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Zusammenarbeit mit der Ukraine

Fuchtel trifft ukraini­schen Gouver­neur der Region Donezk


Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und der Gouverneur des Donezker Verwaltungsbezirks (Oblast), Serhij Taruta

04.06.2014 |

Berlin – Der Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tär Hans-Joachim Fuchtel trifft am Abend (18.00 Uhr) den Gou­ver­neur des Donezker Ver­wal­tungs­bezirks (Oblast), Serhij Taruta, zum Ge­spräch über die Un­ter­stüt­zung für die Re­form­agen­da in Donezk und bei der De­zen­tra­li­sie­rung in der Ukraine. Serhij Taruta ist als neu ein­ge­setzter re­form­williger Gou­ver­neur ein we­sent­licher Partner des BMZ für die Zu­sam­men­ar­beit mit der Ukraine. Das ost­ukraini­sche Donezk gilt der­zeit als Krisen­region, die politi­sche Lage dort ist extrem an­ge­spannt und geprägt von gewalt­samen Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwischen pro­russischen Akti­visten und ukraini­schen Spe­zial­kräften und Militär.

Das BMZ hat sich bis­lang im Rahmen der Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit auch in und rund um Donezk enga­giert: Die Vor­haben dort zielten darauf, die De­zen­tra­li­sie­rung zu fördern und die Ener­gie­ver­sor­gung zu ver­bessern. Ge­plant sind außer­dem Pro­gramme zur ökolo­gischen Moderni­sierung der ukraini­schen Wirt­schaft und die Wieder­her­stellung der städti­schen Wasser­ver­sorgung in Donezk.

"Wir werden der Ukraine auch weiter­hin ein zu­verlässi­ger Part­ner sein. Das gilt umso mehr ange­sichts der ak­tuellen Krisen­situation", betonte Hans-Joachim Fuchtel im Vor­feld. "Not­wendige Voraus­setzung spe­ziell für unsere Arbeit in der Ost­ukraine ist aller­dings die politi­sche Stabili­sierung dort. Wir ermu­tigen die ukraini­sche Re­gierung daher, den ein­geschla­genen Reform­weg konse­quent weiter­zugehen und sich entschlossen gegen Kor­rup­tion und für De­zen­tra­li­sie­rung und wirt­schaft­liche Ent­wick­lung ein­zusetzen. Gerade Gouver­neure wie Serhij Taruta können dabei eine ent­scheidende Rolle als Brücken­bauer für die Zu­sam­men­ar­beit spielen und ver­dienen unsere Un­ter­stüt­zung."

Bereits im Februar hatte Minister Gerd Müller ange­kündigt, dass die Mittel für die Ukraine vor dem aktuellen Hin­ter­grund um 20 Millionen Euro auf­gestockt werden. Ins­gesamt stellt das BMZ in diesem Jahr 45,5 Millionen Euro für die Ukraine bereit.

Die Ukraine ist ein wich­tiges Partner­land. Deutsch­land engagiert sich dort seit 1993 – zunächst im Rahmen des so­genannten Trans­form-Pro­grammes, das die ehemaligen GUS-Staaten unter­stützte. Die offizielle Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit läuft seit 2002.

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