01.04.2010
Grußwort des Bundes­ent­wick­lungs­ministers Dirk Niebel

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut einer Studie aus dem Jahr 2007 finden 61 Prozent der Deutschen, Entwicklungszusammen­arbeit sei eine gute Sache. Als Bundesent­wick­lungsminister habe ich mir zum Ziel gesetzt, auch die übrigen 39 Prozent von dem Nutzen der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit zu überzeugen. Über­zeugen kann man nur mit guter Arbeit und guten Ergebnissen.

Ich wende mich heute mit diesen Worten an Sie, um Sie über unsere ersten Schritte hin zu einer besseren Entwicklungspolitik zu informieren. Ich habe vor etwa 150 Tagen eine Aufgabe über­nommen, die ent­scheidend ist für das Bild Deutsch­lands in der Welt. Ich will die deutsche Ent­wick­lungs­politik neu gestalten und stärken. Das kann ein Ministerium nicht ohne Rückhalt engagierter Bürgerinnen und Bürger bewältigen.

Das Entwicklungsministerium ist nicht mehr das "Brun­nen­bau­mi­nisterium", das einzelne Hilfs­projekte in fernen Ländern finan­ziert. Entwick­lungs­politik gestaltet die globale Zukunft, auch für uns in Deutschland, an entscheidender Stelle mit. Das beste Beispiel ist der Klimaschutz in Entwicklungs- und Schwellen­län­dern. Denn der Klimawandel betrifft alle.

In Zeiten knapper Kassen wollen wir die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­menarbeit wirksamer machen und mit den uns zur Ver­fü­gung gestellten Steuergeldern möglichst viel erreichen. Zu diesem Zweck organisieren wir das Ministerium und die Arbeit der Durchführungsorganisationen um. Wir setzen verstärkt auf die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und mit der Privat­wirt­schaft. Wir wollen Werte und Interessen verbinden. Wir stärken die Kräfte, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus für globale Zukunftsherausforderungen bereits viel tun. Daher haben wir sowohl für die Zusammenarbeit mit den Nichtregierungs­orga­ni­sa­tionen, Stiftungen und Kirchen wie auch mit kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Haushalt die Mittel erhöht.

Zugleich haben wir im Bundesentwicklungsministerium die Reform unserer Durchführungsorganisationen GTZ, InWEnt und Deut­scher Entwicklungsdienst angestoßen. Letzte Woche habe ich im Kabinett die Eckpunkte der Reform vorgestellt: Bestehende Doppelstrukturen werden wir abbauen. Noch in diesem Jahr soll die Reform abgeschlossen werden.

Meine ersten beiden größeren Reisen haben mich nach Afrika geführt – auf unserem Nachbarkontinent lebt die größte Zahl extrem armer Menschen. Jedoch darf man Afrika nicht als Kontinent der Katastrophen sehen, so wie er in den Medien oft dargestellt wird. Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch. Ich konnte mich bei meinen Besuchen in Ruanda, Mosambik, im Kongo und in Namibia selber davon überzeugen. Ich habe Menschen getroffen, die nachhaltige Entwicklung in ihren Ländern selbst vorantreiben. Wir werden diese Menschen unterstützen – damit aus Partner­ländern der Entwicklungspolitik möglichst bald starke politische und wirtschaftliche globale Partner werden. Das liegt im Interesse der Menschen vor Ort wie auch in unserem eigenen Interesse.

Wir wollen nicht Abhängigkeiten zementieren. Darum stärken wir das Enga­gement der Menschen in den Entwicklungsländern selber und fördern ein entwicklungsorientiertes Regierungs­handeln. Hilfe zur Selbsthilfe wollen wir leisten. Daher stehen für uns gute Regierungsführung, Bildung, Gesundheit, ländliche Entwicklung und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung im Vorder­grund.

Walter Scheel wurde vor fast 50 Jahren als erster Bundesminister für Entwick­lungs­politik ernannt. Die Einrichtung des BMZ als eigenständiges Ministerium war damals ein weltweites Signal für den Willen der Menschen in Deutschland, ihren Beitrag zu glo­ba­ler Partnerschaft zu leisten. Bereits damals hat der spätere Bundespräsident Scheel gesagt: "Wir wollen den einzelnen Menschen ermutigen, seine Möglichkeit selbst zu suchen, zu entfalten und sie einzubringen in das Ganze des Gemeinwesens. Nur die persönliche Freiheit vermag die schöp­feri­schen Kräfte freizusetzen, die wir in den vor uns liegenden Jahren so sehr benötigen. Es kommt auf den Einzelnen an, auf seine Initiative, seine Mitwirkung, seine Entfaltung."

In diesem Sinn danke ich Ihnen, für das, was Sie bereits getan haben. Und ich bitte Sie um Ihre Unterstützung, damit unser Einsatz als Partner für eine erfolg­reiche Zukunftspolitik in der Welt nachhaltig Früchte trägt.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel