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01.02.2010
Mehr Kohärenz und Effizienz in den EU-Außenstrukturen
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel trifft die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Catherine Ashton
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel traf heute die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Catherine Ashton.
Niebel hob dabei die Bedeutung einer kohärenten und effizienten EU-Entwicklungspolitik hervor:
"In Europa werden in den kommenden Wochen mit dem Aufbau des Europäischen Auswärtigen Diensts entscheidende Weichenstellungen mit Blick auf das künftige Auftreten Europas in der Welt vorgenommen. Der Vertrag von Lissabon enthält hier klare Vorgaben, hin zu mehr Kohärenz und Effizienz. Diese gelten auch für die EU-Entwicklungspolitik, die einen beträchtlichen Teil der EU-Außenbeziehungen ausmacht. Ich habe Frau Ashton gebeten, dies im Blick zu behalten."
Bundesminister Niebel und Frau Ashton tauschten sich ferner zur Situation und zum vorgesehenen deutschen und EU-Engagement in Afghanistan und Haiti aus. Beide Gesprächpartner waren sich dabei einig über die große Bedeutung eines koordinierten und arbeitsteiligen Vorgehens.
Catherine Ashton wurde im November 2009 vom Europäischen Rat als erste Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU ernannt. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1.12.2009 nahm sie ihre Arbeit auf. Diese besteht zunächst auch darin, auf der Grundlage von Leitlinien des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs der EU einen Vorschlag zu Aufbau und Organisationsweise eines neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zu erarbeiten, der die Hohe Vertreterin bei ihren Aufgaben unterstützen soll. Mit Blick auf die Entwicklungspolitik muss in diesem Kontext auch noch die konkrete Aufgabenverteilung zwischen Frau Ashton und den Kommissaren für Entwicklungspolitik Piebalgs sowie für humanitäre Hilfe Georgieva festgelegt werden.
Frau Ashton hatte zuvor auch Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Außenminister Dr. Guido Westerwelle geführt.
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