Hauptinhalt
Meldungen
15.06.2010
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Ein Meilenstein in der Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit ist erreicht"
Nachdem am vergangenen Freitag das Reformkonzept für die Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit in der deutschen Entwicklungspolitik zur Abstimmung an die Ressorts versandt worden war, stellten Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, Grundlinien der Konzeption heute der Öffentlichkeit vor.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Zentrale Säulen des Konzepts sind die Stärkung der entwicklungspolitischen Gestaltungsfähigkeit der Bundesregierung, die Schaffung einer schlanken, innovativen Durchführungsorganisation als deutsches Aushängeschild und eine neue Aufstellung der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Mittelfristig wird die Zusammenlegung der Organisationen die Effizienz der Zusammenarbeit deutlich erhöhen und Kosten einsparen. Diese Gelder stehen dann für die Zusammenarbeit mit unseren Partnern zur Verfügung, ohne dass für den Steuerzahler Mehrkosten entstehen."
Staatssekretär Beerfeltz: "Damit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Verschmelzung der drei Organisationen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) und Deutscher Entwicklungsdienst (DED) erreicht. Das vorgelegte Reformkonzept bildet die Grundlage für den Abbau von bestehenden Doppelstrukturen in der Technischen Zusammenarbeit und für eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit in der Entwicklungszusammenarbeit."
Die Verschmelzung der drei Organisationen soll auf Augenhöhe erfolgen, die Instrumente effizienter gebündelt, jedoch in ihrer Vielfalt auch in der neuen Organisation erhalten bleiben. Gleiches gilt für die existierenden Standorte. Um eine zukunfts- und lernfähige Organisation sicherzustellen, sollen unter anderem in politisch-strategischen Bereichen mehr Wettbewerbselemente eingeführt werden.
Das Reformkonzept des BMZ zielt auch darauf ab, einen einheitlichen und sichtbaren Außenauftritt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sicherzustellen und Deutschland als innovativen Motor der internationalen Entwicklungspolitik zu etablieren. Dirk Niebel: "Die OECD bringt es auf den Punkt, wenn sie feststellt: Angesichts unserer Möglichkeiten boxen wir nicht in unserer Preisklasse. Dies werden wir ändern. Die Reform wird die Schlagkraft der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erhöhen. Hierzu werden Aufgaben im Ministerium, die bislang durch externe Mitarbeiter der GTZ übernommen wurden, durch eigene Dienstposten im BMZ ersetzt werden."
Am 7. Juli soll im Kabinett eine Entscheidung über die Reform herbeigeführt werden, um die Reform anschließend zügig umsetzen zu können.
