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28.05.2010
Mit Reformen gestärkt aus der Krise: Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) am 27./28. Mai 2010 in Abidjan, Côte d’Ivoire
Am 27./28. Mai 2010 fand in Abidjan, Côte d’Ivoire, die Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) statt. Die deutsche Delegation wurde von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Gudrun Kopp geleitet. Im Mittelpunkt der Beratungen auf der Jahrestagung stand der Beschluss über die Kapitalerhöhung der AfDB, an der sich Deutschland mit rund 120 Millionen Euro beteiligen wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments. Die AfDB hat ihre Ausleihungen an die afrikanischen Staaten in 2010 zur Abfederung der Folgen der aktuellen Wirtschaftskrise auf rund 9,5 Milliarden Euro deutlich gesteigert. Sie ist damit, noch vor der Weltbank, der größte multilaterale Finanzgeber für den Kontinent. Vor dem Hintergrund der Krise haben die G20-Staaten zugesagt, die Kapitalausstattung der multilateralen Banken zu überprüfen und so die ärmsten Länder vor den Auswirkungen der Krise zu schützen.
Mit Blick auf den Tagungsort Abidjan in der Côte d’Ivoire forderte Gudrun Kopp die schnelle Durchführung von Präsidentschaftswahlen in dem Land. Die Präsidentschaftswahlen wurden seit 2005 wiederholt verschoben. Gute Regierungsführung sei nicht eine bloße Worthülse, sondern entscheidende Voraussetzung für Entwicklung und Armutsbekämpfung und müsse auch von der AfDB aktiv eingefordert werden.
Viele afrikanische Länder haben in den letzten 10 Jahren erfolgreich ihre Wirtschaften reformiert, was sich auch in einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung niedergeschlagen hat. Jedoch ist diese positive Entwicklung durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise zum Stillstand gekommen. Rückschläge in der Armutsbekämpfung sind die Folge. Um die Auswirkungen der Krise zu begrenzen, hat die Afrikanische Entwicklungsbank schnell reagiert und ihr Ausleihvolumen drastisch erhöht. Damit konnten Investitionen finanziert und Sozialprogramme, zum Beispiel im Bildungsbereich, fortgeführt werden; soziale Unruhen wurden verhindert. Dadurch wurde jedoch das Kapitalpolster der Bank schnell aufgebraucht. Durch die jetzt beschlossene Kapitalerhöhung ist die Arbeit der Bank für die nächsten 10 Jahre gesichert.
Der Beschluss über die Kapitalerhöhung ist verbunden mit einer Reihe institutioneller Reformen zur Steigerung der Effizienz der Bank und der Wirksamkeit ihrer Maßnahmen. Hierauf hat Deutschland erfolgreich gedrängt. Wichtige deutsche Anliegen waren darüber hinaus, eine stärkere Rolle der Bank bei klimarelevanten Investitionen sowie bei der Förderung der Privatwirtschaft sicherzustellen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp dazu: "Deutschland wird ein verlässlicher Partner Afrikas bleiben. Die Kapitalerhöhung der Afrikanischen Entwicklungsbank ist mit einem umfassenden Reformprogramm verbunden. Damit stellen wir sicher, dass die Finanzmittel effizient eingesetzt werden und nationale Eigenanstrengungen unterstützt werden."
Aktuelle Wirtschaftsprognosen sehen für Afrika wieder günstiger aus. Während der Jahrestagung hat die AfDB ihren jährlichen Bericht zur Wirtschaftslage in Afrika (African Economic Outlook) vorgestellt. Dieser geht für 2010 von einem Wachstum von 4,5 Prozent und für 2011 von 5,2 Prozent aus. Gudrun Kopp: "In Afrika schlummert ein enormes Wirtschafts- und Entwicklungspotenzial. Es ist im Interesse Deutschlands, unseren Nachbarkontinent durch wirtschaftliche Zusammenarbeit zu unterstützen." Deutschland ist mit 4,1 Prozent der größte europäische Anteilseigner der AfDB.
