die Ukraine ist ein wich­tiges Partner­land und wurde vom BMZ seit 2002  mit ins­gesamt 320 Millionen Euro unter­stützt.

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