Hauptinhalt

Reise

Fuchtel: "Deutschland unter­stützt Georgien auf seinem Reformkurs"

Reise nach Georgien vom 30. April bis 2. Mai 2014


Parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel

30.04.2014 |

Der Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tär beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Hans-Joachim Fuchtel, ist heute zu einem drei­tägigen Besuch nach Georgien aufgebrochen.

Im Rahmen seines Auf­ent­haltes wird der Par­la­men­ta­rische Staats­sekretär den stell­ver­tretenden Premier­minister Kakhi Kaladze treffen sowie weitere Fach­minister der Regierung. Georgien ist ein Kandidat der "Östlichen Partner­schafts­initiative" der EU und steht vor der Unterzeichnung eines Assoziierungs­abkommens mit der Europäischen Union.

Fuchtel: "Deutschland unterstützt den Wunsch Georgiens nach Annäherung an die Europäische Union. Die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit hat Georgien in den letzten Jahren auf dem Weg zur Assoziierung eng begleitet. Die erreichten Fortschritte sind beachtlich und verdienen unsere Anerkennung. Meine Reise nehme ich aber auch zum Anlass, um mir ein Bild vom weiteren Entwicklungsbedarf direkt vor Ort zu machen."

Georgien wird die erfolgreiche Übernahme euro­päischer Standards attestiert. Weitere Meilen­steine sind die Rechts- und Justizreform, Wirtschafts­reformen, die Reform des Kommunal­wesens, die Modernisierung des nationalen und kommunalen Finanz­manage­ments sowie die Stärkung der Arbeit­nehmer­rechte (Ver­sammlungs- und Ver­einigungs­freiheit) in Über­ein­stimmung mit den Konventionen der In­ter­na­ti­o­nalen Arbeitsorganisation (ILO).

Fuchtel: "Georgien hat viel erreicht. Jetzt geht es darum, auf hohem Niveau – ins­be­son­dere durch Know-how – weitere Reformen voran­zu­bringen, beispiels­weise den Aufbau einer un­ab­hängigen Wett­be­werbs­be­hörde und die demokratische De­zen­tra­li­sie­rung."

Im Rahmen seines Aufenthaltes wird Herr Fuchtel unter anderem am 1. Mai den stell­ver­tretenden Premier­minister und Energie­minister Georgiens, Herrn Kakhi Kaladze, treffen und über den ge­planten Strom­export von regenerativer georgischer Energie aus Wasser­kraft in die Türkei sprechen. Die im Auftrag des BMZ durch KfW-Kredite in Höhe von rund 100 Millionen Euro finanzierte Um­spann­station mit einer Kapazität von 700 Megawatt schließt die letzte Lücke im Schwarz­meer-Energie­verbund. Damit ist das georgische Strom­netz an das europäisch-türkische an­ge­bunden. Fuchtel: "Georgien hat als Strom­brücke zwischen Asien, Russland und Europa eine Schlüssel­stellung. Dieses ist ein gutes Beispiel von ökologisch wirk­samer Ent­wick­lungs­po­li­tik: Künftig wird georgischer grüner Strom aus Wasser­kraft bis nach Europa fließen können."

Fuchtel wird neben den politischen Gesprächen auch Projekte der deutschen bilateralen Zu­sam­men­ar­beit be­sichtigen, unter anderem in den Bereichen Kom­munal­ent­wicklung, nach­hal­tige Wirt­schafts­ent­wick­lung sowie Um­welt­schutz.

Außerdem wird der Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tär in Tiflis ein Reha-Zentrum für kranke Kinder und Kinder mit Behinderungen besuchen, das im Zeichen großen ehrenamtlichen Engagements von deutscher Seite unterstützt wird.

Kurzlink zu dieser Meldung

Weitere Informationen

BMZ-Presseservice

Journalistinnen und Journalisten können sich hier in den BMZ-Presseverteiler aufnehmen lassen.

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen

BMZ-Adventskalender 2017

Gewinnen Sie 24 Einblicke in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und mit etwas Glück eine Überraschung!

Hier geht es zum BMZ-Adventskalender 2017!