04.04.2012 |

Heute hat die OECD die vor­läu­fi­gen Zah­len für 2011 zur staat­lichen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit (Of­fi­cial De­vel­op­ment As­sis­tance, ODA) vor­ge­stellt. Deutsch­land in­ves­tier­te 2011 erst­mals mehr als 10 Mil­liar­den Euro netto für die öf­fent­liche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und ist damit nach den USA zweit­größter Geber.

Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel erklärte dazu in Berlin: "Die OECD-Zahlen belegen den Erfolg unserer Ent­wick­lungs­politik. Mit 0,4 Prozent haben wir 2011 die höchste ODA-Quote seit der Wieder­ver­einigung. Ich freue mich, dass wir trotz der ef­fek­ti­ven Kon­so­li­die­rung des Bundes­haus­haltes mehr Mittel in die Ent­wick­lungs­politik in­ves­tie­ren und damit unserer Ver­ant­wor­tung in der Welt gerecht werden. Bei einer wach­senden Wirt­schafts­leistung und einem ins­gesamt fast konstanten Bundes­haushalt ist das eine enorme Leistung der deutschen Steuer­zahler. Aber es geht eben nicht nur um die finan­ziellen Leis­tun­gen: Wir haben die deutsche Ent­wick­lungs­politik mit der Vor­feld­reform schlag­kräfter aufgestellt. Wir tragen auf inter­na­tio­naler Bühne aktiv zum Agenda Setting bei, zum Beispiel, indem wir uns für eine stärkere Wirkungs­orientierung einsetzen. Und wir mobilisieren zu­sätz­liche Mittel durch innovative Finanzierungs­instrumente und die Einbeziehung der Wirtschaft, um den deutschen Steuerzahler zu entlasten."

2009 hatte die deutsche ODA-Quote noch bei 0,35 Prozent ge­le­gen. Seitdem wurden die Netto-ODA-Leis­tungen um fast 2 Mil­liar­den Euro auf nun 10,45 Milliarden Euro erhöht. Dirk Niebel: "Ich ahne bereits jetzt, dass die Opposition diesen Erfolg nicht an­er­ken­nen wird, obwohl gerade sie ihre Chance bis 2009 nach­weis­lich nicht genutzt hat!"

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte angekündigt, dass die Bun­des­re­gie­rung an ihrem Ziel festhält, bis 2015 eine Quote von 0,7 Prozent am Brutto­national­ein­kommen für Entwicklungs­zwecke einzusetzen.