15.03.2010
Erste Südostasien-Reise von Bundesentwicklungsminister Niebel war ein großer Erfolg

Auf seiner ersten Asienreise als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammen­ar­beit und Entwicklung hat Bundes­minis­ter Dirk Niebel vom 8.–13. März Vietnam und Kambodscha einen Arbeitsbesuch abgestattet.

Begleitet wurde der Minister von Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Vertretern deutscher Nichtregie­rungs­organi­sationen, der deutschen Wirtschaft, der verschiedenen entwicklungspolitischen Durchführungs­organi­sationen sowie von Medienvertretern.

In Vietnam, das 2010 mit dem Deutschlandjahr das 35-jährige Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der Bundesrepublik feiert, konnte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel den deutsch-vietnamesischen Beziehungen sowie der weiteren Entwicklungszusammenarbeit kräftige neue Impulse geben.

Die bereits langjährige Zusammen­arbeit im Bereich der Berufs­aus­bildung erfuhr ebenso eine Bekräftigung wie die Kooperation im Bereich des Klimaschutzes. Beide Seiten waren sich einig, dass Berufsausbildung und Klimaschutz als die herausragenden Pfeiler der bilateralen Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden sollen.

Bedeutsamer neuer Akzent für die Zusammenarbeit mit Vietnam war die Unterzeichnung einer Partner­schafts­erklärung durch Bundes­minister Niebel und den austra­li­schen Stellvertretenden General­direktor von AusAID, der australischen Behörde für Entwicklungs­zusammen­arbeit.

Mit dieser Erklärung ist die Absicht verbunden, gemeinschaftlich finanzierte kohärente Programme in Übereinstimmung mit den nationalen Strategien der Regierung Vietnams zu entwickeln und umzusetzen. Im Fokus wird dabei zunächst die Zusammenarbeit zum Thema "Umwelt und Klimaschutz" stehen mit den Schwerpunkten Küstenzonenmanagement, Erhalt der Biodiversität und Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz.

Die von InWEnt organisierte Eröffnung des "Alumniportal Deutschland", an der über 900 Alumni teilnahmen, kann als weiterer großer Erfolg der Reise gelten. Bundesminister Niebel wies auf die wichtige Rolle von Bildung als "Eintrittskarte" in ein selbstbestimmtes Leben hin und betonte, dass die duale Berufsbildung in Deutschland mit ihrer bedarfsgerechten Mischung aus Theorie und Praxis weiterhin ein Schlüssel zum Erfolg der deutschen Wirtschaft ist. "Wer wirtschaftliche und soziale Erfolge will, darf an Bildung nicht sparen", sagte Niebel.

In der anschließenden Pressekonferenz erwähnte Bundesentwicklungsminister Niebel die vorbildliche Motivation und die überdurchschnittlichen Erfolge vietnamesischer Schülerinnen und Schüler in Deutschland.

Bundesminister Niebel konnte während seiner Reise in zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der vietnamesischen Regierung, unter anderem mit Premierminister Dung und mit dem Minister für Planung und Investitionen, einen intensiven Dialog über Fragen der guten Regierungsführung und der rechtlichen Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit führen. Dabei unterstrich er die traditionell gute Freundschaft zwischen Deutschland und Vietnam und die starke Unterstützung, welche die Entwicklungszusammenarbeit gerade mit Vietnam in der deutschen Bevölkerung erfahre. Die Deutschen verfolgten jedoch auch mit großem Interesse Probleme bei der Rechtsstaatlichkeit und bei der Gewährleistung der Menschenrechte, zum Beispiel auch die zunehmenden Restriktionen bei der Internetnutzung.

Bei einem Besuch eines Metro-Marktes überzeugte sich Bundesminister Niebel von den positiven Ergebnissen des Zusammenwirkens von öffentlicher Zusammenarbeit und privatwirtschaftlichem Engagement. Er sagte in diesem Zusammenhang:

"Die hohe Fachkompetenz der deutschen Entwicklungs­zusammen­arbeit in Vietnam sollte von den deutschen Unternehmen in Vietnam, einem der dynamischsten und anspruchsvollsten deutschen Exportmärkte, stärker genutzt werden. Die duale berufliche Bildung kann man als deutschen ‚Exportschlager’ und Alleinstellungsmerkmal betrachten. Zudem hoffe ich, dass eine freie Wirtschaft langfristig auch den Weg zu einer freien Gesellschaft mit bereiten helfen kann."

Der erste Besuch eines deutschen Ministers in Kambodscha seit 10 Jahren bot Bundesminister Niebel die Möglich­keit, Bilanz über die gemeinsam erzielten ent­wick­lungs­politischen Ergebnisse zu ziehen und einen offenen Dialog zum Thema Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und Menschenrechte – insbesondere zu Rechten der Opposition in einer Demokratie – zu führen.

Bundesminister Niebel traf neben dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzminister Keat Chhon den Parlamentspräsidenten Heng Samrin und führte weitere Gespräche mit dem Gesundheitsminister, dem Landminister sowie der Frauenministerin.

Während seines Dialoges mit Politikern beider Oppositions­par­teien und Vertretern von Nichtregierungs­organi­sationen aus dem Bereich der Landrechte informierte sich der Minister über die Arbeitsbedingungen im Parlament und der Zivilgesellschaft. Sein Gespräch mit anderen Entwicklungspartnern (USA, Australien, Japan, Frankreich, EU-Delegation und Weltbank) nutzte Bundesminister Niebel, um auf die Bedeutung besserer Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit durch Arbeitsteilung hinzuweisen.

In seinen Ge­sprä­chen erhielt der Minister ein Bild von den Heraus­forde­run­gen einer Post-Kon­flikt­gesell­schaft mit schwachen institutionellen Kapazitäten und Strukturen.

Da im Rahmen der werte­orientierten Entwicklungs­zusammenarbeit Deutsch­lands die Verbesserung von Menschenrechten, Demo­kratie, Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung Grundvoraussetzungen für nachhaltige Entwicklung und für wirksame Entwicklungszusammenarbeit seien, kündigte Bundesminister Niebel an, die weitere entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Kambodscha mit einem intensivierten Rechtsstaatsdialog verbinden zu wollen.

Im Rahmen seines Besuches unterzeichnete Bundesminister Niebel ein Abkommen über finanzielle Zusammenarbeit in Höhe von 19 Millionen Euro, die bei den Regierungsverhandlungen im Oktober 2009 vereinbart worden waren. Die Zuschussmittel fließen in den Bau von ländlicher Infrastruktur (unter anderem Straßen und Märkte) zur Unterstützung der ländlichen regionalen Wirtschaftsentwicklung und in den Aufbau einer sozialen Krankenversicherung mit dem Fokus auf Mütter- und Kindergesundheit.