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08.01.2010
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel auf erster Afrikareise
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist am 07.01.2010 zu einer einwöchigen entwicklungspolitischen Reise nach Ruanda, in die Demokratische Republik Kongo und nach Mosambik aufgebrochen.
Alle drei Länder haben schwere Konflikte durchlebt und befinden sich in unterschiedlichen Phasen des Wiederaufbaus und der Entwicklung.
Vor seiner Abreise sagte Minister Niebel: "Afrika ist unser unmittelbarer Nachbar und der Kontinent, auf dem wir uns am meisten engagieren müssen, was die Bekämpfung der Armut und Hilfe zur Selbsthilfe angeht. Ich möchte mir daher auf dieser Reise selbst ein Bild von unserem Engagement und der Situation in drei wichtigen Partnerländern unserer Zusammenarbeit machen."
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel macht sich in Ruanda unter anderem ein Bild über den Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess seit der Überwindung des Genozids von 1994. Die Besichtigung einer zentralen Genozidgedenkstätte bildet den Auftakt der Reise.
Wichtige Themen des Aufenthalts in Ruanda sind die Budgethilfe und die Umsetzung der Dezentralisierungspolitik auf kommunaler Ebene. Außerdem besichtigt der Minister eine Mine für das Spezialmetall Wolfram. Deutschland unterstützt hier die Konzeption eines transparenten Rohstoffhandels. Auch ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der ruandischen Zivilgesellschaft steht auf dem Programm.
"Die Bundesrepublik engagiert sich für die Transparenz und gute Regierungsführung im Rohstoffsektor in der Große Seen Region. Da der illegale Abbau und Handel von Rohstoffen Konflikte mitfinanzieren kann, leistet Deutschland damit zur Stabilisierung der Region einen wichtigen Beitrag", so der Minister.
In der Demokratischen Republik Kongo macht sich Bundesentwicklungsminister Niebel in der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, Goma, ein Bild von der Lage im Osten des Landes. Im Gegensatz zum Großteil des Landes müssen die Menschen im Ostkongo noch unter bewaffneten Auseinandersetzungen leiden. Deutschland setzt daher mit Hilfsmaßnahmen direkt bei besonders betroffenen Gruppen der Bevölkerung an. Minister Niebel besucht dort ein Flüchtlingslager und ein Hilfsprojekt für vergewaltigte Frauen und Mädchen.
Weiterhin besucht der Minister den Virunga-Nationalpark und informiert sich dort über das deutsche Programm zum Umwelt- und Ressourcenschutz. Dort sind Gespräche mit Vertretern der kongolesischen Naturschutzinstitutionen und dem kongolesischen Umweltminister Jose Endundo vorgesehen.
Mit Mosambik besucht Minister Niebel ein Land, das auf über 15 Jahre demokratische Erfahrung nach einem jahrzehntelangen Konflikt zurückblicken kann und als Beispiel erfolgreicher Armutsbekämpfung in Afrika gilt. In der Hauptstadt Maputo und der zweitgrößten Stadt des Landes, Beira, hat er die Möglichkeit, den politischen Dialog auf höchster Ebene zu führen und sich zu Gesprächen mit der mosambikanischen Regierung und dem aufstrebenden Oppositionspolitiker Daviz Simango zu treffen.
Themen werden Armutsbekämpfung, gute Regierungsführung und die weitere demokratische Entwicklung des Landes sein. Daneben wird der Minister einzelne Projektvorhaben der Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Bildung und Dezentralisierung – besuchen. Unter anderem wird Minister Niebel dabei die Filiale einer von Deutschland mitgegründeten Mikrofinanzbank eröffnen.
Begleitet wird Minister Niebel bei seiner Reise von Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der deutschen Entwicklungsorganisationen sowie von Vertretern und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Medien.
