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Zusammenarbeit

Bundesminister Müller reist nach Moldau


Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca (rechts)

18.06.2014 |

Bun­des­mi­nis­ter Dr. Gerd Müller reist am Don­ners­tag zu einem of­fi­ziel­len Besuch in die Republik Moldau. Die zwei­tä­gi­ge Reise findet eine Woche vor der ge­plan­ten Un­ter­zeich­nung des As­so­zi­ierungs­ab­kom­mens mit der EU am Rande des Euro­pä­ischen Rates am 27. Juni statt. Im Mittel­punkt des Be­suchs steht der Ab­schluss der deutsch-mol­dau­ischen Re­gie­rungs­ver­hand­lungen über die ent­wick­lungs­po­litische Zu­sam­men­ar­beit zwischen beiden Ländern. Ins­ge­samt wird Deutsch­land in diesem Jahr 14,3 Millionen Euro für die ent­wick­lungs­po­litische Ko­ope­ra­tion mit Moldau und die Un­ter­stüt­zung des mol­dau­ischen Reform­pro­zes­ses zur Ver­fü­gung stellen.

Minister Müller: "Moldau befindet sich in einem wich­ti­gen Trans­for­ma­tions­pro­zess, von dessen Erfolg eine weitere An­nä­he­rung an die Eu­ro­pä­ische Union abhängt. Als Bun­des­re­gie­rung unterstützen wir diese Re­form­an­stren­gun­gen auch mit unserer ent­wick­lungs­po­litischen Zu­sam­men­ar­beit, damit das Land seinen Platz in Europa findet."

Gleichzeitig möchte das BMZ mit seinen Vor­ha­ben dazu bei­tra­gen, ver­trau­ens­bil­den­de Maß­nah­men zwischen der Re­gie­rung in Chisinau und den Re­gio­nen Trans­nistrien und Gagausien auf­zu­bauen. Die Lösung inner­staat­licher Kon­flikte vor dem Hin­ter­grund der Lage in der Ukraine wird ein zentrales Thema beim Treffen des Bundes­ministers mit dem mol­dau­ischen Minister­prä­si­den­ten Iurie Leanca sein: "Unsere mol­dau­ischen Freunde wissen, dass sie sich auf uns ver­las­sen können und dass wir mit unserer Un­ter­stüt­zung dazu bei­tra­gen wollen, dass sich alle Landes­teile positiv ent­wickeln und die staat­liche Einheit gesichert wird," unter­strich Minister Müller im Vorfeld seiner Reise.

Gerade mit Blick auf das be­vor­ste­hen­de As­so­zi­ierungs­ab­kom­men mit der EU und dem klaren Be­kennt­nis der mol­dau­ischen Re­gie­rung zu Europa wird dem "EU-Moldau Forum", das Minister Müller ge­mein­sam mit Minister­präsident Leanca in Balti am Donners­tag­nach­mittag eröffnen wird, be­son­dere Be­ach­tung zu­kom­men. In seiner Er­öff­nungs­rede will der Bun­des­mi­nis­ter ins­be­son­dere die Be­deu­tung Europas als Werte­ge­mein­schaft unter­streichen.

Am Beispiel zweier Vorhaben wird sich Minister Müller auch selbst ein Bild davon machen, welche Beiträge die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit zur Mo­der­ni­sie­rung der Infra­struk­tur und damit zur Ver­bes­se­rung der Lebens­qualität der Menschen vor Ort leistet. Sowohl bei der Mo­der­ni­sie­rung eines Kinder­gartens in Pelinia als auch im Kranken­haus von Orhei geht es darum, die Effizienz und die Qualität lokaler staat­licher Dienst­leis­tun­gen für die Bevölkerung zu ver­bes­sern und den euro­pä­ischen Stan­dards anzunähern.

Darüber hinaus wird Minister Müller bei einem Besuch einer mit Un­ter­stüt­zung der BMZ er­rich­te­ten Sozial­station der ka­tho­li­schen Kirche in Chisinau am Freitag den wichtigen Beitrag der Kirchen für eine nach­hal­tige ge­sell­schaft­liche Ent­wick­lung sowie für die gute Zu­sam­men­ar­beit zwischen staat­lichen und kirch­li­chen Ein­rich­tun­gen würdigen.

Die Eröffnung des zukünftigen Landes­büros der Deutschen Ge­sell­schaft für In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ) in Chisinau, das der Minister am Freitag besuchen wird, unter­streicht das deutsche In­ter­esse an einer festen Zu­sam­men­ar­beit. Minister Müller: "Wir wissen, dass Moldau trotz der bisherigen An­stren­gun­gen noch einen schwie­ri­gen Re­form­pro­zess vor sich hat. Mit dem neuen GIZ-Büro setzt Deutsch­land das klare Signal, Moldau lang­fristig Schritt für Schritt auf seinem Weg zu begleiten."

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